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Periodical volume 20. März 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

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namentliche Abstimmung beantragt hat, weil wir damit Im  übrigen erfolgt nun die Abstimmung — 
offen bekunden können, daß wir die Anstellung eines nicht namentlich, da der Antrag zurückgezogen worden 
Stadtbauratcs für derartig wichtig erachten, um uns ist, sondern in gewöhnlicher Weise — dahin, ob auch 
nicht durch ein paar tausend Mark irgendwie für ge­ die Nr. 5 der Anlage zu Kapitel I  — Gehalt für 
bunden zu halten, wenn uns zu den höheren Be­ den Stadtbaurat NN. — mit 15 000 JI eingesetzt 
dingungen eine geeignete Person zur Verfügung gestellt werden soll. Ich bitte diejenigen Herren, die diesen 
wird. Ich bitte Sie also, dem Antrage des Ausschusses Antrag annehmen wollen, die Hand zu erheben.
zu folgen und die Position von 15000 M für beide (Geschieht.)
Stadtbauräte zu bewilligen. Das ist die große Mehrheit. Ich bitte, das aus­
drücklich ins Protokoll aufzunehmen.
Stabil). Hirsch: Meine Herren, ich habe den Jetzt kommen wir weiter: Aus g a be n .
Einwand, den der Herr Kollege Kaufmann vorgebracht Abschnitt 1. — 2. — 3. — 4. — 5. — 6. — 7, — 
hat. bereits vorweggenommen und. ich glaube, auch 8. — 9. — 10. — 11. — 12. — 13. 116er
entkräftet. Es stimmt nicht, daß wir die Stadt­ Abschnitt 14 wird noch nicht abgestimmt. Abschnitt 
bauräte etwa in dem Sinne aus dem Normaletat 15. — 16. — 17. — Einnahmen. Abschnitt 1. -
herausgenommen haben, daß wir Ihnen nun alle 2 . —  3 . —  4 . —  5 .
Monate oder alle Jahre Tausende von Mark zu­ Ich stelle nunmehr fest, daß die Versammlung 
legen, sondern wir sind damals von der Anschauung das Kapitel I  mit den Anträgen des Ausschusses 
ausgegangen, daß für die Dauer des Etats das angenommen hat.
Gehalt, das wir damals -normiert haben, bestehen 
bleiben soll. Stabtu. Vogel (zur Geschäftsordnung): Ich
- Weiter meinte Herr Kollege Kaufmann, cs sei beantrage, die weitere Beratung des Etats und auch 
selbstverständlich, wenn der eine Stadtbaurat im Gehalt die Sitzung zu vertagen.
erhöht würde, auch dem andern das gleiche zu gewähren. (Zustimmung).
(Sladlv. Kaufmann: 'Gewiß, ein nobile otficiani!) Stoblti. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich
möchte den Kollegen Vogel bitten, seinen Antrag 
— Ja, Herr Kollege Kaufmann, dann bedaure ich, etwas abzuändern, und zwar dahin, daß nur die 
daß Sie sich dieses nobile oificiurn nicht auch vor weitere Etatsberatung vertagt wird, daß w ir aber 
einigen Jahren bewußt gewesen sind. Damals haben noch in die Beratung der Vorlage unter Nr. 7 der 
wir das Gehalt des einen Stadlbaurats um 3000 Ji Tagesorduung eintreten.
erhöht, aber dem andern Stadtbaurat, Herrn Bratring, (Zustimmung bei den Sozialdemokraten).
haben wir keine Erhöhung bewilligt: es wurde aller­
dings damals die Form einer persönlichen Zulage ge­ Vorsteher Roscnberg: Tahin ist, wie ich sehe, 
funden. Also dieses nobile oificiurn, das ich gar der Antrag Vogel zu modifizieren.
nicht anerkenne, ist von der Mehrheit der Stadt­ (Stadtv. Vogel: B in einverstanden! — Zurufe: 
verordnetenversammlung seinerzeit auch nicht als vor­ Wir wollen den Etat weiter beraten!)
handen angesehen worden. Es erhebt sich Widerspruch.
(Die Beratung wird geschlossen). Stadtv. I)r. Borchardt (zur Geschäftsordnung): 
Meine Herren, ich möchte Sie doch bitten. Ihren 
Vorsteher Roscnberg: Die Abstimmung über Widerspruch gegen die Vorwegnähme der Nr. 7 fallen 
den Antrag Hirsch, das Gehalt der beiden Stadt­ zu lassen. Wenn Sie sich erinnern, wie außerordent­
bauräte auf 12000 Ji zu normieren, entgegen dem lich lange Zeit wir für die Nr. 20 verwendet babcn, 
Antrage des Etatsausschusses, der je iöooo Jt an der doch wirklich nicht so sehr viele Bürger 
dafür vorgeschlagen hat, ist eine namentliche, und interessiert waren, so, meine ich, ist es nicht mehr 
zwar wird zuerst über das Gehalt des Herrn Stadt­ als billig, wenn wir die Beratung der Nr. 7 heute 
baurates Bredtschneider abgestimmt. unter allen Umständen noch vornehmen.
(Widerspruch.)
(Ter Namensaufruf erfolgt. Es stimmen mit Denn gerade durch die Vortage Nr. 7 fühlen sich 
Ja die Stadtverordneten: eine ganze Reihe Charlottenburger Bürger sehr be­
Barnewitz, Becker, Blauck, Bollmann, Braune, schwert, und es würde dem Interesse dieser Leute 
Dr. Crüger. Dzialoszhnski. Dr. Frentzel, Gredy, wohl entsprechen, wenn wir die Beratung der Vor­
Dr. de Gruhter, Haack, Holz, Jolenberg, lage heute wenigstens noch in erster Lesung erledigten.
Kaufmann. Dr Landsberger, Leben. Lemm, 
Lingner, Mittag, Münch, Otto. Dr. Penzig, Stabtu. Dr. Frentzel (zur Geschäftsordnung): 
Dr. Proskauer, Protze, Rackwitz. Dr. Riel, Meine Herren, ich möchte dem Antrage des Herrn 
Ring, Rosenberg, Dr. Rothholz. Dr. Nöthig, Dr. Borchardt widersprechen. Meine Freunde und 
Sachs, Schwarz. Schwaß, Dr. Spiegel, ich sind in unserer Fraktionssitzung nicht mehr dazu 
Dr. Stadthagen, Thieme, Wenig, Wolffenstein, gekommen, die Vorlage unter Nr. 7 einer so ein­
Wöllmer, gehenden Durchprüfung zu unterziehen, wie wir das 
mit Nein die Stadtverordneten: gewünscht hätten, und 'die Vorlage ist nicht so einfach 
Bartsch, Dr. Borchardt, Dörre, Hirsch, Zander, zu verabschieden, wie Herr Dr. Borchardt das vielleicht 
Liebe, Scharnberg, Sellin. Vogel. im Augenblick annimmt; wenigstens erscheint uns das 
Das Ergebnis der Abstimmung wird ermittelt.) vorläufig so. Also wir sind nicht in der Lage, diesem 
seinem Wunsche entsprechen zu können.
Meine Herren, die namentliche Abstimmung hat 
ergeben: 39 Stadtverordnete haben mit Ja, 9 mit Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich bin 
Nein gestimmt. Die Position ist nach dem Antrage bereit, dem Kollegen Frentzel entgegenzukommen, und 
des Herrn Berichterstatters genehmigt. ändere meinen Antrag dahin ab. daß wir überhaupt
        
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