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Periodical volume 5. Dezember 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

als Stornier gn «chatten, m it oder ohne Dank dem Arbeitsvertrag und lOO auf Gesindedienstvertrag be­
Magistrat guruckgeben, nun. 5 M  auf den Monat schäftigte Personen hätten ein Einkommen unter 
— die Summe klingt vielleicht nicht sehr groß. 1200 JC. Gewiß trifft das in einigen wenigen 
5 mal 12 find (After immerhin schon 60 JC aufs Jahr Fällen zu. vor allen Dingen in denjenigen Fällen, 
wo neben dem Barlohn Naturalien gewährt werden. 
(Stadtv. Hirsche Es ist ja gar f ein Jahr beantragt!) Da finden Sie Löhne von 700 J i und etwas dar­
— auf ajt Jahr zunächst. — Das ist immerhin über in der Nachweisnng Nach unseren Lohnbe­
schon eine Summe, die man wenigstens nicht in der stimmungen ist der Lohnsatz für die ungelernten 
Weise zu refiifieren braucht, wie Herr Stadtv. Hirsch Arbeiter 95 JC monatlich. Das entspricht, wenn 
das hier den Beamten und Arbeitern empfiehlt. ich nicht irre, einem Jahressatz von 1140 JC, reicht 
Im  übrigen, meine Herren, daß wir es dem also nahezu an die 1200 M  heran. Die übergroße 
Herrn Stadtv. Hirsch in seinen Anforderungen nicht Mehrzahl unserer städtischen Arbeiter hat einen Lohn­
genug tun können und daß wir dann stets als die­ satz von 1200 J i und weit darüber hinaus. Der 
jenigen, die in jeder Beziehung rückständig sind, hin­ Magistrat war deshalb durchaus berechtigt, unter 
gestellt werden, daran sind w ir ebenso gewöhnt, wie Absetzung von diesen ganz wenigen Ausnahmefällen, 
der Herr Stadtv. Hirsch daran, daß seine weit­ mit einem Mindestlohnsatz von 1200 JC zu rechnen.
gehenden Anträge nicht berücksichtigt werden, lind Ich möchte dann noch auf Wunsch des Herrn 
ebenso, wie Herr Stadtv. Hirsch die Verantwortung Kämmerers hinzufügen, daß der Dispositionsfonds 
glaubt tragen j ü  können, wenn nun an seinen For­ inzwischen, nachdem unsere Vorlage eingegangen ist. 
derungen die Teuerungszulage scheitert, mit demselben bereits erschöpft ist, so daß also aus Mitteln des 
guten Gewissen wird der Magistrat diese Verant­ Dispositionsfonds überhaupt die hier verlangten 
wortung glauben tragen zu können. — Hiermit Summen nicht mehr flüssig gemacht werden können; 
möchte ich die Ausführungen des Herrn Stadtv. sie müssen aus den laufenden Einnahmen der Ver­
Hirsch vorläufig verlassen. waltung bestritten werden, so daß also nach dieser 
M it den Herren Stadtv. Dr. Spiegel und Richtung hin unsere Vorlage abzuändern sein würde.
