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Periodical volume 5. Juni 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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treten muß. Desgleichen ist nickt zu verkennen, daß j Vorlage betr. Nachbewilligungen im Armen
unser Kämmerer durch die jetzige Aibeitsverteilung etat für 1906. — Drucksache 246.
mindestens bis an die Höchstgrenze seiner Leistlings 
sähigkeit belastet ist, also für neue Aufgaben zroeifeb (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
los keine Zei> mehr haben könnte. Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt:
Meine Herren, es ist dann weiter in der Vor­
lage schon angedeutet, welches Dezernat der neue be­ Folgende Etatsnummern aus Ord. Kapitel 
soldete Sladtrat erhalten soll. Diese Ausführungen V für 1906 werden in Höhe der bei den 
staben im wesentlichen wohl nur informatorischen einzelnen Nummern angegebenen Beträge 
Cstarakter, da sich der Dezernent der Verwaltung die aus laufenden Mitteln des Jahres 1906 ver­
Veiteilung der Magistratsgesckäste vorbehalten muß. stärkt:
Es ist aber vor allem auf das Dezernat der Straßen- 1. O. V— 1—2 a bis e — Pflege­
reinignng, mit dem das der Müllbeseitigung in Zn- gelder — ............................. 4 146,68 M
fitnft verbunden weiden soll, hingewiesen; daß der 2. £>. V— 1— 3a— Bekleidung— 4 683,60 „
neue besoldete Stadlrat auch für Vertretungen von 3. O. V — 1 — 3b — Brennvor­
erkrankten ober sonst veichinbcrlen Magistratsmrt- räte — ...................................... 812,59 „
gliedern in Tätigkeit treten soll, und es wird schließ­ 4. O. V—2— 1 — Erstattungen
lich darauf aufmerksam gemacht, daß der Beschluß an auswärtige Armenverbände 7 588,76 „
des Magistrats, der diese beiden neuen Stellen 5. O. V —3—3— Geburtshilfe— 330,25 „
fordert, ein einstimmiger Beschluß ist. 6. O. V—3—4— Besondere ärzt­
liche, wundärztl. und zahn­
Meine Herren, meine Freunde haben alle diese ärztliche Hilfeleistungen — . 198,95 „
Gründe durchaus gewürdigt und ernsthaft geprüft 7. O. V—3—5a bis e — Heil­
und sind grundsätzlich zu der Überzeugung gekommen, mittel — ............................  . 3 386,05 „
daß es dem Interesse unserer Vermattung entspricht, 8. O. V—3— 11 — Beförderung
wenn eine neue besoldete Stadtratsstelle geschaffen von Kranken — ....................... 916,65 „
wird. W ir sehen namentlich auch ein, daß es nicht 9. O. V— 1 - 4 — 1 bis 3 — Be­
möglich ist, die Arbeiten, die dem neuen besoldeten gräbniskosten — . . . • . . 915,57 „
Stadtrat übertragen werden sollen, etwa durch einen 10. O. V—5— 7a bis 1) — Aus­
Magistratsassessor ausführen zu lassen. Weniger gaben infolge des Fürsorge­
überzeugend ist für uns in der Vorlage der Nach­ erziehungsgesetzes — . . .  . 413,10 „
weis geführt, daß der neu anzustellende besoldete zusammen 23 392,20 -M.)
Stadtrat unter allen Umständen ein Jurist sein muß. 
Es erscheint uns gerade diese Frage einer ein­ Das Protokoll vollziehen heute die Herren 
gehenden Prüfung im Ausschuß wert. W ir wollen Stadtverordneten Bollmann, Döbler und Dr. Rose.
mit dieser Prüfung eine Aussprache über unsere 
städtische Verwaltung und ihren inneren Betrieb 
überhaupt verbinden W ir hoffen da noch weitere Punkt 20 der Tagesordnung:
Auskunft zu erhalten, die zur Klärung der An­
gelegenheit wünschenswert erscheint. V orlage betr. Wcitergewährung von Teuerungszulagen. — Drucksache 247.
Der Magistrat beantragt, zugleich mit der 
Schaffung der Stelle eines besoldeten Stadtrats die (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Schaffung der Stelle eines unbesoldeten Stadtrats Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
zu verbinden, also des Gegengiftes, wie der ver­ Magistrats, wie folgt:
storbene Oberbürgermeister Fritsche diese Maßregel Der bisherige in der Form einer Teuerungs­
einmal scherzhaft genannt hat. Meine Herren, auch zulage gewährte' Zuschuß ist in der bisherigen 
dagegen haben meine Freunde feine Bedenken zu Höhe bis zum 31. März 1908 weiter zu ge­
erheben. W ir halten aber auch die Schaffung einer währen.
unbesoldeten Magistratsstelle für ausreichend und Die M ittel für diesen Zuschuß sind beim 
wünschen nicht etwa, dem einen besoldeten Magistrats- Hauptetat dem Dispositionsfonds, bei den 
mitgliede nun zwei unbesoldete gegenüberzustellen, Sonderetats den laufenden Mitteln zu ent­
schon um den Magistrat nicht gar zu vielköpfig zu nehmen.)
machen und ihm den Charakter eines Kollegiums zu 
wahren. Punkt 21 ist bereits erledigt.
Mein Antrag geht deshalb dahin, die Vorlagen 
Nr. 17 und 18 dem Ausschusse zu überweisen, dem Zu Punkt 22:
Sie bereits die Vorbereitung der Wahl eines un­
besoldeten Stadtrats und heute die Wahl eines Beschlußfassung über die Dauer der 
zweiten Stellvertreters des Vorsitzenden des Gewerbe­ Sommerscricn
gerichts überwiesen haben. Ich bitte Sie. diesem 
Antrage zuzustimmen. werden wir wohl wie üblich die Monate Ju li und 
August als Ferien festsetzen. — Die Versammlung 
nimmt das an.
(Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
sammlung beschließt nach dem Antrage des Bericht­ Stadtv. Otto (zur Geschäftsordnung): Herr Vor­
erstatters.) steher, ich habe überhört, daß Punkt 20 schon erledigt 
ist. Ich hatte die Absicht, mich zum Worte zu mel­
Vorsteher Rosenberg: Wir kommen zu Punkt 19 den. Vielleicht ist die Versammlung damit einver­
der Tagesordnuno: standen, daß das jetzt^noch geschieht.
        
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