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Periodical volume 25. September 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

Was die andere Anfrage des Herrn S tadtv . Punkt 11 der Tagesordnung:
Bollm ann betrifft, so ist vorher in der D eputation 
beschlossen worden, die Anstalt nur in dem Umfange V o r la g e  betr. Verstärkung der E tatSnnm iner  
aufzubauen, in dem sie errichtet wird, und es ist O rd. K apitel X I V  — 6  — 3 1  für 1 9 0 7 . —
geplant worden, später unterirdische Anstalten zu Drucksache 394.
errichten — aber nicht an dieser Stelle. F ü r den 
Fall des Ausbaues neuer Anstalten kann dem (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Wunsche des Herrn S tadtv . Bollm ann entsprochen Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
werden. Jetzt ist es nicht möglich. Magistrats, wie folgt:
Die E tatsnum m er Ord. X IV — 6c— 31 für 
Borsteher-Stellv. Kaufmann: D er Antrag 1907 (Beitrag zu den Kosten des Branden­
ist zurückgezogen. burgischen Städtetagess wird um 183,15 JE, 
aus dem Dispositionsfonds Ord. I — 14— 1 
Punkt 9 der Tagesordnung: für 1907 verstärkt.)
V o r la g e  betr. A n legu n g  von  V orgärten  vor  Punkt 12 der Tagesordnung:
den Grundstücken Schlostftraste 2  und 2 a  —
Drucksache 392. V o r la g e  betr. Neuschaffung der S te l le  
ein es D irektors für die S teu erverw altu n g . —
Drucksache 395.
(Die B eratung wird eröffnet und geschlossen. 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Berichterstatter Stadtv. Dr. Borchardt: M eine 
Magistrats, wie folgt: Herren, an S telle des Berichterstatters Herrn 
1. Die Anlegung von Vorgärten vor den städti­ Kollegen Hirsch, der heute verhindert ist, wurde ich 
schen Grundstücken Schloßstraße 2 und 2a gebeten, über die Vorlage zu berichten.
nach dem Entw urf und dem Kostenanschläge Ich sehe mich nun nicht in der Lage, Ih n e n  
vom 31. August 1907 wird genehmigt. die Annahme dieser Vorlage empfehlen zu können. 
2. Die Kosten im Betrage von 3100 J i  sind dem Es ist ja gar nicht zu verkennen, daß der Umfang 
Dispositionsfonds zu entnehmen.) der Geschäfte in der Steuerverw altung außerordent­
lich gewachsen ist, und es ist dem Bedürfnis durch 
Es ist folgende Anfrage eingegangen: Anstellung eines neuen Magistratsassessors Rechnung 
Die Unterzeichneten richten an den Magistrat getragen / Nach dieser Vorlage soll aber keineswegs 
die Anfrage: I s t  es richtig, daß die Ober­ durch eine Vermehrung des Beamtenpersonals die 
sekunda der Oberrealschule derart überfüllt ist, Arbeit besser bewältigt werden, sondern die vor­
daß eine Neuaufnahme von Schülern in diese handene S telle soll umgewandelt werden in  dieselbe 
Klasse, auch von solchen Schülern, die nach S telle m it einem andern Titel und einem ent­
Absolvierung der städtischen Realschule auf sprechend höheren Gehalt.
die Oberrealschule übergehen wollen, nicht Z ur Begründung dafür wird angeführt, daß 
möglich ist, und was gedenkt der Magistrat der betreffende Herr, wenn er den höheren Titel 
zur Abhilfe zu tu n ? und das höhere Gehalt hat, dadurch eine größere Autorität genieße. D as ist ein Grund, den ich nicht 
Unterschrieben von Herrn Kollegen Dr B auer anerkennen kann. Wenn die Verfügungen, die 
und einer Anzahl von Kollegen. ein Magistratsassessor innerhalb seines Amtes zu 
Ich  frage den M agistrat, ob er diese Anfrage treffen hat, von ihm getroffen werden, dann haben 
und wann er sie beantworten will. sie die notwendige Autorität kraft des Amtes, das 
er eben ausübt.
Weiter ist der Antrag damit begründet worden, 
Bürgermeister M atting: Ich bitte, die Sache daß das Gehalt eben auch so hoch bemessen werden 
wie gewöhnlich zu behandeln und die Anfrage auf soll, daß der betreffende Herr eine Reihe von Jah ren  
die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. auf der S telle bleibt, ohne sich veranlaßt zu sehen, 
sich nach einer andern Stelle umzusehen. Auch 
Borsteher-Stellv. Kaufmann: Die Anfrage dieser Grund scheint m ir nicht für diese Vorlage 
wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung entscheidend zu sein. Denn wenn der Herr auch 
gesetzt werden. den Titel Steuerdirektor bekommt, so wird dieser 
Titel und auch die 1800 Jl ,  die er mehr bekommt 
Punkt 10 der Tagesordnung: wie als Magistratsassessor, einen solchen Herrn 
zweifellos ebensowenig davon abhalten, sein S treben 
nach einer weiteren und selbständigen Stellung, 
V o r la g e  betr. N achbcw illiguug im  Kranken etwa nach einer Stadtratsstellung, schließlich nach 
H ausetat für 1 9 0 7 .  — Drucksache 393. einer Bürgermeister- oder Oberbürgermeister- 
stellung in einer mittleren, auch größeren S tad t 
(Die B eratung wird eröffnet und geschlossen. aufzugeben. Also auch dieser Titel Steuerdirektor 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des und diese 1800 M  mehr scheinen mir nicht zu ge­
M agistrats, wie folgt: währleisten, daß der betreffende Herr nun tat­
Z ur Verstärkung des Etatsansatzes Ord. sächlich eine größere Reihe von Jah ren  bleibt als 
Kapitel VI B Einmalige Ausgaben, Abschn. 4 etwa ein Magistratsassessor.
für 1907 (Neupflasterung und Asphaltierung S te llt es sich als notwendig heraus, bei dem 
von Wegen auf dem Gelände des Kranken­ im m er wachsenden Umfange der Arbeiten einen 
hauses Westend) werden 2137,50 M  aus höher besoldeten und mit größeren Befugnissen 
laufenden M itteln nachbewilligt.) ausgerüsteten Beam ten dorthin zu stellen, dann
        
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