Dr. Stadthagen wird eine Einigung meiner Ansicht Meine Herren, ich möchte Sie doch dringend 
nach zu erzielen sein. Allerdings fordert Herr bitten, anzuerkennen, daß der Magistrat hier seiner­
Stadtv. Spiegel, wie er ausgerechnet hat, ungefähr seits weit entgegengekommen ist. Es bestehen unter 
25 000 JC für dieses Jahr mehr Das kann man allen Umständen nach wie vor sehr erhebliche Be­
ohne großen rechnerischen Aufwand greifen. W ir denken gegen jede Teuerungszulage überhaupt im 
hatten 182 ooo JC als Jahresbetrag gerechnet, während Magistrat. Aber unter den obwaltenden Verhält­
nach den Anträgen Spiegel ungefähr 181150 JC als nissen und insbesondere unter Anerkennung des Ilm- 
Dreivierteljahresbetrag herauskommen, so daß die standes, daß in dem Augenblicke, wo der Magistrat 
Differenz auf ’ /2 Jahr auf rund 25000 JC als zu­ sich mit der Teuerungszulage beschäftigte, eine 
treffend festgestellt werden kann. Immerhin handelt wenigstens auf vielen Gebieten sehr erhebliche Steige­
es sich doch um eine sehr wesentliche Überschreitung rung' der vorjährigen Preise, besonders für Fleisch 
unserer Forderung, und ich glaube daher, es wird usw. vorhanden war, hat der Magistrat geglaubt, 
den Gepflogenheiten des Hauses entsprechen, eine alle diese Bedenken zurückstellen zu müssen. I n ­
derartige Summe und Rechnung zum mindesten nach­ zwischen haben sich — das möchte ich nur betonen — 
zuprüfen. Schon aus diesem Grunde wird der die Verhältnisse doch nicht unbeträchtlich wieder ge­
Antrag Spiegel nicht ohne weiteres angenommen ändert; die Preissätze für fast alle Fleischsorten 
werden können, sondern wird schon deshalb einem haben sich seit Anfang November d. I . ,  wo der Ma­
Ausschuß überwiesen werden müssen. gistrat die Vorlage an Sie machte, wesentlich ge­
Was die Ausstellungen des Herrn Stadtv. ändert
Spiegel gegen die Magistratsvorlage im einzelnen (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Nicht im 
betrifft, so bin ich eigentlich umgekehrt darüber ver­ günstigen Sinne!)
wundert. daß jetzt der Herr Stadtv. Spiegel so unzu­ — nach den Marktberichten ganz beträchtlich.
frieden mit der Magistratsvorlage ist. Der Ma­ (Zurufe bei den Sozialdemokraten.)
gistrat hat. was die' prozentualen Zuschläge zum — ES wird doch wohl praktisch sein, auf diese De­
Lohn oder Gehalt betrifft, im wesentlichen den tails in der Ansschußberatnng einzugehen, wenn es 
Wünschen entsprochen, die der Ausschuß in feiner überhaupt notwendig sein sollte. Der Magistrat 
letzten Beratung fast schon protokollarisch festlegen wird sich, nachdem er die Vorlage einmal gemacht 
wollte. Der Ausschuß hatte durchweg nur an eine hat, zwar nicht davon abhalten lassen, sie auch auf­
prozentuale Zulage zum Lohn oder Gehalt gedacht recht zu erhalten, wenn sie mit denjenigen Mitteln 
und nur auf Wunsch des Magistrats ist. wenn ich bestritten werden sonn, die der Magistrat glaubt, im 
die Verhandlung recht im Kopfe habe, davon Ab­ Laufe des JahreS 1906 noch zur Verfügung stellen 
stand genommen worden, das schon in den Ausschuß- zu können. Ob das 20000 JC mehr oder weniger 
bericht hineinzubringen. Also zunächst hat der Ma­ sind, darauf wird es nicht ankommen. Wenn aber 
gistrat, meiner Ansicht nach, dem Herrn Stadtv. Herr Stadtv. Hirsch die Summe einfach verdoppeln 
Spiegel zu dem Ausdruck der Enttäuschung feine will, so geht das über die Mittel, die der Magistrat 
Veranlassung gegeben. glaubt flüssig machen zu können, hinaus, und ich 
Aber auch die einzelnen sachlichen Ausführungen möchte Sie deshalb dringend bitten, solche Anträge 
des Herrn Stadtv. Spiegel sind in ihrer Allgemein­ überhaupt nicht erst zu diskutieren, weil sie die ganze 
heit nicht ohne weiteres zutreffend. Er hat z. B. Vorlage gefährden.
gemeint, unsere Angabe, daß ein prozentualer Zu­ Die Vorlage in einen Ausschuß zu verweisen, 
schlag von 5% eine Teuerungszulage von 60 bis wird sich nicht vermeiden lassen, wenn es auch be­
100 JC bedeute, setze voraus, daß der niedrigste dauerlich ist; denn immerhin können die Ausschuß­
Lohn 1200 JC betrage und das sei nach den Listen, verhandlungen erst am 19. Dezember zur Erledigung 
die er in den Akten gefunden habe, nicht zutreffend; gebracht werden, nnd dann wird natürlich die Aus­
denn 4 auf Privatdienstvertrag. 280 und einige auf zahlung nur sehr schwer bis zu den Weihnachtsfeier-
        
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