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Periodical volume 14. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

der Stadtgemeinde das entsprechende Ver­- Kuratoriums war, von städtischer Seite die Frage 
tretungsverhältnis im Kuratorium zu gunstcn aufgeworfen worden, nach welchen Grundsätzen die 
der Stadtgemeinde zu ändern. W ir haben Zusammensetzung des Kuratoriums erfolgen soll, 
hiervon auf Wunsch der staatlichen Vertreter lind die Antwort lautete, daß nach dem Grade der 
Abstand genommen in der Erwägung, das; es Leistung die Vertreterzahl bestellt werden sollte. Da­
sich nicht empfiehlt, durch derartige Bestimmungen mals leistete» Staat und Stadt das Gleiche. Man 
von vornherein den Eintritt der Gegensätzlich­ beabsichtigte daher, auf jeder Seite die gleiche Zahl 
keit der beiden Vertretergruppen zu erwecken von Vertretern zu stellen. Der Stadt wurde außer­
und die Harmonie der Zusammensetzung zu dem noch der Vorsitz und damit für den Fall der 
stören, daß übrigens in der gegenwärtigen Stimmengleichheit der Ausschlag eingeräumt. 
Zusammensetzung bereits eine gewisse Bevor­ Dieses Verhältnis ist mm im Laufe der Verhand­
zugung der städtischen Interessen anzuerkennen lungen für die Stadtgemeinde noch günstiger ge­
ist, und daß endlich, da der Ausbau der Schule worden insofern, als der Stadt ein Vertreter mehr 
in einigen Jahren vollendet sein wird, eine er­ eingeräumt worden ist. Der Herr Minister hat, wie 
hebliche weitere Verschiebung des beiderseitigen Sie aus dem § 3 des Vertrages entnehmen können, 
Beitragsverhältnisses demnächst nicht zu er­ für sich nur vier Vertreter beansprucht, während von 
warten — jedenfalls aber in der freien Ent­ städtischer Seite gestellt werden: drei, die von der 
schließung der Stadtgemeinde steht. Stadtverordnetenversammlung gewählt werden, einer, 
Meine Herren, wenn auch die augenblickliche welcher von dem Herrn Oberbürgermeister ernannt 
Zusammensetzung im Interesse der Stadt zu liegen wird, und der Herr Oberbürgermeister selbst bezw. 
scheint, so können doch Verhältnisse eintreten, die sein Stellvertreter; das sind 5 gegen 4. Wenn wir 
dieselbe mir nicht einwandfrei erscheinen lassen. Es nun bedenken, daß der Vorsitzende unter Umständen 
ist nämlich in der Geschästsanweisung für das Kura­ über zwei Stimmen verfügt, so werden Sie zugeben 
torium der Fall vorgesehen, daß, wenn drei M it­ müssen, daß die Stadt nicht zu schlecht wegge­
glieder von den neun anwesend sind, Beschlüsse ge­ kommen ist.
faßt werden können. Nun denken Sie sich den Fall, Nun wäre ja freilich die Möglichkeit vorhanden, 
es ist der Herr Vorsitzende da, und es sind zwei daß. wenn der Staat auf einer bestimmten Summe 
Regierungsvertreter da. Nach einem Passus der Ge- stehen bleibt, die Stadt aber ihre Leistungen für die 
schäftsanweisung kaun der Vorsitzende den Mitgliedern Schule außerordentlich vergrößert, dann ein gewisses 
Stillschweigen auserlegen. Es würde also der Fall Mißverhältnis entstehen würde. Da der Staat aber 
denkbar sein, daß hier ein der Stadtverordnetenver­ 50 ooo M  zu zahlen bereit ist und die Ausgaben 
sammlung nickt genehmer Beschluß gefaßt iverden für die Schule in absehbarer Zeit jedenfalls nicht 
könnte, von dem dieselbe obendrein nichts erfährt. wesentlich über 100 ooo J t betragen werden, so 
Ich habe dann noch folgendes Bedenken. Es ist kann von einem Mißverhältnis schwerlich die Rede 
im § 4 des Vertrages ermähnt: „Die vorläufige und sein. Die Schule ist alsdann vollständig ausgebaut; 
endgiltige Anstellung, die Entlassung und die Pen­ sie ist ja jetzt schon stark belegt, in den Abendstunden 
sionierung des Direktors, der etatsmäßigen Lehrer" meist so besetzt, daß kaum noch L-chüler untergebracht 
usw. Von den nicht etatsmäßigen Lehrern ist nicht werden können, und auch in den Tagesklassen hat 
die Rede. Wer stellt die an? Stellt die der Direktor die Belegung in den letzten Jahren stark zugenommen.
