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Periodical volume 9. Januar 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

a) Wahlausschuß. Oberbürgermeister Schustehrus: Ich bitte. die
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten Angelegenheit wie gewöhnlich zu behandeln.
Dr. Bauer, Bollmann, Dörre, Dzialoszynski. Jach­
mann, Jolenberg, Klick. Otto, Platz, Protze, Dr. Roth­ Borsteher Rosenberg: Ich werde die Anfrage auf 
holz, Scharnberg, Schwarz. Stein, Wenig. — Ich die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen.
höre keinen Widerspruch; die Liste ist festgestellt.
b) Petitionsausschuß. Punkt 5 der Tagesordnung:
Vorgeschlagen werden die Herren Stadtverordneten Mitteilung betr. BerkehrSdeputation. —
Blanck, Dr. Crüger, Dr. de Gruyter, Klick, Leben, Drucksache 2.
Dr. Penzig, Protze, Sellin, Dr. Stadthagen. — 
Auch diese Liste ist festgestellt. Stabt». Braune: Meine Herren, zu diesem Punkte 
c) Rechnungs-Prüfungs-Ausschuß. beantrage ich. auch namens der Liberalen Fraktion, daß 
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten ein viertes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, 
Bollmann. Braune, Frantz, Haack, Klick, Liebe, Mann, das der Tiefbaudeputation angehört, in den Ver­
Protze, Dr. Rothholz, Sachs, Schmidt. Sellin, kehrsausschuß entsandt werde. Im  übrigen haben 
Thiemc. — Auch diese Herren sind gewählt, wir von der Mitteilung des Magistrats Kenntnis ge­
d) Ausschuß zur P rüfung von S ta d t­ nommen.
verordnetenwahlen. Vorsteher Rosenberg: Dieser Antrag ist unzu­
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten lässig. Es handelt sich um eine Magistratsdeputatton: 
Bartsch, Dr. Frentzel, Hirsch, Holz, Dr. Hubatsch, auf diese hat die Stadtverordnetenversammlung an 
Kaufmann, Dr. v. Liszt, Rackwitz, Rosenberg. — sich gar keinen Einfluß.
Auch diese Liste ist festgestellt.
Punkt 4 der Tagesordnung: Stabt». Braune: Es soll nur eine Anregung
dazu sein.
Wahl der Mitglieder der nicht ständigen
Ausschüsse. Vorsteher Rosenberg: Ja, dann müssen Sie in 
Form einer Anregung Ihren Antrag fassen.
a) Ausschuß zur Vorberatung der M itte ilu n g  
über einen Defekt im Rechnungsjahre 1903. Stobt». Braune: Diese Anregung gilt für die
Es werben vorgeschlagen die Herren Stadtver­ Tiefbaudeputation.
ordneten Dobler, Lemm, Liebe, Rackwitz, Dr. Rose, 
Ruß, Schwaß, Sellin, Wöllmer. — Die Herren sind Vorsteher Roscnberg: Herr Stadtv. Braune stellt 
gewählt. also den Antrag, den Magistrat zu ersuchen, dahin 
b) Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage zu wirken, daß noch ein viertes Mitglied der Stadt­
betr. Ergänzung der Bestimmungen über Ge­ verordnetenversammlung in den Verkehrsausschuß der 
währung von Ruhegehalt an besoldete M a­ Tiefbaudeputation entsandt wird.
gistratsm itglieder. (Zustimmung des Stadtv. Braune.)
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
Becker, Dr. Borchardt, Dr. Crüger, Dr. de Gruyter, lung nimmt Kenntnis und beschließt nach dem An­
Holz, Jachmann, Jänder, Kaufmann, Leben, Paetel, trage des Stadtv. Braune, wie folgt:
Protze. Dr. Nöthig. Sellin, Dr. Stadthagen, Rosen­ Der Magistrat wird ersucht, dahin zu wirken, 
berg. — Auch diese Herren sind gewählt. daß noch ein viertes Mitglied der Stadtver­
c) Ausschuß zur Vorberatung betr. Verkauf ordnetenversammlung in den Verkehrsausschuß 
des Grundstücks Charlottenburger Ufer 49. der Tiefbaudeputation entsandt wird.)
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten 
Dr. Hubatsch, Klick, Liebe, Mittag, Münch, Protze, Punkt 6 der Tagesordnung:
Ruß, Schwarz, Stein. — Auch diese Herren sind 
gewählt. Mitteilung betr. Prüfung der städtischen Kassen im M onat Dezember 1906 .
d) Ausschuß zur Vorbereitung der Wahl 
eines Stadtbaurats für  den Hochbau. Berichterstatter Stabt». Frantz: Die Akten sind 
Es werden vorgeschlagen die Herren Stadtverordneten mir zugestellt worden. Ich habe sie durchgesehen und 
Bartsch. Dr. Bauer. Callam, Dr. de Gruyter, Hirsch, habe keine Veranlassung gefunden, irgendein Monitum 
Holz, Dr. Hubatsch, Kaufmann, Lingner, Mittag. zu ziehen. Ich bitte Sie, diese Mitteilung betr. 
Rackwitz. Dr. Spiegel. Vogel, Wolffenstein, Rosen­ Prüfung der städtischen Kassen im Monat Dezember 
berg. — Die Herren sind gewählt. 1906 durch Kenntnisnahme für erledigt zu erklären.
Es ist eine Anfrage eingegangen:
Ist dem Magistrat bekannt, daß bei Eintritt (Die Beratung wird geschlossen, Die Ver-
des Tauwetters in der Neujahrswoche viele sammlung nimmt Kenntnis.)
Slraßenübergänge unpassierbar blieben, und 
welche Maßregeln denkt in Zukunft der Ma­ Borsteher Rosenberg: Punkt 7 der Tagesordnung:
gistrat zur Verhütung solcher Mißstände zu 
treffen? Borlage betr. Verstärkung der Etatsnummer 
Dr. Rothholz Qrd. X I V —5 —6  für 1906 . — Drucksache 3.
und mehr als 5 Unterschriften.
Ich erlaube mir die Anfrage an den Herrn (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen, 
Oberbürgermeister, ob und wann er diese Anfrage zu die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
beantworten gedenkt. Magistrats, wie folgt:
        
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