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Periodical volume 27. März 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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reuten b iirr to u s  bei M e inung  bin, daß die Ze it schon A m  wehesten ist m ir  auch in  diesem Jahre das 
etwas vorgerückt ist. und daß es deswegen wohl er­ Kapite l der Gasanstalten. 1900000  M  Uber­
wünscht wäre, wenn w ir  alle uns etwas kurz fassen, schuß sind eine wunderbare Sache; sie sind er- 
(sehr gu t! bei den Liberalen) freulicb, sie sind fü r  unsern E ta t nach meiner 
so kann ich trotzdem Ansicht unentbehrlich, und dennoch w ird  man 
(S tad tv . D r. C rüger: D as glaube ich!) hierbei das G efühl nicht los, daß man durch 
trotzdem nicht anerkennen, daß es nicht geradezu diese indirekte Besteuerung eines großen Teiles 
unsere P flich t wäre, bei dieser Gelegenheit etwas unserer M itb ü rg e r ihnen eine außerordentliche 
gründlicher über die Wertzuwachssleuer zu sprechen. Last auferlegt.
Denn diese Steuer steht gegenwärtig nicht n u r bei H e rr Kollege Kaufm ann gab dem Gedanken Ausdruck, 
uns zur Debatte, sie steht gegenwärtig in  G roß -B e ilm  daß der Überschuß der Gasanstalten den Gedanken 
und auch in  anderen Teilen Deutschlands zur D e­ einer Herabsetzung des Gaspreises nahelegt; ja , er 
batte. und ich glaube, die Bevölkerung Charlottenburgs sagte geradezu — er hatte doch eine gewisse 
würde es kaum verstehen, wenn w ir  über diese Steuer H offnung — :
hier lediglich deswegen, weil die Zeit zu vorgerückt ich glaube nicht, daß der A u s fa ll unerschwinglich 
ist, eben nicht eingehender sprechen wollten. Meine sein w ird .
Herren, ich w ill versuchen, mich möglichst kurz zu Und auch die Reden anderer Herren ließen eine 
fassen gewisse Hoffnung auf Flüssigmachung von M itte ln  
(Heiterkeit —  S tad tv . D r. C rüger: D as war fü r  eine Reihe von Kulturzwecken erwarten.
die E in le itu n g !) N un, die Hoffnung auf die Herabsetzung des 
und das, was ich zu sagen habe, möglichst zusammen­ Gaspreises hat sich nicht e rfü llt. D e r dahin gestellte 
zudrängen. A n trag  ist abgelehnt worden, nicht etwa w e il man 
M eine Herren, w ir  haben im  vorigen Jahre sich sagte: er ist nicht berechtigt, sondern w eil man 
einen A n trag  eingebracht — auch in  Bezug auf die sich sagte: diese 1900000  <.ft sind fü r  die Balancierung 
Wertzuwachssleuer — : unseres E ta ts  notwendig, w ir  können sie nicht ent­
den M ag is tra t zu ersuchen, in  E rwägung darüber behren.
einzutreten, ob sich die E in führung  einer W ert­ W ir  haben weiter im  Verlaufe der Etatsberatung 
zuwachssteuer fü r  Charlottenburg empfiehlt, und auf ein solches Tempo von Schulbauten verzichten 
der Stadtverordnetenversammlung eventuell im müssen, wie es wohl allen erwünscht wäre. W ir  
Laufe des E tats jahres 1906 eine entsprechende haben vor allen D ingen — und ich glaube, das ist 
S teuerordnung vorzuschlagen. einer ganzen Reihe von den Herren Kollegen besonders 
D am als  also, meine Herren, wollten w ir  gein er­ schmerzlich —  auf eine Reihe von S traßen­
reichen, daß der M ag istra t diese Sache ernstlich p rü ft regulierungen verzichten müssen, die ganz sicherlich 
und in  Erwägung darüber eintr lt. Dieses M a l eigentlich zu den notwendigen Ausgaben gehören. 
lautet unser A n trag  anders; dieses M a l stellen w ir  S ie  sehen al'O, daß auch der gegenwärtige E ta t recht 
direkt den A ntrag, den M ag is tra t um eine Borlage wohl Z u führung  reichlicherer M it te l vertragen hätte, 
zu ersuchen, durch welche die Werlzuwaehtzsteucr bei daß Verwendung fü r  diese M it te l  reichlich vorhanden 
uns eingeführt w ird . W ir  haben also danach die wäre.
