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Periodical volume 27. März 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

Mriue Herren, im Etatsausschuß i|t der Vor­ Berichterstatter Stadtv. Wöllmer: Der Etats­
schlag gemacht worden, dieje 85000 JC in dem Etat ausschuß hat zunächst folgende kleinen Änderungen 
Schuld'cndienst des Jahres 1907 ganz zu streichen beschlossen:
und sie dem in diesem Jahre so knapp bemessenen 
Dispositionsfonds zuzuwenden. Der Magistrat hat Ausgaben.
dagegen Einwendungen erhoben, die auch vom Aus­ Abschnitt 6 
schuß anerkannt worden sind. Es wurde nämlich Nr. 1 — Technische Hilfe — erhöht auf 23 300 M .
vorgeschlagen, die 85000 JC der Anleihe, die im Abschnitt 8 
Jahre 1908 ausgenommen werden soll, selbst aufzu­ Als Nr. 13 ist neu einzustellen:
bürden, oder aber die Summe wenigstens in den Aus Anlaß der Regulierung der Straße 30 a 
Etat für 1908 einzustellen. Der Magistrat erwiderte — V — 3 (verl Scharrenstraße) entstehende 
darauf, daß zu dem ersten Beschluß die Bewilligung der Zinsen für die auf die Palis'sche Grnndstücks- 
Regierung notwendig wäre und daß es zweifelhaft straßenfront anteilig entfallenden Grunderwerbs- 
wäre, ob wir diese bekämen. Er warnte davor, die kvsten 3240 JC.
85000 JC in den Etat für 1908 aufzunehmen, weil Zahlbar auf besondere Anweisung.
der Schuldendienst in diesem Jahre bereits durch Die bisherige Nr. 13 wird Nr. 14.
Tilgung der Anleihe von 1905, die in diesem Jahre 
beginnt, erheblich belastet wird. Einnahmen.
Wenn Sie gestatten, will ich Ihnen mit einige» Abschnitt 4 
Worten sagen, wie sich im nächsten Jahre der Nr. 5 b soll lauten:
Schuldendimft stellen wird. Es erhöht sich der Von dem Gastwirt August Konrad, hier, Tegeler 
Schuldendicnst, der sich augenblieklich nach Abzug des Weg 95 =  200 M . '
Sonderetats im Jahre 1907 auf 2400000 JC stellt, Zahlbar zu a am Jahresschlüsse vom Kapitel IX  
im Jahre 1908 auf 2 806000 und im Jahre 1910 Abschnitt 4 Nr. 8, zu b halbjährlich im vor­
auf 3092000 JC. Wenn wir die Tilgung der neuen aus am l. April und l. Oktober j. I .
Anleihe, die im nächsten Jahre aufgenommen werden 
soll, hinzurechnen, so erhöhen sich die Ausgaben des Einmalige Ausgaben.
SchuldendiensteS im Hanptetat von 2400000 JC im Abschnitt 11 soll lauten:
Jahre 1907 auf 3492000 JC im Jahre 1910. Künstlerische Ausgestaltung der Charlottenburger 
Das ist also ein Mehr von 1090000 Jl. Meine Brücke (225000 JC), IV. Teilbetrag 20 000 JC. 
Herren, es gibt das wohl zu denken. Wir hätten Im  Etat stand ursprünglich 50 ooo JC, der Etats­
uns bei Aufnahme neuer Anleihen einigermaßen ausschuß kam zu der Überzeugung, daß in diesem 
daran zu erinnern, wie erheblich sich die Zahlen des Jahre nur 20 ooo JC gebraucht werden, und hat 
Schuldcndienstes steigern. Wenn wir aber die Gc- demnach die 50 000 JC um 30 ooo JC gekürzt.
samtschnldcn der Stadt Charlottenburg betrachten, so Abschnitt 12 soll lauten:
ist das Bild doch nicht so schwarz; im Gegenteil Aufstellung einer öffentlichen llhrcnanlage vor­
Wir haben nämlich im ganzen bis jetzt seit dem behaltlich besonderen Gemeinde - Beschlusses 
Jahre 1885 in Charlottenburg für 102 Millionen 70 00xy JC.
Anleihen aufgenommen. Davon sind im Laufe der Der Etatsausschuß hat sich grundsätzlich mit der 
Jahre etwa 9 Millionen getilgt worden, l 1 Millionen Aufstellung von Normaluhren auf den belebtesten 
halten wir am l. Januar des Jahres bei den ver­ Straßen und Plätzen Charlottenburgs einverstanden 
schiedenen Banken, bei denen die Emissionen stattge­ erklärt. Da aber diese Frage in einen Zusammen­
funden haben, gut, sodaß 82 Millionen Schulden hang mit der Aufstellung von Zeitungshäuschcn zu 
geblieben sind. Von diesen 82 Millionen sind 10 bringen ist, über die wir später beschließen sollen, sp 
etwa auf Erwerbung von Grundstücken verwandt und hat der Etatsausschuß diesen Zusatz gemacht, um eine 
30 in werbenden Anlagen: für Gasanstalt, Elek­ besondere Vorlage des Magistrats zu erwarten.
trizitätswerk etc. Es bleiben demnach im ganzen In  Bezug auf die Neureguliernng von Straßen 
noch 42 Millionen, die zu unproduktiven Zwecken hat der Herr Kämmerer in seiner Etatsrede bereits 
verwandt sind, und das scheint mir in anbetiacht das Kapitel Straßenbau das Schmerzenskind bei der 
dessen, daß wir einen Etat von etwa 30 Millionen diesjährigen Etatsaufstcllung genannt und hat seinem 
jährlich in Einnahme und Ausgabe haben, keines­ Bedauern Ausdruck gegeben, daß nur die Summe 
wegs zu hoch. von etwa 462 ooo JC für Neuregulierung von Straßen 
(Stadtv. Kaufmann: Sehr richtig!) in den Etat eingesetzt werden konnte. Den Etats­
Ich glaube, wir können unbesorgt — wenn auch ausschuß hat derselbe Gedanke beherrscht, und er ge­
nicht weiter Schulden machen, so doch unbesorgt in langte zu dem Beschluß, Ihnen diesmal einen ähn­
die Zukunft sehe». lichen Antrag zu unterbreiten, wie Ihnen ein solcher 
Ich bitte Sie also, dem Beschluß des Etats­ im vergangenen Jahre bei der Etatsberatuug vorge­
ausschusses auf Erhöhung der Position von 60 ans legen hat, nämlich aus dem Überschuß des Jahres 
85000 JC zuzustimmen und im übrigen den ganzen 1906, soweit dieser über l  Million betragen sollte, 
Etat Kapitel X I I I  nach der Vorlage anzunehmen. bis 207 000 JC für Neuregulierung von Straßen in 
diesem Etatsjahre zu verwenden. Demnach bringe ich 
(Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­ als Antrag des Etatsausschusses zum Vortrag:
sammlung stellt Kapitel X I I I  — Schuldendienst — in A. Der Magistrat wird ersucht, denjenigen Betrag des 
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranschläge des Verwaltüngsüberschusscs des Rechnungsjahres 1906, 
Magistrats mit der vom Berichterstatter vorgetragenen der die Summe von 1 Million Mark übersteigt, 
Abänderung fest.) bis zur Höhe von etwa 207 ooo JC zur Pflasterung 
nachstehend genannter Straßen zu verwenden:
Vorsteher Rosenberg: Wir kommen jetzt zu 1. Neupflasterung der Kno­
belsdorffstraße zwischen 
Kapitel V I I I  Straßenbau Danckelmann- und So-
        
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