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Periodical volume 11. September 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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führt die Rednerliste. F ü r Herrn S tadtv . I)r Bor- Punkt 2 der Tagesordnung:
chard bitte ich einstweilen Herrn S tadtv . S tein  
einzutreten. V o r la g e  betr. B ereitstellung von M itte ln  
Entschuldigt sind die Stadtverordneten Herren zur Z ah lu n g  von W itw en g e ld . —
Franst, Dr de Gruyter, Holz, Dr v. Liszt, Dr Penzig, Drucksache 345.
Dr Nöthig, Scholz, Dr Spiegel und Wolffenstein.
Die Vorschläge des Wahlausschusses zu Nr. 29 (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
bis 34 der Tagesordnung liegen nebst den Akten Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Magistrats, >vie folgt:
Schlüsse der öffentlichen Sitzung Widerspruch nicht D as der Witwe des Gemeindeschullehrers 
erhoben ist. Quadfasel, Wilhelmine geborenen Rettcher, 
Ich habe Ih n e n  die bedauerliche M itteilung nach dem durch Gemeindebeschluß vom 
zu machen, daß drei M itglieder der S tad tver­ 13./19. J u n i  d. I .  abgeänderten O rtsstatut 
ordnetenversammlung ihr M andat niedergelegt vom 16./31. M ärz 1900 betr. die Gewährung 
haben: zunächst Herr De Proskauer, welcher seit von Witwen- und Waisengeld für das Rech­
dem 10. J a n u a r  1900 amtierte und Mitglied der nungsjahr 1907 aus städtischen M itteln zu­
D eputationen für Gesundheitspflege, die Wasser­ stehende Witwengeld von 667,60 M ist aus 
werke und die Kanalisation w ar; dann Herr Dörre, dem Dispositionsfonds zu entnehmen.)
der seit dem 6. J a n u a r  1904 das M andat bekleidete 
und Mitglied des Wahlausschusses und der Depu­ Punkt 3 der Tagesordnung:
tationen für Fortbildungsschulen und Kanalisation 
w ar; schließlich Herr Callam, der seit dem 10. Ja n u a r  V o r la g e  betr. Dctknng der durch den Besuch  
1900 im  Besitze des M andats war und in den Depu­ der Londoner S tad tvertreter  entstandenen  
tationen für die Elektrizitätswerke, Kanalisation, K osten. — Drucksache 343.
Tiefbau, R athausbau und M arkthallenbau als 
M itglied sich befand. (Die B eratung wird eröffnet und geschlossen. 
I n  der Berwaltungsstreitsache Krieger wider Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
die Stadtverordnetenversam mlung hat der Bezirks­ Magistrats, wie folgt:
ausschuß in Potsdam  am 27. August wie folgt Z ur Deckung der durch den Besuch von M it­
erkannt: gliedern der Londoner Stadtverw altung ent­
Unter Aufhebung des Beschlusses der S tad t­ standenen Kosten werden 8000 M aus dem 
verordnetenversammlung zu Charlottenburg Dispositionsfonds, Ord. Kapitel I Abschnitt 14 
vom 14. November 1906, soweit er die Wahlen Nr. 1 für 1907, bewilligt.)
des Rentiers M ax Thieme, des Fabrikbesitzers 
Otto Lemm, des Verlagsbuchhändlers Alfred Inzwischen möchte ich mir noch erlauben, 
P aetel betrifft, werden diese Wahlen für- meine Herren, S ie  zu bitten, zwei Vorstellungen 
ungültig erklärt, im übrigen wird die Klage entgegenzunehmen: Herr Assessor M ühlvfordt, der 
abgewiesen. beim M agistrat als juristischer Hilfsarbeiter be­
Die Kosten des Verfahrens werden unter schäftigt wird, — und Herr Assessor Dr Rudorf, bei­
Festsetzung des W ertes des Streitgegen­ informatorisch in unserer Verwaltung beschäftigt 
standes auf 8000 M  zu 7* der Beklagten, zu wird.
V« dem Kläger auferlegt. D as Pauschquantum 
wird außer Ansatz gelassen, soweit es auf die Punkt 4 der Tagesordnung:
Beklagte entfällt.
Ich  lege das Urteil hier aus. Die weitere V orlage betr. Verstärkung der Ctatsuum - 
In itia tiv e  gebührt, da ich mich für rechtlich ver­ niern Crd. Kapitel V 5 —9  und 10 für 1 9 0 7 .
hindert erachte, die Stadtverordnetenversam mlung — Drucksache 352.
in dieser Angelegenheit zu vertreten, meinem Stell 
Vertreter, Herrn S tad tv . Kaufmann. (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Herr S tadtv . Dr v. Liszt ist aus dem Ausschusse Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
für die S tadtratsw ahlen ausgetreten. Es wird M agistrats, wie folgt:
vorgeschlagen, daß an seine S telle Herr S tadtv . Die E tatsnum m ern Ord. V— 5— 9 und 
Kaufmann trete. — Es erhebt sich kein Widerspruch. V— 5— 10 für 1907 werden um 325 M und 
Die Wahl ist vollzogen. 210 M, zusammen 535 M, aus dem D ispo­
sitionsfonds verstärkt.)
Wir kommen nunm ehr zur Tagesordnung 
Punkt 1: Punkt 5 der T agesordnung:
V o r la g e  betr. H erstellung einer B ew ä sseru n g s­ V o r la g e  betr. Verstärkung der Crtatämim- 
an lage auf dem S p ie lp la tt in der M oin insen- iii er S o n d ere ta t 9 - 8 - #  für 1 9 0 7 . —
straste. — Drucksache 339. Drucksache 353.
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage d e s ' Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
M agistrats, wie folgt: M agistrats, wie folgt:
Die Kosten für die Herstellung einer Be­ Der Etatsansah Sonderetat 9 Abschnitt 3 
wässerungsanlage auf dem Spielplatz in der Nr. 6 für 1907 — Insgem ein  und zur Ab­
Mommsenstraße sind mit 1500 M dem D is­ rundung — ist um 440 M  aus laufenden 
positionsfonds zu entnehmen.) M itteln dieses Sonderetats zu verstärken.)
        
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