oder der Magistrat an, oder kann sie der Sollten w ir später einmal dazu übergehen, 
Minister anstellen? Wir können in die Lage grundsätzliche Veränderungen mit der Anstalt vor­
kommen, Stipendien für solche nicht etatsmäßigen zunehmen, z. B. Lehrwerkstätten mit der Anstalt zu 
Lehrer zu bewilligen. Die dazu nötigen Geldmittel verbinden, daun würden wir uns ja von neuem au 
könnten dann eventuell von Herren, die nicht durch die Staatsregierung wenden können mit der Bitte, 
uns ins Kuratorium gekommen sind, bewilligt werden. auch für diese Neueinrichtung uns entsprechende Bei­
Da nun aber unter den verhältnismäßig wenigen träge zu zahlen. I n  den Verhandlungen, welche 
Rechten, die wir haben, das Geldbewilligungsrecht stattgehabt haben, ist dieser Punkt ausdrücklich be­
eine Hauptsache ist. so halte ich es für meine Pflicht, tont worden, und es herrschte darüber vollkommenes 
die Stadtverordnetenversammlung auf diese Eventua­ Einverständnis. Dieser Vertrag gilt also bloß für 
lität aufmerksam zu machen. die Anstalt in ihrer gegenwärtigen Gestalt, die sich 
Ich will mich noch einmal dahin aussprechen, weiter entwickelt auf der jetzt vorhandenen Grund­
daß mir die jetzige Zusammensetzung eine durchaus lage.
günstige und für die Stadt vorteilhafte zu sein scheint, Es handelt sich hier um eine Einzelschule, nicht 
daß ich aber eine Verantwortung dafür ablehnen um eine Gruppe von Schulen. W ir müssen freilich 
möchte, Verhältnissen zuzustimmen, die sich für die sehr vorsichtig sein, wenn es sich um die Polksschule, 
Zukunft nicht übersehen lassen. Ich beantrage dem­ die Fortbildungsschule oder die höheren Lehranstalten 
nach, in einem Ausschüsse von 9 Mitgliedern, die handelt; denn dann ist jede einzelne Abmachung maß­
Frage, ob die gegenwärtige Zusammensetzung des gebend für die später zu errichtenden ähnlichen 
Kuratoriums eine dauernde sein soll, durchberaten Schulen. Es ist aber nicht anzunehmen, daß wir 
lassen zu wollen. eine Anzahl von Kunstgewerbe- und Handwerker- 
schulen in Charlottenburg errichten werden; voraus­
Stadtschulrat Dr. Neufert: Meine Herren, gegen sichtlich bleibt es bei der einzigen. Infolgedessen 
die Einsetzung eines Ausschusses kann von seiten würden, selbst wenn einige Bedenken vorlägen, diese 
des Magistrats eine Einwendung nicht erhoben nicht so schwer ins Gewicht fallen.
werden. Ich möchte mir jedoch erlauben, auf einige Ferner bemerke ich, daß bisher bei allen Ver­
Bemerkungen des Herrn Vorredners etwas zu er­ handlungen, die vom Magistrat mit dem Ministerium 
widern. für Handel und Gewerbe gepflogen worden sind, uns 
Gewiß, es ist. als zum ersten Male bei den ein außerordentliches Entgegenkommen gezeigt worden 
Verhandlungen zwischen dem Ministerium und der ist. Der Herr Vorredner, der ja Mitglied des Ku 
Stadtgemeinde die Rede von der Einsetzung eines ratoriums ist, hat im letzten Jahre reichlich Gelegen
        
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