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Periodical volume 23. Januar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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wollen daß er nicht in jenem Moment es auch für ferien hätte stattfinden müssen, sogar in unseren 
das Wichtigste hielt, jnun sofort eine Ergänzung der Ferien. „
Stadtverordnetenversammlung vorzunehmen, dann Sodann hat der Herr Oberbürgermeister be­
muß ich diesen Vorwurf für den Herrn Vorsteher stritten, daß der § 58 der Städteordnung zu der 
ganz entschieden ablehnen. Denn es hatte gar Auffassung führen müßte, die unsere Fraktion ver­
keinen Zweck, daß für die zwei Monate Ferien die tritt. Ich verstehe das nicht. Der § 58 spricht 
fehlenden Herren Stadtverordneten gewählt wurden. allerdings nicht von dem Dezernenten, er spricht 
Sollte ein Vorwurf daraus entstehen, daß mal 2 aber von dem Bürgermeister, also von dem 
oder 4 Stadtverordnete fehlen, dann müßte man Magistratsdirigenten. Wenn der Magistratsdirigent 
diesen Vorwurf allgemein auf Magistrat und Stadt­ nur in den Fallen, in denen ein nachteiliger Zeit- 
verordnetenversammlung übertragen- dann hätten w ir vertust eventuell entstehen könnte, befugt wäre, 
alle gefehlt; denn dann hätten w ir diese Ersatzwahlen allein vorzugehen, nun, meine Herren, dann ist es 
schon 4 oder 5 Monate früher ansetzen müssen, doch ein Dezernent eo ipso; das, glaube ich, folgt 
nämlich sofort, als die Mandate erledigt waren. doch aus dem S inn der Städteordnung ohne 
(Zuruf bei den Liberalen: Also ehe sie ausgeschieden sind!) weiteres. Nun hat je aber auch schon Herr Kollege 
Es ist ja die alte Praxis in den Stadtverordneten­ Crüger ausdrücklich angeführt, daß Herr Bürger­
kollegien, daß man die Ersatzwahlen nach Möglichkeit meister Matting nicht als Dezernent, sondern als 
m it den allgemeinen Ergänzungswahlen vereinigt, Vertreter des Magistratsdirigenten die Verfügung 
und nur dann, wenn eine größere Reihe von Mandaten gezeichnet hat —  so habe ich ihn wenigstens ver­
frei geworden ist, sodah eben Schwierigkeiten auf­ standen. Dann tr ifft ja der § 58 vollkommen zu. 
treten. werden sie früher vorgenommen. der ganz klar im allgemeinen regelt, wann der 
Nun ist aber das merkwürdige, daß vorher der Magisiratsdirigent selbständig vorzugehen hat und 
Herr Stadtverordnetenvorsteher-Stellvertreter Kauf­ wann nicht.
mann es absolut nicht für nötig gehalten hat, eine Jetzt handelt es sich einfach um die Frage, die 
Anregnng zur Anberaumung des Termins zu geben. allerdings sowohl der Herr Oberbürgermeister wie 
M it  einem Male — Ende M a i wird es ja wohl Herr Stadtv. Crüger nicht untersucht haben, ob ein 
gewesen sein —  hielt er die Zeit für gekommen, wie nachteiliger Zeitverlust entstanden wäre. Meine 
der Herr Vorredner sagte: eventuell für seine Fraktion Herren, ich w ill Sie nicht m it der Statistik der 
für günstig. Nun, meine Herren, mag sein, mag Stadtverordnetenersatzwahlen belästigen; Sie brauchen 
nicht sein, daß sie für seine Fraktion günstig war; aber nur die Statistik nachzusehen, dann werden 
jedenfalls hat er seinerseits nicht als Vorsteher, Sie finden, daß in den vorliegenden Fällen keines­
sondern als Vorsteher-Stellvertreter den Weg ge­ wegs ein größerer Zeitverlust entstanden wäre als 
wählt, sich m it dem stellvertretenden Magistrats­ in ffo und so vielen früheren Fällen. Warum also 
dirigenten in Verbindung zu setzen und m it ihm Anlaß vorgelegen hat, die Wahl so früh anzuberaumen, 
darüber zu sprechen, daß möglichst bald die Wahlen hat bisher noch kein Mensch gesagt, weder vom 
angesetzt werden möchten. Magistratstisch noch aus der Versammlung heraus.
