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Periodical volume 22. Februar 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

am Abende des 27. d. Mts. werden 600 M. daß es eine gewisse Gefahr ist, einen so hohen Uber­
und 1500 Jl, zusammen 2100 Jl, aus laufen­ schuß in einem Jahre vorzubuchen, weil wir nicht, 
den Mitteln bewilligt.) wie andere Städte, insbesondere die großen Städte 
des Westens in der Lage sind, einen Ausgleichsfonds 
Punkt 9 der Tagesordnung: zu besitzen und in denjenigen Jahren, bei denen die 
Überschüsse mal etwas weniger gut ausfallen, die 
Vorlage betr. Znschlagserteilung auf die Differenz aus einem derartigen Ausgleichsfonds 
1905 er Anleihe. — Drucksache 84. tragen können. Wenn also bei uns einmal der Fall 
eintritt, daß die Überschüsse uns stark im Stich lassen, 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. so wird die Differenz von uns vorweg getragen 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des werden müssen, und unser Etatsgebäude kann durch 
Magistrats, wie folgt: einen derartigen Ausfall wesentlich ins Schwanken 
Der Magistrat wird ermächtigt, dem unter geraten.
Leitung der Deutschen Bank stehenden Konsortium Der zweite Punkt, meine Herren, die allgemeine 
auf Grund seines Angebots vom 19. Februar d. I .  günstige wirtschaftliche Lage, hat für uns eine doppelte 
auf die 1905 er 26 Millionen-Anleihe zum Bedeutung, und zwar zunächst in dem Sinne, den 
Kurse von 99,02% — unter Zurückbehaltung ich eben erwähnte, für den Abschluß des jetzigen 
von Stücken im Nennwerte von 1250 ooo Jl Wirtschaftsjahres, sodann aber auch für das zukünftige 
für städtische Zwecke — den Zuschlag zu erteilen.) Jahr. In  der ersten Hinsicht zeitigt sie Günstiges 
deshalb, weil wir die Hoffnung haben können, auch 
Das Protokoll vollziehen heute die Herren in diesem Jahre einen guten Abschluß zu sehen: 
Stadtv. Braune, Dr. Cruz er und Dzialoszynski. wir werden voraussichtlich eine große Summe Mehr 
ausgaben in diesem Jahre haben. Andererseits aber, 
Wir kommen zu Punkt 10 der Tagesordnung: wo Mehrausgaben sind, werden diesen Mehrausgaben 
wiederum Mehreinnahmen gegenüberstehen, sodaß ich 
Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat für im großen und ganzen der Hoffnung Raum gebe, 
das Rechnungsjahr 1906. — Drucksache 67. daß ‘ der Abschluß des Jahres 1905 auch wieder 
günstig sein wird. Allerdings haben wir auf diesen 
Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, Abschluß schon einen Wechsel gezogen: wir haben den 
gestatten Sie mir, daß ich den Etat, der Ihnen heute Dispositionsfonds in diesen Jahre ganz wesentlich 
vom Magistrat überreicht worden ist, mit einigen überschritten, und zwar so wesentlich, wie es selten 
Worten geleite. der Fall gewesen ist; wir haben ungefähr einen Be­
Wir haben in diesem Jahre — das werden Sie trag von 160000 Jl schon auf die künftigen llber- 
aus der Vorlage, welche zur Diskussion steht, gesehen schüsse hin beschlossen; denn unser Dispositionsfonds 
haben — dieselben Zuschläge und dieselben Gebühren­ betrug nur ca. 235000 Jl, und Sie haben durch 
sätze Ihnen vorgeschlagen wie im vergangenen Jahre. besondere Vorlagen, meine Herren, gegen 400000 Jl 
Allerdings müssen wir bekennen, daß es nicht leicht bewilligt.
