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Periodical volume 14. Februar 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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Stadtv. D r. Borchardt(fortfahrend): Meine Herren, (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
dann bleibt mir nur übrig, festzustellen, daß es bei Die Versammlung" beschließt nach dem Antrage des 
Gelegenheit dieser Vorlage in der Stadtverordneten­ Magistrats, wie folgt:
versammlung von Charlottenburg nicht gestattet wird, Der Armenkommissivnsbezirk X  (am Lietzensee 
auf historische Darstellungen aus der Zeit von 1806 1, 2, 3) wird zum 1. April 1906 in 2 Be­
bis 1809 zurückzukommen, nur historische Darstellun­ zirke io a und 10b geteilt.)
gen jener Zeit, die sich an den Namen der Stein- 
Hardenbergschen Gesetzgebung knüpfen. Wenn mir Wegen der Wahl wird der Wahlausschuß Vor­
das verwehrt wird, nun, so kann ich ja selbstver­ schläge zu machen haben.
ständlich dagegen nichts machen. Die Ordnung, wie Punkt 8 der Tagesordnung:
sie hier im Hause herrscht, hat der Herr Vorsteher 
auszuüben und auszulegen. Ich muß mich dann Vorlage betr. Ablans der W ahlzeit eines 
also bescheiden, kann aber nur betonen, daß ein Mägistratsmitgliedes. — Drucksache 56.
solcher Vorgang den Herren von der Mehrheit doppelt 
und dreifach begreiflich erscheinen lassen wird, daß In  Verbindung damit Punkt 9 der Tagesordnung:
meine Freunde eine solche Vorlage rundweg ablehnen Vorlage betr. W a h l eines besoldeten M a -  
müssen. giftratsmitgliedes. —■ Drucksache 57.
(Stadtv. Hirsch: Bravo!)
Stadtv. Kaufmann: Ich bitte, die beiden Vor­
Stadtv. D r. Penzig: Meine Herren, ich möchte lagen einem Ausschusse von 15 Mitgliedern zur 
auf die letzten Worte des Herrn Vorredners bemer­ Vorberatung zu überweisen.
ken, daß nach meinem Empfinden es hier dem 
Herrn Vorredner nicht verwehrt worden ist, zur (Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
Sache zu sprechen, sondern es ist ihm nur vom sammlung beschließt nach dem Antrage des Stadtv. 
Herrn Vorsteher in vollkommen richtiger Weise der Kaufmann die Überweisung der Vorlagen zu Punkt 8 
Rat gegeben worden, sich wirklich an die Sache zu und 9 der Tagesordnung an einen Ausschuß von 
halten. 15 Mitgliedern.)
(Stadtv. Dr. von Liszt: Sehr richtig!)
Die Ausführungen, die der Herr Vorredner machte, Vorsteher Roscnberg: Es werden vorgeschlagen 
standen doch in einem überaus lockeren Zusammen­ die Stadtv. Herren Bartsch, Bruns, Dr. Frentzel, 
hange mit der Sache, da er ebensowenig wie ich den Hirsch, Holz. Dr. Hubatsch, Kaufmann, Otto, 
Inhalt der etwa auszuwählenden Bücher irgendwie Dr. Penzig, Protze, Rackwitz, Rosenberg, Schwarz, 
kennt. Ich habe es auch bedauert, daß hier das Stein, Dr. Spiegel.
Wort von dem Verletzen der Gefühle der Mehrheit 
und dergleichen gefallen ist. So empfindlich, meine Stadtv. Hirsch: Ich schlage Herrn Stadtv. 
ich, sollen und dürfen wir in politischen Versamm­ Klick vor.
lungen nicht sein. Wir müssen eben auch abstruse 
Ansichten des Gegners ohne weiteres anhören können, Vorsteher Roseuberg: Es scheint ein Zweifel 
ohne uns irgendwie zu revoltieren, darüber zu sein, wie viel Mitglieder die einzelnen 
(Stadtv. Hirsch: Das müssen w ir immer!) Gruppen in einen Ausschuß von 15 Mitgliedern zu 
womit ich nicht etwa behaupten will, daß die An­ entsenden haben. Ursprünglich war angenommen 
sichten des Herrn Vorredners zu dieser Gattung ge­ 7 : 4 : 2 : 2. Nach einer weiteren Besprechung ist 
hört hätten. dann aber festgestellt worden, es sollten 7 : 3 : 3 : 2 sein.
Aber dies so festgestellt, möchte ich nun meiner­
seits den Antrag aus eine Vertagung der heutigen Stadtv. Hirsch: Nach den Vereinbarungen, die 
Beschlußfassung zurückziehen, um der Schuldeputation zwischen den verschiedenen Parteien getroffen sind, 
unsererseits das Vertrauen zu bekunden, daß sie ein stehen uns bei einem Ausschuß von 15 Mitgliedern 
Buch wählen wird, das nicht unsere Empfindungen, drei Sitze zu. Es handelt sich doch offenbar nur um 
aber auch nicht die Empfindungen der Kinder ver­ einen Irrtum des Herren Kollegen, der die Liste zu­
letzen wird. sammengestellt hat; er hat uns irrtümlicher Weise 
gesagt, daß der Ausschuß aus 11 Mitgliedern bestände.
(Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
lung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, Vorsteher Rosenberg: Ein Irrtum, wie Herr 
wie folgt: Stadtv. Hirsch meint, liegt nicht vor, sondern ein 
Für die an den städtischen Schulen anläßlich Irrtum  in der Auffassung bezüglich der Besetzung. 
der silbernen Hochzeit der Kaiserlichen Majestäten Wir können heute zunächst die Verteilung 7 :3 : 3 :2  
am 27. Februar d. I .  stattfindende Feier werden gelten lassen, und es kann späterer Feststellung vor­
3000 M  zur Beschaffung von Bücherprämien behalten werden, ob dieser Modus richtig ist. — 
aus laufenden Mitteln bewilligt.) Statt des Herrn Stadtv. Stein würde dann Herr 
Stadtv. Klick in den Ausschuß eintreten. Der Aus­
Vorsteher Rosenberg: Das Protokoll vollziehen schuß besteht demnach aus den Herren: Bartsch, Bruns, 
heute die Herren Stadtverordneten Becker, Dr. Borchardt Dr. Frentzel, Hirsch, Holz, Dr. Hubatsch, Kaufmann, 
und Bruns. Klick, Otto, Dr. Penzig. Protze. Rackwitz, Rosenberg. 
Schwarz, Dr. Spiegel.
Wir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist er­
schöpft.
Vorlage betr. Teilung eines Armenkommissi­ Ich schließe die Sitzung.
onsbezirks und W ahl der Kommissions­
mitglieder. — Drucksache 55. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 55 Minuten.)
Druck von A d o lf  Gertz, Chartottenburg.
        
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