Path:
Periodical volume 14. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

84 ---------
20. Dezember die Stadtverordnetenversammlung ziem­ tation, die wir am 11. Oktober zur Beratung von 
lich einstimmig beschlossen hat, den Arbeitern und Be­ Maßnahmen gegen die Fleischteuerung eingesetzt haben, 
amten. welche ein Gehalt bis zu 3000 M  haben, eine die bis jetzt noch keine Sitzung gehalten hat. Ich 
Teuerungszulage zu gewähren. Wenn auch von Not­ möchte den Magistrat bitten, wenn wir heute eine 
stand durchaus nicht gesprochen werden soll, so sind gemischte Deputation wählen, daß nicht in ähnlicher 
doch Teuerungsverhältnisse vorhanden, und die sind Weise verfahren wird. Im  übrigen befremdet cs mich, 
vom Magistrat in keiner Weise bestritten worden. daß der Magistrat sich so sehr gegen diese Teuerungs­
Er führte selbst am Schlüsse seiner Begründung am zulage wendet. Bei der Jubiläumsfeier sind wir gar­
20. Dezember aus. daß. wenn die Verhältnisse im nicht gefragt worden wegen der 45 000 Jt', wenn ich 
Frühjahr 1906 noch ebenso liegen, er dann vielleicht nicht irre; die wurden einfach ausgegeben, und nach­
gewillt wäre, eine Änderung des Normaletats für die her hieß es: Vogel, friß oder stirb,
Arbeiter vorzunehmen. Meine Herren, der Herr (Heiterkeit)
Oberbürgermeister hat ja hier eingehend ausgeführt, das Geld ist verausgabt, und Ih r habt es zu ge- 
daß die Verhältnisse, die Fleischpreise usw. noch ganz genehmigen. Hier, meine ich, könnte der Magistrat 
dieselben sind wie im November und Dezember. Ich auch mal etwas tun, um den Frieden unter seinen 
behaupte sogar, für Schweinefleisch sind die Preise Beamten wieder herzustellen. Denn das wird doch 
noch gestiegen, sie sind augenblicklich noch teurer als wohl jedem einleuchten, daß eine große Unzufrieden­
im Dezember, und wir werden es erleben, daß die heit darüber herrscht, daß in Berlin und in den ganzen 
Preise für Lebensmittel noch immer steigen werden. Vororten, wo noch billige Wohnungsverhältnisse usw. 
Ich halte die Begründung, die uns gegeben teilweise Platz greifen, die Teuerungszulage bewilligt 
worden ist, für eine sehr unglückliche. Wenn die worden ist, hier in Charlottenburg aber nicht. Ich 
Sparkasse bei dieser Gelegenheit ins Feld geführt hege den Wunsch, daß in der gemischten Deputation 
morden ist, wenn der Magistrat da eingehend nach­ noch etivas erreicht werden wird, um die Beamten 
gesehen hat, wie die Verhältnisse liegen, so möchte ich zufrieden zu stellen.
dem gegenüberhalten, daß doch wohl bei einem Ar­
beiter, der ein Einkommen von täglich 3,50 Jt, Stadtv. Dr. Spiegel: Meine Herren, es erscheint 
4,50 Jt oder 6 M  hat, gar keine Nede davon sein mir doch notwendig, etwas näher zu begründen, 
kann, daß er spart. Die Sparer rekrutieren sich aus weshalb ivir die Einsetzung einer gemischten 
anderen Kreisen. Unsere Statistik weist nach: im Deputation wünschen. Aus der bisherigen Debatte 
Jahre 1901 waren Zcnsiten. die ein Einkommen von geht hervor, daß die Auffassungen sehr verschieden 
3000 Jt bis 6000 Jt hatten, 12 685 vorhanden, im sind, und daß die Auffassung des Magistrats nicht 
Jahre 1902 dagegen 13 200, im Jahre 1903 13 781 so überzeugend begründet worden ist, daß wir von 
und im Jahre 1904 14 392. Ferner gab es Zensiten vornherein auf Gegenäußerungen verzichten müssen. 
