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Periodical volume 20. März 1907

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1907

gemacht haben, eine einheitliche Vorlage ist, daß die Meine Herren, wir kehren zum Etat zurück und 
Kündigung im engsten Zusammenhange mit dem Neu- beraten über:
abschloß des Vertrages mit Herrn Hanfe steht, und daß 
sie ausgesprochen wird mit Rücksicht auf die Rückver­ Kapitel 1: Allgemeine Verwaltung
sicherung. die Herr Haase aus Anlaß der auszu­
sprechenden Kündigung übernommen hat. Es würde Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich
sich deshalb nicht empfehlen, vorweg die Kündigung möchte beantragen, daß wir bei diesem Kapitel nach 
auszusprechen und bezüglich der Frage der Weiteiver­ Abschnitten beraten.
pachtung oder des Eintritts des Herrn Haase in den 
Vertrag die Beratung zu vertagen. Also ich würde Vorsteher Rosenberg: Dem Antrage gebe ich
empfehlen, die Sache ruhig dem Ausschuß zu über­ ohne weiteres Folge.
weisen; da samt die Angelegenheit hinreichend geklärt 
werden. Zeit für die Ausführung der Kündigung Berichterstatter Stadtv. Otto: Der Etatsausschuß 
wird uns jedenfalls verbleiben. Es ist ganz ausge-! hat folgende Änderungen beschloßen:
schloffen, daß die Frist versäumt wirb, selbst wenn 
erst am 27. dieses Monats die Stadtverordneten­ Ausgaben.
versammlung einen Beschluß fassen sollte. Auf die Der Magistrat hat neue Stellen beantragt
Sache selbst will ich wegen der vorgerückten Zeit nicht für
näher eingehen. a) vom 1. April 1907 ab:
12 Sekretäre,
Stadtv. Dzialoszynski: Meine Herren, mir war 2 Vollziehungsbeamte,
der Antrag des Kollegen Dr. Niel sehr sympathisch; 1 Kasiengehilsen,
aber wir brauchen ja nicht päpstlicher zu sein als 2 Boten,
der Papst. Wenn der Magistrat damit einverstanden ist, 2 Bauassistenten,
daß die Vorlage in tot« dem Ausschuß überwiesen 1 Techniker,
wird, so können wir uns dem anschließen. Im  übrigen 2 Betriebsausseher,
möchte ich dem Herrn Referenten und dem Herrn 4 Straßenreinigunasausseher;
Syndikus in einem wesentlichen Punkte entgegentreten. b) vom 1. Oktober J907 ab:
Ich bin der Meinung: wir können ohne weiteres die 3 Sekretäre,
Kündigung aussprechen; aber wir würden Herrn l  Bureaugehilseu.
Branereibesitzer Haase ein Geschenk von 30 000 M' M it der Schaffung dieser 30 Beamtete­
jährlich geben, wenn wir ihm die Lokalitäten zu den­ st elleu erklärte sich der Ausschuß einverstanden.
selben Zahlungsbedingungen wie Herrn Haesen ver­ Bezüglich der Besoldungen empfiehlt der 
mieten würden Ich will das begründen, meine Herren. Ausschuß ' der Stadtveiordnetenversammliing, zu beschließen:
(Unruhe.) Das Gehalt der beiden Stadtbauräte 
Bloß mit zwei Worte»! wird auf je 15000 M  für das Jahr 
(Erneute Unruhe. — Zuruf: Ausschuß!) festgesetzt.
— Also wenn hier allgemein der Wunsch ausgesprochen Nachwcisung der Beamtcnbesoldungeii.
wird. daß ich das lieber im Ausschuß tun soll, dann 
will ich mich bescheiden. Ich beantrage auch, die Sache Es treten folgende Änderungen ein:
einem Ausschuß zu überweisen. Nr. 4 — Stadtbaurat Bredtschneider — erhöht auf 15 000 JC,
Nr. 5 — Stadt baurat N. R., also in 
Vorsteher Rosenberg: Der Antrag des Herrn diesem Falle wohl Herr Seeling — 
Berichterstatters beschränkte sich lediglich daraus, die erhöht auf 15000 M .
Sache einem Ausschuß von 9 Mitgliedern zu über­
weisen? Etatsnummer 11.
(Berichtetstatter Stadv. Dr. R ie l: Jawohl, ich ziehe Als Nr. 146 ist neu einzustellen: N. R., Soll­
den andern Antrag zurück.) betrag 2 700 M .
Nr. 151 soll lauten: Pabst, vom 1. 7. 07 ab 
(Die Versammlung beschließt die Überweisung N. R.. Sollbeirag 3000 JC.
der Vorlage an einen Ausschuß von 9 Mitgliedern Nr. 158 ist zu ändern in Nr. 384 und soll 
und wählt zu Ausschußmitgliedern die Stadtv. lauten: N. N., Sollbetrag 2100 M .
Dr. Crüger. Dzialoszynski, Gredy, Haack, Holz, Die bisherigen Nummern 146 bis 157 
Klick, Protze, Dr. Riel und Sellin.) sind zu ändern in Nr. 147 bis 158 und die bisherigen Nr. 384 bis 461 in Nr. 385 bis 462. 
Nr. 480 ist zu ändern in Nr. 463 und soll 
Wir kommen jetzt zu Punkt 8 der Tagesordnung: lauten: Bureaugehilfe Grimm. Dienstalter 
l.  10. 01, Sollbetrag 2075 JC.
Vorlage betr. Bewilligung von M itte ln  für Die bisherigen Nummern 462 bis 479 
den «.'Verbandstag der Hilfsschulen Deutsch­
lands. sind zu ändern in Nr. 464 bis 481 und die — Drucksache 108. bisherigen Nr. 481 biH. 532 in Nr. 482 bis 533.
Infolge dieser Änderungen erhöhen sich 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. die Ansätze
Die Versammlung 'beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: Abschnitt 1 — Besoldungen —
Für die Abhaltung des 6. Verbandstages Nr. 1 bis 9 — Gehätter der Magistrats­
der Hilfsschulen Deutschlands in Charlotteuburg mitglieder — auf 118000 JC,
am 8„ 4. und 5. April d. I .  werden 3000 JC Nr. l l  — Bureau- und Unterbeamte — aus 
-aus laufenden Mitteln bewilligt.) 1387 200 JC.
        
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