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Periodical volume 5. Juni 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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Stadtrat Meyer: Meine Herren, ich w ill nicht —  allerdings in der Erwartung, 
des näheren auf das eingehen, was Herr Stabil). für die Übernahme des städti VVeiflVjv
Jolenberg als Berichterstatter über die eigene Regie eigene Regie bis zum 1. A pril m
gesagt Hot; denn Punkt 1 der Vorlage verlangt nur: sind, daß diese eigene Regie dann 
es ist in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob die kann und w ir nicht wieder vor Kn
Fuhrleistung der Stiaßenreinignng usw in eigene schreibung, einer neuen Vergebung 
Regie zu übernehmen sind. Ich w ill auch auf die Fuhrwesens stehen werden.
günstigen Zahlen nicht eingehen, die Herr Sladtv. 
Jolenberg über Dresdener Verhältnisse vorgetragen hat, Vorsteher Roscnberg: Wünschen Sie jetzt einen 
sondern nur persönlich meiner Ansicht dahin Ausdruck Antrag zu stellen, H err Stadlv. Jolenberg? Jetzt ist 
geben, daß ich fest davon überzeugt bin —  und ich es noch Zeit.
glaube, auch die ganze Deputation — , daß. wenn 
wir zur eigenen Regie übergehen würden, dies wesent­ Berichterstatter Stadtv. Jolenberg: Meine Herren, 
lich teurer für die Stabt, sein würde, als es bisher die Ausführungen des Herrn Dezernenten haben mich 
gewesen ist. Allerdings hoffe ich auch, daß es dann nicht ganz überzeugt; denn w ir haben gesehen, daß 
wesentlich bester sein wird. Da w ir also erst in eine gerade in diesem Punkte die Ansichten des Magistrats 
Prüfung einzutreten haben, wird die Angelegenheit etwas wandelbar sind. M ir  liegt hier die Vorlage 
erst die Deputation, dann den Magistrat und die vom 26. Oktober 1904 vor, bei der es sich um die 
Stadtverordnetenversammlung beschäftigen. Für mich Verlängerung des Vertrages m it dem Fuhrunternehmer 
handelt es sich jetzt nur darum, die Anfrage des Fricke bis zum 31. März 1908 handelte, und darin 
Herrn Stadlv. Jolenberg zu beantworten. sagt der Magistrat:
Herr Sladtv. Jolenberg hat wohl nicht m it Un­ W ir sind erneut in eine Prüfung der Frage 
recht gemeint, daß dem Fuhrunternehmer Friese an eingetreten, ob es sich bereits empfehlen würde, 
der Verlängerung des Vertrages selbst nichts liegt. die' Fuhrleistungen in eigene Regie zu über­
Der Fuhrunternehmer Fricke hat allerdings ein sehr nehmen W ir haben jedoch diese Frage verneint, 
billiges Angebot; es ist noch billiger, als es vor sechs weil die Einrichtung, Unterhaltung und Ver­
Jahren der Fuhrunternehmer Gehl gehabt hat. ob­ waltung eines so 'umfangreichen Fuhrparkes 
wohl vor sechs Jahren ganz andere Verhältnisse usw. ungewöhnliche Schwierigkeiten bereiten und 
herrschten und beispielsweise nur l 1̂  M illionen ganz besondere Mehraufwendungen erfordern 
Quadratmeter Fläche zu reinigen waren, während jetzt würde.
