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Periodical volume 5. Juni 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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Es ist bedauerlich, m it welcher Leichtfertigkeit S ie darüber gebeten, in welchem Maße die Löhne für 
solche Sachen aussprechen. die nicht ständigen Arbeiter erhöht worden sind. 
(Stadtv. Hirsch: Das habe ich nicht gesagt!) Diese Auskunft hat der Herr Oberbürgermeister ver­
Ich  weise das aufs entschiedenste zurück. Uns stehen weigert. Ich hoffe, daß der Herr Oberbürgermeister, 
die minder besoldeten Beamten und Arbeiter ebenso wenn er das »»korrigierte Stenogramm meiner Rede 
nahe wie die höher besoldeten. Der V orw urf ist vo ll­ nachgelesen haben wird, seine 'Behauptungen von 
ständig unzutreffend, und ich finde — ich muß mich derselben Stelle, von der er sie ausgesprochen hat. 
in  acht nehmen, nicht ein zu scharfes W ort zu sagen zurücknehmen wird. Im  übrigen fordere ich den 
—  ich muß es in der Tat durchaus verurteilen, daß Herrn Oberbürgermeister auf, m ir nachzuweisen, 
hier von einem Manne, der es wissen muß, solche wann und wo ich einmal in  der Stadtverordneten­
Behauptungen aufgestellt werden, die den Magistrat versammlung eine Behauptung aufgestellt habe, die 
den ihm unterstellten Beamten gegenüber in  ein ganz nicht zu beweisen ist. Ich  weise das m it aller Ent­
schiefes und tatsächlich unwahres Licht stellen. Die schiedenheit zurück und erwarte, daß der Herr Ober­
Stadtverordnetenversammlung weiß es besser, daß es bürgermeister den Beweis fü r seine Behauptungen 
nicht so ist, wie der Herr Stadtv. Hirsch es hier dar­ liefern w ird. W ir  werden ja vielleicht bei anderer 
zustellen beliebt hat. Gelegenheit noch darauf zurückkommen.
(B ravo! bei der Freien Vereinigung. Lachen Der Herr Oberbürgermeister sagt, meine Be­
bei den Sozialdemokraten.) hauptung, daß der Normaletat zugunsten von höheren 
Was die Angelegenheit m it dem Wasserwerk Beamten durchbrochen worden wäre, sei unrichtig. 
anbetrifft, so weiß ich nur, daß die Deputation Meine Herren, diese Behauptung muß ick vollkommen 
einen Antrag auf Erhöhung der Löhne ihrer Arbeiter aufrecht erhalten. Ich  bitte den Herrn Oberbürger­
gestellt hat, den der Magistrat angenommen hat. meister, sich an die Vorgänge zu erinnern, die sich 
Ich  weiß nicht, wie Herr Hirsch dazu kommt, hier in der Stadtverordnetenversammlung wiederholt ab­
Behauptungen aufzustellen, die sich m it den T a t­ gespielt haben. Ich  möchte also hiermit feststellen, 
sachen auch nicht im entferntesten im Einklang be­ daß einem Magistratsmitglied eine persönliche pen­
finden. Es ist doch höchst bedauerlich, meine Herren, sionsfähige Zulage in Höhe von 2000 JC vor Ab­
daß sich solche Sachen immer wiederholen, und ich lauf der durch den Normaletat gesetzten Frist be­
möchte wirklich an Herrn Hirsch die dringende B itte w illig t worden ist; ich stelle ferner fest, daß w ir das 
richten, nach dieser Richtung hin etwas vorsichtiger Gehalt eines anderen Magistratsmitglieds noch vor 
zu sein, wenn er w ill, daß seine Ausführungen vom ganz kurzer Zeit um 3000 JC erhöht haben, und ich 
Magistratstisch überhaupt noch ernst genommen erinnere weiter daran, daß w ir vor noch nicht allzu 
werden sollen. langer Zeit einem Magistratsmitgliede, dessen Amts- 
Periode abgelaufen war. bei seiner Wiederwahl eine 
Vorsteher Rosenberg: Wenn ein Stadtverordneter persönliche Gehaltszulage von 1000 M  bewilligt 