Verpflichtung, nachzuweisen, daß eine solche Steuer Aber, meine Herren, im m erhin, der E ta t 
nicht nu r nützlich und gerecht wäre, sondern daß auch balanciert momentan, und w ir  haben ja  auch nicht 
bei uns eine Notwendigkeit fü r  die E in führung  einer beantragt, in dem gegenwärtig vo rliegendenK ap ite lX V  
neuen Steuer vorliegt. irgend eine Sum m e bedeutend heraufzusetzen; wohl 
M a n  könnte ja  sagen —  genau wie im  vorigen aber beantragen w ir, daß uns im  Laufe dieses 
Jahre  — , der E ta t ist zur Balance gebracht, er ist Jahres eine Wertzuwachssteuervorlage gebracht w ird , 
im  Gleichgewicht, und deswegen haben w ir  keinen dam it ihre Erträgnisse im  nächstjährigen E ta t er­
A n laß , im  gegenwärtigen M om ent wiederum eine scheinen.
neue Steuer vom M ag is tra t zu verlangen, etwa Denn, meine Herren, darüber dürfen w ir  uns 
S tenern auf V o rra t zu bewilligen. Aber, meine gar keiner Täuschung hingeben: die Aufgaben der 
Herren, wer den Etatsberatungen aufmerksam gefolgt S ta d t Charlottenburg —  Aufgaben, welche vie l Geld 
ist, und nicht nu r den Etatsberatungen im  letzten erfordern werden — ' sind beständig im  Wachsen be­
Jahre, sondern auch schon im vergangenen Jahre, der g riffen ; es iv ird  im m er schwerer sein, unsern E ta t 
w ird  sehr wohl wissen, daß der E ta t doch nu r m it zu balancieren. Ich  erinnere an die Vorlage, die uns 
großer Schwierigkeit zur Balance gebracht ist, und ja  auch heute oder morgen noch beschäftigen soll: 
daß manche Wünsche zurückgestellt werden müssen, B ew illigung  von M itte ln  zur Hebung der Gemeinde­
weil, wie man sich ausdrückte, kein Geld dafür v r- schulen; ich erinnere daran, daß w ir  seinerzeit diese 
handen ist. M it te l  n u r zur Durchführung der geplanten V e r­
I n  der ersten Sitzung, in welcher der E ta t be­ besserungen in  einem Teile unserer Schulen, in  einem 
raten wurde, waren die Reden einzelner Herren Teile unserer S ta d t bew illig t haben. Es hat mich 
Kollegen getragen von einer gewissen Freudigkeit, ein gewisses G efüh l der Beschämung beschlichen, als 
einer gewissen Genugtuung darüber, daß es gelungen ich lesen mußte, daß die Genehmigung der Regierung 
sei. den E ta t wiederum ins Gleichgewicht zu bringen zur E in füh rung  derjenigen Maßnahmen, die schon im  
m it Aufrechterhaltung von 100 %  Zuschlag zur vorigen Jahre getroffen wurden, davon abhängig 
Staatseinkommensteuer, und es wurde die Hoffnung gemacht wurde, daß wenigstens diese Maßnahme 
ausgesprochen, es würde vielleicht bei den günstigen —  die Beschränkung der Frequenz in  der Aufnahm e­
Verhältnissen auch noch gelingen, in  einigen E tats klasse —  fü r  alle Gemein beschulen Charlottenburgs 
Verbesserungen zu erreichen —  nein, das ist nicht durchgeführt würde. I m  allgemeinen ist unsere 
ganz rich tig ; es wurden diese Hoffnungen nicht direkt preußische Regierung nicht gerade ein P fad finder auf 
ausgesprochen, sondern es wurde schon damals m it dem Wege der Verbesserung unseres Volkschulwesens, 
einer gewissen Resignation darauf verzichtet. Herr und es ist m ir  nicht angenehm, daß in  einem Punkte 
Kollege Kaufm ann sagte: die preußische Regierung sich noch vorgeschrittener
        
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