2Vs M illionen Quadratmeter Fläche zu reinigen sind. Der Magistrat stand also damals auf einem strikte ab­
Zur Frage selbst nun meine ich, daß es ganz lehnenden'Standpunkt. Innerhalb dieser zwei Jahre 
ausgeschlossen ist, daß wir nach anderthalb Jahren hat sich aber, wie ich aus den Akten ersehen habe, 
eine so schwierige Neueinrichtung treffen können, die der Standpunkt des Magistrats recht sehr verändert, 
doch auch dann glatt funktionieren soll. Sie müssen und ich habe den Eindruck gewonnen — es _ ist ja 
bedenken, daß wir noch gar keinen Platz und noch möglich, daß ich mich täusche, aber ich glaube es nicht— , 
gar keine M ittel für dieselbe haben. Nachdem die als ob der Magistrat der Übernahme des Fuhr­
Stadtverordnetenversammlung jetzt beschlossen haben parkes in eigene Regie heute durchaus wohlwollend 
wird, daß der Prüfung der Frage näher getreten gegenübersteht. Ich habe weiter festgestellt, daß der 
werden soll, wird der Dezernent mit der Deputation Magistrat sich damals außerordentlich zufrieden über die 
die Frage einer eingehenden Prüfung unterziehen. Fuhrleistungen des Fuhrunternehmers Fricke äußerte; 
Dann muß der Magistrat und die Stadtverordneten­ jetzt muß der Magistrat zugeben, daß er durchaus 
versammlung sich damit beschäftigen, und wenn alle unzufrieden mit diesen Leistungen ist — und wenn 
Instanzen dafür sind, dann müssen die Bauprojekte er es nicht zugibt, so ergeben das die unzähligen 
aufgestellt werden, dann muß ein Zenlraldepot gebaut Vertragsstrafen ohne weiteres. Also ebenso, wie der 
werden, wo 100 bis 150 Wagen und 150 bis 200 Magistrat innerhalb zweier Jahre seine Ansicht auf 
Pferde untergebracht werden können usw. Es ist ganz diesem Gebiete gewandelt hat, bedarf vielleicht auch 
ausgeschlossen, daß wir früher als zum 31. März 1910 die Behauptung des Herrn Dezernenten der Prüfung, 
fertig werden. daß innerhalb anderthalb Jahre die Sache nicht ein­
Deshalb möchte ich bitten, die Vorlage des M a­ zurichten ist, und ich möchte deshalb den Antrag 
gistrats so anzunehmen, wie sie ist, und' die Sache stellen, die Vorlage des Magistrats zu bewilligen, 
nicht zu überhasten. A uf das eine Jahr wird es auch aber dem Magistrat nahezulegen, den Vertrag möglichst 
nicht ankommen, sondern es wird meiner Überzeugung nur auf ein Jahr zu verlängern.
nach — und wohl auch Ih re r Überzeugung nach — 
richtiger sein, die Frage sorgsam und sorgfältig zu Stabtrat Meyer: Meine Herren, der Herr Be­
prüfen und dann erst die eigene Regie einzuführen. richterstatter bemängelt wiederholt, daß der Magistrat 
vor drei Jahren einen andern Standpunkt einge­
Stadtv. Klick: Meine Herren, die Ausführungen nommen hat als heute. Ich möchte bemerken, daß 
des Herrn Berichterstatters übe: die bisherigen Er­ der Magistrat zu der Frage der eigenen Regie heute 
fahrungen m it dem Fuhrunternehmer Fricke könnten noch keine Stellung genommen hat. Aber ich gebe 
uns wohl kaum veranlassen, in eine Verlängerung zu: die Erfahrungen, die w ir in den letzten beiden 
des Vertrages mit demselben emz willigen. Herr Jahren m it dem Fuhrunternehmer Fricke gemacht 
Kollege Jolenberg hat ganz recht, wenn er das Pferde- haben, waren nicht solche, daß sie den Magistrat auf 
malerial bemängelt, mit dem die städtischen Wagen seinem Standpunkt beharren lassen sollten, sondern 
bespannt werden. Man wird dabei unwillkürlich an ich gebe mich der Hoffnung hin. daß der Magistrat, 
das alte Lied von der früheren Berliner Pferdebahn dessen M inorität schon immer für die eigene Regie 
erinnert, worin es heißt: d.:s eine Pferd das zieht war, jetzt auch in seiner M ajoritä t zu der Übernahme 
nicht, das andre das ist lahm. Aber die in der des städtischen Fuhrwesens in eigene Regie kommen 
Vorlage angegebenen Gründe des Magistrats bestimmen wird. Aber ich betone: der Magistrat als solcher 
uns doch, der „Vorlage^unsere Zustimmungen geben haQnoch keine Stellung genommen.
        
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