von einem Magistratsuntg liebe sagen würde, daß es haben. M an  macht das eben bei den höheren M a- 
sich leichtfertig gewisser Äußerungen bedient hätte, so gistratsbeamten anders, man gibt das in  Form  von 
würde ich ihn zur Ordnung gerufen haben. Ich  persönlichen pensionsfähigen Zulagen. M an  kann 
kann daher nicht zugeben, daß vom Magistrats­ sich auf den formellen Standpunkt stellen und sagen, 
tisch einem Stadtverordneten Leichtfertigkeit vor­ daß das kein Durchrechen des Normaletats ist. Ich  
geworfen wird. behaupte: es ist ein Durchbrechen. Wenn w ir ein­
mal die Gehälter und Löhne auf 5 Jahre festsetzen, 
Stadtv. Hirsch: Meine Herren, der indirekte so heißt das. daß während dieser 5 Jahre keinem 
Ordnungsruf, den der Herr Vorsteher dem Herrn Beamten das Gehalt oder der Lohn erhöht werden 
Oberbürgermeister erteilt hat, überhebt mich der soll. G ib t man aber einem Beamten eine Zulage, 
Verpflichtung, des näheren auf seine beleidigenden so bedeutet doch diese Zulage in Wirklichkeit eine 
und durchaus beweislosen Behauptungen einzugehen. Erhöhung des Gehalls. I n  welcher Form  das ge­
Der Herr Oberbürgermeister verfä llt in  einen ge­ schieht, ist ziemlich gleichgültig, gleichgültig fü r die 
reizten Ton, zu dem auch nicht der geringste Anlaß Sladtkasse und auch fü r den betreffenden Beamten.
vorliegt. E r wagt cs, einem Stadtverordneten, wenn Ich  begnüge mich m it diesen wenigen Aus­
auch nicht direkt, aber doch m it dürren Worten, führungen. S ie  werden m ir hoffentlich darin Recht 
Unwahrheit oder vielleicht Lüge vorzuwerfen. Er geben, daß die Behauptungen, die ich aufgestellt habe, 
behauptet, daß ich m it meinen Behauptungen leicht­ und in denen durchaus kein V o rw urf gegen den 
fertig vorgehe; er selbst liefert aber den Beioeis da­ Magistrat lag. die aber der Herr Oberbürgermeister 
fü r. wie leichtfertig er m it Behauptungen vorgeht. —  als V o rw urf aufgefaßt hat. in  jeder Beziehung 
(Glocke des Vorstehers.) richtig waren, und ich erwarte, daß der Herr Ober­
bürgermeister seinen V orw urf nunmehr zurücknimmt. 
Vorsteher Rosenberg (unterbrechend): Herr S tad t­ Der Herr Oberbürgermeister sagt, man könne mich 
verordneter, S ie dürfen diesen Ausdruck nicht ge­ nicht ernst nehmen, weil ich eine Behauptung bezüg­
brauchen ! lich der Arbeiter der Wasserwerke aufgestellt habe. 
Meine Herren, ich habe erklärt, daß ein M itg lied  
Stadtv. Hirsch (fortfahrend): Der Herr Ober­ der Deputation m ir das mitgeteilt hat. Dieses M it ­
bürgermeister hat behauptet, ich hätte gesagt, der glied hält seine Behauptung aufrecht, w ird  sich 
Magistrat habe fü r die unbesoldeten —  er versprach übrigens, falls es noch nicht geschehen ist, selbst zum 
sich wohl, er meinte: fü r die nicht ständigen —  Worte melde», um das wiederzugeben, was er m ir 
Arbeiter und Unterbeamten kein Herz. Ich  bitte, erklärt hat. Sollte ich mich im  Ir r tu m  befinden, so 
aus dem unkorrigierten Stenogramm meiner Rede würde ich von dem betreffenden M itglied? der De­
festzustellen, ob ich auch nur einen ähnlichen Aus­ putation falsch unterrichtet worden sein. Ich  weiß 
druck gebraucht habe. Ick  habe nicht entfernt daran es nicht. Jedenfalls liegt dann doch absolut kein 
gedacht, auch keine Andeutung nach dieser Richtung Grund vor, einen derartigen Ton in  der S tadt­
gemacht, sondern ich habe lediglich um Auskunft verordnetenversammlung anzuschlagen. Wenn der
        
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