gewesen ist, den Etat mit diesen Zuschlägen und mit Dieser Abschluß aber ist für 1906 insofern nicht 
diesen Gebühren zur Balance zu bringen. Wir haben bedeutungsvoll, als wir das Resultat erst im Jahre 
eine ganze Reihe Einschränkungen vornehmen müssen 1907 vorgetragen sehen. Bedeutungsvoll ist jedoch 
und haben uns eine ganze Menge Beschränkungen die allgemeine wirtschaftliche Lage, und dieser Ab­
auferlegen müssen, welche wir bei günstigeren Ver­ schluß, den wir erwarten können insoweit, als wir 
hältnissen uns jedenfalls nicht auferlegt hätten. davon ausgehen konnten und bei der Aufstellung 
Es sind uns bei der Aufstellung des Etats zwei des Etats des Jahres 1907 dementsprechend auch 
günstige Momente zu Hilfe gekommen, und diese unsere Einnahmen bemessen konnten. Und, meine 
beiden günstigen Momente sind gewesen: der Abschluß Herren, das haben wir reichlich getan sowohl bei den 
des Jahres 1904 und sodann der Punkt, der heute Steuern^ als auch bei unseren Werken. Wir haben 
schon bei der Arbeitslosendebatte zur Sprache ge­ unsere Steuern, wie Sie aus dem Kapitel 15 jeden­
kommen ist: die allgemeine günstige wirtschaftliche falls gesehen haben, sehr wesentlich erhöht; wir haben 
Lage. einen Betrag von beinahe einer Million mehr einge­
Meine Herren, der Abschluß des Jahres 1904 stellt, und zwar ist dabei allein bei der Einkommen­
war deshalb günstig, weil er einmal in den Einnahmen steuer ein Betrag von 734000 Jl. Wir haben dieses 
uns ein erhebliches Plus gebracht hat, auf der anderen Plus ermittelt, indem wir den Durchschnitt der letzten 
Seite aber im Jahre 1904 viel weniger Ausgaben Jahre herangezogen und ausgerechnet haben; so haben 
gewesen sind. Wir haben bei den Steuern im wir eine Zunahme von 8 %  erhalten. Diese 8 % 
Jahre 1904 ungefähr einen Betrag von 233000 Jl haben wir auf das zur Zeit rechnungsmäßige 
mehr gehabt. Wir haben ferner aus unserer Gas­ S o l l  aufgeschlagen. Ich betone das deshalb, meine 
anstalt 400000 Jl Mehreinnahmen, und wir haben Herren, weil wir nicht das Etatssoll genommen haben, 
auf der anderen Seite Minderausgaben beim Straßen­ das geringer gewesen wäre als das rechnungsmäßige 
bau und einer ganzen Reihe von anderen Verwal­ Soll; wir haben das jetzt bestehende Soll genommen 
tungen gehabt, sodaß wir insgesamt einen Reinüber­ und darauf noch einen Betrag von 8 % aufgerechnet. 
schuß von 1 137000 Jl-. verzeichnen konnten. Diesen Als ich im Magistrat den ersten Vortrag über diese 
Uberschuß finden Sie vorgebucht in Einnahme in Angelegenheit hielt und diesen Vorschlag machte, 
Kap. I, allgemeine Verwaltung, und dieser Uber­ wurde mir allgemein entgegnet, diese meine An­
schuß ist uns wesentlich zu Hilfe gekommen bei der schauung wäre wohl zu optimistisch gehalten. Ich 
Balance des Etats. gebe zu, meine Herren, daß dieses Plus, welches ich 
Meine Herren, es ist erfreulich, daß wir einen aufgestellt habe, reichlich ist; trotzdem aber glaube ich, 
so hohen Überschuß gehabt haben, auf der anderen die feste Zuversicht haben zu können, daß wir diesen 
Seite möchte ich aber auch dieses Jahr wieder be­ Betrag erreichen werden.
tonen, wie ich es im vergangenen Jahre getan habe, Interessant ist mir eine Notiz gerade mit Rück-
        
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