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Periodical volume 13. November 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

Entschuldigt sind die Herren Stadtverordneten Zur Verstärkung der Etatsnunimer Ord. 
Frantz, 1>e Hubatsch und Dr: Rose. Kapital IX Abschnitt 3 Nr. 1 für 1907 — 
Es ist ein Allerhöchstes Schreiben eingegangen, Löhne für Hilfsaufseher, Kolonnenführer, 
das ich mir zu verlesen gestatte: Straßenreinigungsarbeiter und Hilfsarbeiter 
einschl. Kranken-, Invaliden- und Unfall- 
(die Versammlung erhebt sich) Versicherungsbeiträge — werden 7500 J i  aus 
Dem Magistrat und den Stadtverordneten dem Dispositionsfonds bewilligt.)
spreche Ich Meinen herzlichen Dank aus 
für die M ir zum Geburtstage gesandten Punkt 3 der Tagesordnung:
Glück- und Segenswünsche und die hiermit 
verbundenen treuen Wünsche für Meinen V orlage betr. Verstärkung der Etatsnunim er  
Gemahl, den Kaiser, und unsere Kinder. Ord. Kapitel X — 1—12 für 1 9 0 7 . — Druck­
Ich danke noch besonders, daß sie bei dieser sache 456.
Gelegenheit auch den von M ir angeregten 
und, soweit ich es vermochte, geförderten (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Werken der Wohltätigkeit und barmherzigen Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Nächstenliebe in freundlicher Weise gedachten Magistrats, wie folgt:
und wünsche ihnen unter der erprobten, Zur Verstärkung der Etatsnummer Ord. 
verständnisvollen Mithilfe seitens der städti­ Kap. X — 1— 12 für 1907 (Pacht für das 
schen Behörden und der Einwohner Char- eisenbahnfiskalische Gelände an der S traße 
lottenburgs weitere gute Erfolge. Es gereicht 17 b) werden 734,87 M  aus dem Dispositions­
Mir zu großer Befriedigung, daß noch in fonds bewilligt.)
diesem Jah re  auf dem von der S tad t über­
wiesenen Grundstücke der Grundstein gelegt Punkt 4 der Tagesordnung:
werden kann zur Erbauung des nach Meinen 
Namen benannten Hauses, in welchem der V orlage betr. Verstärkung der Etatsnum m er  
wissenschaftlichen Erforschung der in Deutsch­ Londeretat 1 Extraord. 1—3  für 1 9 0 7 . —
land erschreckend hohen Säuglingssterblichkeit Drucksache 457.
und der geeignetsten Maßnahmen zu ihrer 
Bekämpfung eine S tä t te  bereitet werden (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Die Versammlung beschließt nach beut Antrage des 
soll. Möge der göttliche Segen auch auf Magistrats, wie folgt:
dieser Arbeit ruhen. Zur Verstärkung der Etatsnummer Sonder­
B e r l i n ,  den 31. Oktober 1907. etat 1 Extraord. Ausgabe Abschn. I Nr. 3 für 
(gez.) Auguste Viktoria 
I ,  R. das Rechnungsjahr 1907 — Herstellung einer 
An den Magistrat und die Stadtverordneten Verbindung der Hauptnotauslässe der Ent- wässeruugsgebiete I und II mit dem Sandfang 
der Residenzstadt Charlottenburg. des Entwässerungsgebietes III — werden 
26 000 M  aus Anleihemitteln bewilligt.)
Die Vorschläge des Wahlausschusses zu Nr. 20 
bis 23 der Tagesordnung liegen nebst den Akten 
aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Punkt 5 der Tagesordnung:
Schluffe der öffentlichen Sitzung Widerspruch nicht 
erhoben worden ist. V orlage betr. Verstärkung der M itte l für die 
Ausgelegt werden Bittschriften in der Char­ gärtnerische Ausgestaltung des Dernbnrg- platzes. — Drucksache 458.
lottenburger Parkverwaltung beschäftigter P e r ­
sonen betreffend Arbeits- und Lohnverhältnisse. Stadtv. Dr. Spiegel: Meine Herren, die Nach­
bewilligung ist immer ein unangenehmes Ding und 
Punkt 1 der Tagesordnung: erreicht hier, wenn der Betrag auch absolut kein sehr 
hoher ist, doch ungefähr 14 %  der veranschlagten 
V orlage betr. Verstärkung der Etatsnunim er  Sum m e. Wenn wir uns die Posten im einzelnen 
Ord. Kapitel 1 -  8 —3  für 1 9 0 7 .  — Druck­ ansehen, so finden wir, daß die Mehrkosten haupt­
sache 454. sächlich durch Ausgaben entstanden sind, die sich 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. wahrscheinlich aus technischen Gründen nicht ver­
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage meiden ließen, und deren Nachbewilligung deshalb 
des Magistrats, wie folgt: in keiner Weise zu Beanstandungen Anlaß geben 
Die Etatsnummer Ord. Kapitel I Abschn. 8 kann. Es findet sich aber auch ein Posten darunter, 
Nr. 3 für 1907 (Umzugskosten für Beamte der allerdings nur 120 M  beträgt, für „Verlegung 
und Lehrkräfte) wird um 7000 M  aus dem besseren Mosaikpflasters, entsprechend der künstleri­
Dispositionsfonds verstärkt.) schen Ausgestaltung des Platzes". Meine Herren, ich will mich auch nicht gegen die Bewilligung dieses 
Punkt 2 der Tagesordnung: Postens aussprechen, möchte aber doch im Namen meiner Freunde daran erinnern, daß solche Aus­
V orlage betr. Verstärkung der Etatsnum m er  gaben, ehe sie gemacht werden, von uns bewilligt 
Ord. Kapitel I X —3 - 1  für 1 9 0 7 .  — Druck­ werden müssen. Es ist nicht das erste Mal, daß wir 
sache 455. ein solches Monitum erheben. Ich erinnere mich zum Beispiel, daß am 5. J u n i  1905 das ganz 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Gleiche wegen der besseren Ausgestaltung der 
Tie Versammlung beschließt nach dem Antrage des Masten für die elektrische Beleuchtung der Fall war. 
Magistrats, wie folgt: Wir müssen uns auf den Standpunkt stellen, daß ein
        
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