Path:
Periodical volume 14. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

Charlottenburger Lehrerschaft und damit des Char­ damals die Geschäftsanweisung und die Zusammen­
lottenburger Schulwesens. setzung des Kuratoriums gebilligt. Das Kuratorium 
war so gebildet, daß an der Spitze als Vorsitzender 
(Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­ der Herr Oberbürgermeister stand, der berechtigt war, 
lung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, einen Stellvertreter für sich zu ernennen; ferner 
wie folgt: . sollten dem Kuratorium angehören ein Mitglied des 
Die Ausgabenummer 2d, Abschnitt l,  Ka­ Magistrats, außerdem vier von der Regierung zu er­
pitel I I I  des Ordinariums für 1905 „Stell­ nennende Mitglieder und weiter drei Herren, die 
vertretung und Mehrstundeu an den Gemeinde- von der Stadtverordnetenversammlung zu deputieren 
und Hilfsschulen" wird um 10 000 „ft aus waren. Des weiteren hatte der Direktor der Kunst­
laufenden Mitteln verstärkt.) gewerbe- und Handwerkerschule in diesem Kuratorium 
beratende Stimme. Ferner sollte dem Herrn Vor­
Vorsteher Rosenberg: Punkt J 5 der Tagesordnung: sitzenden das Recht eingeräumt sein, Fachleute mit 
beratender Stimme zuzuziehen. Sie haben also da­
Vorlage betr. Beschaffung von « Raffel­ mals diese Zusammensetzung unter der Voraussetzung 
glocken für Straßenfeuermelder. — Drucksache 97. genehmigt, daß für den Fall der Normierung eines 
Höchstzuschusses durch den Staat bei Änderung des 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Beittagsverhältnisses die Stadt das Recht haben 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des sollte, wenn sie mehr Zahlungen leiste als der Staat, 
Magistrats, wie folgt: ihrerseits auch mehr Mitglieder in dieses Kuratorium 
Die Kosten zur Beschaffung von 6 Rassel­ zu entsenden.
glocken für Straßenfeuermelder im Betrage von In  dem Vertragsentwurf, der dem Kuratorium 
600 M werden aus laufenden Mitteln be­ in seiner Sitzung am 26. Januar des Jahres vor­
willigt.) gelegt worden war, fand sich nun noch folgender 
Passus, der Ihnen heute nicht vorliegt:
Punkt 16 der Tagesordnung: Diese Zusammensetzung. 4 staatliche und 
4 städtische Mitglieder, entspricht dem gegen­
Vorlage betr. vertragsmäßige Regelung der wärtigen Beitragsverhältnis zwischen Staat und 
Verhältnisse der Kunstgewerbe und Hand­ Stadt, 1:1 Die Zahl der städtischerseits zu ent­
werkerschule. — Drucksache 98. sendenden Mitglieder erfährt eine Erhöhung im 
Verhältnis der Mehrleistungen der Stadt zu 
Stadtv. Schwarz: Meine Herren, am 7. Juni den Leistungen des Staates, soweit die Stadt 
des Jahres 1905 ging der Stadtverordnetenversamm­ infolge Festsetzung des Staatszuschusses § 2 
lung eine Vorlage zu, in der es sich darum handelte, Absatz 2 einen größeren Jahresbetrag für die 
die Einsetzung eines Kuratoriums zu beschließen und Anstalt aufwendet als der Staat.
eine Geschäfsanweisung für das Kuratorium der Es wurde nun in dieser Sitzung des Kuratoriums 
Kunstgewerbe- und Handwerkerschule zu genehmigen. beantragt, diesen von mir eben verlesenen Passus 
Die Voraussetzung für biete Genehmigung bildete ein zu streichen. Ich erklärte mich dagegen. Ich sagte 
Vertragsentwurf, von dem Ihnen Mitteilung gemacht — ich war damals leider der einzige Stadtverordnete, 
worden war. Es war damals in den Ausführungen der anwesend war — : ich fühle mich dazu nicht be­
des Magistrats folgendes gesagt: rechtigt, da bte Stadtverordnetenversammlung biete 
Die Bildung eines Kuratoriums entspricht Zusammensetzung des Kuratoriums ja nur in der 
der Nr. 2 des Ministerialerlasses vom 12. Sep­ Voraussetzung genehmigt hat, daß später mal eine 
tember 1904 bezw. unseren eigenen auf Grund größere Zahl städtischerseits abzuordnender Mitglieder 
von Verhandlungen mit den zuständigen tn das Kuratorium gelangen würden. M ir wurde 
Ministerialkvmmissaren gemachten Vorschlägen nahe gelegt, meinen Freunden doch zu sagen, daß 
in dem vorweg formulierten Vertragsentwurte. eine Gefahr für die städtischen Interessen in keiner 
Danach soll die Zusammensetzung des Kura­ Weise bei der jetzigen Zusammensetzung vorhanden 
toriums dem Umstande Rechnung tragen, daß sei. Demgemäß habe ich meinen Freunden Mitteilung 
die Stadt, abgesehen von der Hergäbe des davon gemacht, und meine Freunde haben mein 
Grundstücks und der Unterrichtsräume, die Verhalten in dem Kuratorium gebilligt, das heißt: 
Unterhaltungskosten mit dem Staat gemeinsam sie haben es für richtig gehalten, daß ich auf dem 
und zu gleichen Teilen aufbringt, d. H. die Standpunkte stehen geblieben bin, den die Stadtver­
Vertretung der beiden Patrone soll ihren ordnetenversammlung damals eingenommen hat. Es 
Leistungen für die Schule entsprechen. Dai aus war also, wie ich Ihnen bereits vorgelesen habe, für den 
würde folgen, daß bei einer etwaigen späteren Fall, daß ein Höchstzuschuß des Staates fixiert sei, 
Änderung des Beitragsverhältnisses (etwa infolge eine stärkere Vertretung der Stadt im Kuratorium 
Festsetzung des Staatszuschusses auf einen Höchst­ von dem Moment an in Aussicht genommen, wo 
bettag) das Stimmenverhältnis der städtischen die Stadt mehr zahle als der Staat.
zu den staatlichen Mitgliedern, den finanziellen Nun findet sich in der heutigen Vorlage auf 
Mehrleistungen der Stadt entsprechend, zu Seite 99 unten links in dem letzten Absätze folgendes: 
unseren Gunsten sich verschieben würde. Wir Zu bemerken ist nur noch, daß gegenüber 
sind der Ansicht, daß die in unserem Antrage der nunmehrigen Vereinbarung eines festen 
angegebene Zusammensetzung des Kuratoriums Staatszuschusses die Frage entstand, ob auf 
den berechtigten Jnteresfen beider Teile Rechnung dem früher diesseits — auch noch in der Vor­
trägt, und bitten um dementsprechende Beschluß­ lage vom 31. Mai 1905 — vertretenen Stand­
fassung. punkte verharrt werden solle, daß in dem Ver­
Meine Herren, Sie setzten damals einen Aus­ trage Vorbehalte zu machen seien, um für den 
schuß ein, und dieser empfahl Ihnen am 28. Juni Fall einer späteren Verschiebung des beider­
die Annahme jener Magistratsvorlage. Sie haben seitigen Beitragsverhältnisses zu ungunsten
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.