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Periodical volume 23. Januar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

von der liberalen Fraktion in den meisten kommunal- —  Für den Kompromiß. Ich habe immer nur be­
politischen Fragen m it der Freien Bereinigung zu­ hauptet, daß Sie m it den Herren von der freien 
sammen stimmen, bestritten und hat von m ir verlangt, Vereinigung zusammen gestimmt haben.
daß ich diese Behauptung beweise. Ich bin dazu (Zurufe bei den Liberalen. —  Glocke des Vorstehers.)
sehr gern bereit, möchte aber vorausschicken, daß ich 
ausdrücklich gesagt habe, daß eine kleine Zahl der Vorsteher Roseuberg: Ich bitte, meine Herren, 
Herren der liberalen Fraktion m it uns stimmt: der keine Zwiegespräche!
Vorwurf tr ifft die große Mehrheit.
Meine Herren, ich habe hier nur aus dem Stadtv. Hirsch: Sie haben weiter unsern Antrag 
letzten Jahre m ir die Akten vorgenommen und habe auf Einführung einer Wertzuwachssteuer abgelehnt, — 
schon beim flüchtigen Durchsehen der Akten eine wieder Herr D r. Crüger, der sich prinzipiell gegen 
ganze Reihe von Anträgen herausgefunden, die von die Wertzuwachssteuer gewandt hat!
unserer Seite eingebracht sind, die abgelehnt sind Ich erinnere ferner daran, daß der Umfall im 
gegen unsere Stimme, zum Teil auch gegen die Schulkonflikt befürwortet wurde von den Herren der 
Stimmen einer kleinen Anzahl der liberalen Herren, liberalen Fraktion. Auch in diesem Falle haben Sie 
im übrigen aber abgelehnt von den vereinigten zusammen m it den Herren von der Freien Vereinigung 
Herren der Freien Vereinigung und der liberalen gestimmt; wiederum nur sehr wenige Herren der 
Fraktion. liberalen Fraktion, darunter unter andern Herr Ge­
Ich erinnere zunächst an unsere Anträge be­ heimrat von Liszt, haben m it uns gestimmt. I n  
züglich des Wahlrechtes; da waren es gerade die dem Fa ll Penzig, der uns noch ganz kürzlich be­
Herren von der liberalen Fraktion — Herr Kollege schäftigt hat, wo w ir beantragt haben, einen stärkeren 
Otto, der leider heute nicht hier ist. war damals Protest gegen die Regierung zu erheben und deshalb 
der Redner der Fraktion — einen Sozialdemokraten in die Schuldeputation zu 
(Stadtv. D r. Crüger: I n  der ersten Lesung ich!) wählen,
—  in der ersten Lesung Herr Kollege Crüger (Heiterkeit)
(Stadtv. Dr. Crüger: Nicht wahr, ich auch!) meine Herren, da waren Sie es wieder, die Seite 
—  also zwei Sünder, an Seite m it den Herren von der Freien Vereinigung 
(Heiterkeit) gegen unsern Antrag gestimmt haben!
die sich auf das allerschärfste gegen unsern Antrag (Erneute Heiterkeit.)
ausgesprochen haben! Einige wenige, unter andern Ich glaube, wohl, daß diese wenigen Beispiele 
Herr Kollege von Liszt stimmten für unsere Anträge. genügen, um die Behauptung--------
W ir haben dann Anträge eingereicht, die sich (Zurufe bei den Liberalen: Vorsteherwahl!)
auf die Besserung der Lage der Arbeiter bezogen. Bei der Vorsteherwahl hat doch gerade ein Herr 
Diese Anträge sind dann abgelehnt worden mit von Ihnen dafür gesorgt, daß Herr Kollege Rosen­
Hilfe des größten Teiles der liberalen Fraktion. berg zum Vorsteher gewählt wurde!
(Zurufe bei den Liberalen.) (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten und der Freien 
—  Ja, meine Herren, wenn Sie dafür gewesen Vereinigung.)
wären — Sie bilden doch mit uns die Mehrzahl Wie meine Freunde gestimmt haben, weiß ich 
der Versammlung — , dann wären diese Anträge nicht; ich war nicht hier; die Wahl ist ja wohl, soviel 
angenommen; aber Sie haben abgelehnt den Antrag, ich weiß, geheim.
den w ir eingebracht haben, auf Einführung eines (Heiterkeit.)
Minimallohnes —  da war es auch wieder Herr Außerdem handelt es sich bei der Vorsteherwahl 
D r. Crüger. der dagegen gesprochen hat — , nicht um eine kommunalpolitische Frage.
(Zustimmung des Stadtv. Dr. Crüger) Meine Herren, ich glaube, daß diese Aufzählung 
dann den Antrag auf Einführung eines Maximal­ beweist, daß Sie in den meisten Fällen m it den 
arbeitstages für die Arbeiter —  aus prinzipiellen Herren der Freien Vereinigung zusammen stimmen, 
Gründen hat sich damals wieder Herr Dr. Crüger und daß ein prinzipieller Unterschied mischen Ihnen 
dagegen erklärt. nicht besteht. Auch in allgemein polm,chen Fragen 
(Zustimmung des Stadtv. D r. Crüger.) nicht. Herr Kollege Stadthagen hat durchaus recht, 
Sie haben alle diese Anträge abgelehnt. wenn er bei seinen letzten Ausführungen, in denen 
W ir haben, wie ich aus den Akten ersehe, bei er ja leider von dem Herrn Vorsteher unterbrochen 
den Etatsberatungen einen Antrag gestellt, der M a­ worden ist — ich weiß nicht, ob ich darauf erwidern 
gistrat möge erneut die Anstellung von Bau­ darf, soweit Herr Kollege Stadthagen darauf ein­
kontrolleuren in Erwägung ziehen, —  abgelehnt m it gegangen ist —  Herr Kollege Stadthagen hat das 
H ilfe der Herren der liberalen Fraktion! W ir haben Kompromiß der Nationalliberalen m it den Konserva­
in  derselben Sitzung einen Antrag gestellt, wonach tiven in diesem Wahlkreise verteidigt, um den So­
die Kinder der Volksschulen freie Lernmittel be­ zialdemokraten zu verdrängen —  was ihm natürlich 
kommen sollen — dieser Antrag ist abgelehnt in nun und nimmer gelingen wird. Aber w ir wollen 
namentlicher Abstimmung —  — ihnen in den 48 Stunden, die uns noch von der 
(Zurufe bei den Liberalen.» Wahl trennen, diesen Glauben nicht nehmen. Ja, 
Kriegen sie? —  wo denn? —  Da müssen Sie sie ge­ meine Herren, machen es denn die Freunde der 
rade liefern! Erzählen Sie doch keine Märchen, daß liberalen Fraktion in andern Wahlkreisen anders?
die Kinder der Volksschulen freie Lernmittel be­ Sehen Sie doch nach B re s la u --------
kommen! Der Antrag ist abgelehnt; von den Libe­
ralen haben nur dafür gestimmt in  namentlicher (Glocke des Vorstehers.)
Abstimmung die Herren Bollmann, Dzialoszynski,
D r. de Gruyter, D r. Penzig, D r. Rothholz und Vorsteher Rosenberg: Das geht aber jetzt zu 
D r. Spiegel, —  alle übrigen Herren haben gegen weit; Sie kommen sogar auf Reichstagswahlen in 
unsern Antrag gestimmt. andern Wahlkreisen!
(Stadtv. Kaufmann: Für den Kompromiß!) (Heiterkeit.)
        
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