Nun ist ja in  den Verhandlungen, die früher ' Meine Herren, allerdings muß ich Ihnen dabei 
geführt sind, in kleinerem Kreise, davon gesprochen noch etwas sagen. Wenn der F ü h re r  e in e r 
worden, wie m ir bekannt ist, daß der Herr Vertreter F ra k t io n  einen derartigen Vorschlag macht, und er 
des Magistratsdirigenten angenommen hat, der findet Gegenliebe beim Magistrat, so ist er aller­
Kampf zwischen den beiden Fraktionen bestände nicht dings in der Lage, gewisse Vorteile im Wahlkampf 
mehr. Wie diese Annahme möglich ist, ist m ir un­ zu erzielen. Und, meine Herren, das hat hier 
erfindlich. nachdem einige Monate vorher nach dem stattgefunden; Sie können das gar nicht ableugnen. 
Scheitern von Kompromißverhandlungen bei der Denn die Herren Ih re r Fraktion haben m it einem 
Wahl unseres Kollegen Jachmann auf das energischste Male im Anfang Jun i Zirkulare verschickt an die 
gekämpft worden ist. Also, meine Herren, die ganze S tadt: es finden Stadtverordnetenwahlen 
Situation lag nach dieser Richtung hin ganz klar, statt. W ir dachten damals gar nicht an Stadt­
und ich meine, wenn ein Magistratsdirigent oder verordnetenwahlen: denn die beiden Fraktionen
sein Stellvertreter von irgend einer Seite plötzlich hatten sich ja durch den Mund ihrer Führer ge­
angegangen wird, einen früheren Beschluß, die Wahl wissermaßen geeinigt, die Sache auf sich beruhen 
aufzuschieben, aufzuheben, dann hätte er doch zu­ zu lassen.
nächst alle Veranlassung, sich m it den maßgebenden (Widerspruch und Unruhe bei den Liberalen.) 
Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in Ver­ Meine Herren, ich spreche ruhig die volle Wahrheit;
bindung zu setzen. — und dazu rechne ich nicht nur 
den Herrn Stadtverordnetenvorsteher-Stellvertreter, (Zurufe bei den Liberalen: Ir r tu m !)  
sondern ich rechne in erster Linie dazu den Stadt­ ich sehe gar nicht ein, warum ich hinter dem Berge 
verordnetenvorsteher selber. Meine Herren, wenn halten sollte: Sie haben die Ersatzwahlen gewünscht, 
also der Herr Magistratsdirigent in Vertretung sich S ic haben ein Zirkular erlassen, das zu großer 
m it beiden Herren in Verbindung gesetzt hätte, mit Tätigkeit auffordert, usw. Sie werden ja sagen, 
beiden die Sache besprochen hätte, dann wäre die Sie wären früher aufgestanden.
Sache sicherlich ganz ausgeklärt worden. Ich glaube, (Sehr richtig! bei den Liberalen.)
der Herr Vorsteher hätte dann seine sachlichen Be­ W ir sind auch manchmal früher ausgestanden; da 
denken, die ihn gegen den Termin vom 3. J u li er­ hat es sich aber nur um Tage gegenüber einer län­
füllten. dort hervorgehoben, wie er sie auch in dem geren Wahlkampagne gehandelt. Ich glaube, w ir 
telephonischen Gespräch m it Herrn Bürgermeister stehen alle beide früh auf, wenn es sich um Wahlen 
Matting hervorgehoben hat, das ja sofort dazu handelt. Da Sie aber früher Kenntnis gehabt 
führte, daß Herr Bürgermeister Matting sagte: Ich haben von der Ansetzung eines ziemlich nahen Ter­
werde den Termin sofort wieder aufheben. die mins. so haben Sie früher arbeiten können, während 
Gründe haben ja etwas für sich usw. Handelte es für die andere Fraktion, der dies nicht bekannt war. 
sich doch darum, daß die Wahl kurz vor den Schul­ gar kein Anlaß zur Wahlarbeit vorlag.
        
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