mit einem Einkommen von 6000 Jt bis 9500 Jt im Der Herr Oberbürgermeister stellt sich auf den 
Jahre 1901 5465, im Jahre 1904 6506; Zensiten Standpunkt, eine Teuerungszulage nur dann als 
mit einem Einkommen von über 100000 Jt waren berechtigt anzuerkennen, wenn ein Notstand vorliegt. 
im Jahre 1901 99 und im Jahre 1904 450. Ich Meine Herren, der Begriff Notstand ist, wie alle 
will garnicht bestreiten, daß die im Dienstverhältnis derartigen Begriffe, ein relativer. Ich setze voraus, 
usw. Stehenden auch zu den Sparern gehören. Des­ daß der Herr Oberbürgermeister einen Notstand 
gleichen gehören dazu die Magistratsbeamlen. die nicht erst dann anerkennen wird, wenn ihm eines 
vierteljährlich ihr Gehalt bekommen, und die es nach Tages ein paar verhungerte Arbeiter in sein Sprech­
und nach wieder abholen, vielleicht im letzten Monat zimmer gebracht werden.
so viel auf der Sparkasse lassen, daß das Buch be­ (Heiterkeit.)
stehen bleibt, also bis auf die letzten paar Mark. Ein gewisser Notstand ist meiner Ansicht nach vor­
Diese Begründung des Magistrats ist meiner Meinung handen, wenn die Menschen nicht mehr in der Lage 
nach ein ganz unglücklicher Griff, auch in anderer sind, die Lebenshaltung zu führen, auf die sie nach 
Beziehung noch. Es wird verschiedene Einwohner in Lage der Dinge Anspruch haben, und an die sie ge­
Charlottenburg vor den Kopf stoßen, ivenn sie hören, wöhnt sind. An eine solche Lebenshaltung passen 
daß der Magistrat so weit geht, die Verhältnisse der wir doch unsern Nvrmaletat, die Löhne und Ge­
Sparkasse zu revidieren Wir müssen doch annehmen, hälter an. damit sie den zur Zeit bestehenden 
daß nicht alle Leute darüber unterrichtet sind, wie sozialen Verhältnissen ungefähr entsprechen.
der Apparat funktionieit, wie die Sachen geleitet Nun sagt der Herr Oberbürgermeister: wir sind 
werden, sondern eine große Anzahl von Leuten ivird darin so reichlich vorgegangen, daß auch die jährlichen 
sich sagen: der Magistrat hat eingehend nachgesehen Schwankungen recht wohl dabei berücksichtigt sind 
und weiß ganz genau, daß ich Sparer bin und mein und ertragen werden können. Gewiß, meine Herren, 
Nachbar auch. Dadurch werden uns unter Umständen die jährlichen Schwankungen, die in der Natur der 
sehr viel Sparer verloren gehen. Ich hätte gewünscht, Dinge liegen, die sich vorübergebend einmal ergeben 
der Magistrat hätte hier etwas anders verfahren, als können, aber doch nicht die Schwankungen, die sich 
gerade die Sparkasse heranzuziehen, die meiner An­ derartig festsetzen, wie das der Herr Oberbürger­
sicht nach durchaus nicht hier herangezogen werden meister von der Lebensmittelteuerung selbst anerkannt 
kann. hat! Hier liegt ein gewisser Notstand vor. ein Not­
Meine Herren, wir haben im Etatsausschuß stand insofern, als in der Tat unsere Arbeiter und 
schon den Antrag gestellt, eine Revision des Normal­ niedrig besoldeten Beamten nicht mehr in der bis­
etats vorzunehmen. Das wurde abgelehnt Es würde herigen Weise leben können. Wenn der Herr Ober­
sich heute erübrigen, wiederum einen Antrag zu stellen, bürgermeister für diese Behauptung einen zahlen­
der doch hier abgelehnt werden wird. Wir würden mäßigen Beweis wünscht, so will ich ihm den Weg 
uns daher ebenfalls dem Antrage des Referenten, angeben, auf dem er sich einen solchen recht leicht 
eine gemischte Deputation einzusetzen, anschließen. beschaffen kann: er braucht nur bei den Fleischer­
Ich möchte aber hier daran den Wunsch knüpfen, daß meistern nachzufragen, bei denen unsere Arbeiter­
es damit nicht so geht wie mit der Depu­ bevölkerung ihren Bedarf zu decken pflegt, und er
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.