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Periodical volume 31. Oktober 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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,s>err Berichterstatter mitteilte, daran, daß unser ver­ allgemeine Gesichtspunkte zum Ausdruck zu bringen, 
storbener Kollege Marcus inzwischen erkrankt war. nach denen Sie diese Verwaltung geführt zu sehen 
sondern daran/ daß eine ganze Anzahl von E in­ wünschen. Z. V. können die drei wesentlichen Ge­
ladungen nicht zu dem erwünschten Ziele, nämlich sichtspunkte, die der Herr Stadtverordnete Hirsch hier 
eine beschlußfähige Ausschußsitzung zu Stande zu in die Debatte gebracht hat, geeignet erscheinen, 
bringen, geführt haben. Ich fürchte, 'meine Herren, zum Beschluß der Versammlung erhoben und dem 
wenn Sie heute die Angelegenheit an den Ausschuß Magistrat als Material bezw. zur Berücksichtigung 
zurückverweisen, so wird das Resultat kein sehr viel bei der ihm obliegenden Führung der Verwaltung 
besseres sein. W ir werden wahrscheinlich wieder mitgeteilt zu werden. I n  Wirklichkeit besteht doch 
einmal eine beschlußfähige Sitzung haben, in der auch bereits seit 2l /2 Jahren das Verfahren nach 
die ersten Punkte erledigt werden und werden uns diesen Grundsätzen, ohne daß Sie diesen Grundsätzen 
dann, nachdem darüber ein reichlicher Arbeitsabend bisher Ih re  Zustimmung gegeben haben. Es muß 
vergangen ist, vertagen müssen, und nach bei Ver­ notwendigerweise der Magistrat das Verfahren selbst 
tagung werden w ir wieder zu keinem Resultat kommen. ohne Ih re  Zustimmung ans der Grundlage der 
Es ist ja auch ganz natürlich, daß  ̂ die ersten Ab­ bisher von ihm ausgearbeiteten Bedingungen und 
schnitte das größte Interesse darbieten, sehr viele Grundsätze weiter führen. Ich w ill damit nur sagen: 
Diskussionen herbeiführen, und daß nachher das er ist nicht ausdrücklich von Ih re r Zustimmung ab­
Interesse der Mitglieder erlahmt. Ich glaube also, hängig, — wobei natürlich nicht gesagt werden soll, daß 
es würde m it einer Zurückvermeisung an den Aus­ für den Fall Ihres Beitritts zu den grundsätzlichen 
schuß ebensoviel Zeit vergehen, als wenn der Anschauungen, wie sie Herr Stadtverordneter Hirsch 
Ausschußantrag angenommen wird, und w ir würden angedeutet hat. der Magistrat seinerseits an die be­
zu keinem besseren Ergebnisse gelangen. Dabei treffenden Verwaltungsstellen nicht diesbezügliche 
möchte ich bemerken, daß diese Grundsätze, m it denen Anordnungen erlassen, d. H. die Grundsätze nach 
w ir uns jetzt zu beschäftigen haben, tatsächlich bereits dieser Richtung hin umgestalten wird. Es l)ai_ sich 
seit 2 Jahren im Gebrauche sind. doch bei der Beratung dieser Sache gezeigt, daß es 
Nun hat Herr Kollege Hirsch allerdings einen durchaus richtig ist, daß der Magistrat diejenigen 
Fall angeführt, wo trotz Beobachtung dieser Grund­ Gegenstände, die seiner Verwaltung unterstehen, tut 
sätze ein auffälliges Ereignis sich abgespielt hat. wesentlichen unter seiner Verantwortung leitet; denn, 
das darauf schließen läßt, daß die Absicht der Grund­ meine Herren, um hier in der Weise, wie es die 
sätze nicht erreicht ist. Nun, meine Herren, voraus­ Grundsätze und die Bedingungen tun. in die Ver­
gesetzt, daß die Angaben, die Herr Kollege Hirsch waltung hineinzusteigen, muß man eben tatsächlich 
uns gemacht hat, durchaus richtig sind, woran ich mitten in der Verwaltung stehen, und deshalb ist 
gar nicht zweifle, so würde das nur beweisen, daß es richtig, daß nur diejenigen Organe, denen die 
hier die Grundsätze eben nicht zur Geltung gelangt Verwaltung zufällt, die Verantwortung für die 
sind. Denn in der M itteilung des Magistrats steht Grundsätze und für die Bedingungen, nach denen 
ausdrücklich, daß zu dieser A rt von Unternehmern die Verwaltung in dieser Materie geleitet wird, 
—  nämlich zu denjenigen, die sich über die gesetzlich übernehmen. Selbst mir, wenn ich von meiner 
verbürgten Rechte ihrer Berufsgenossen hinwegsetzen Person sprechen darf, ist es zahlreiche Male be­
oder in schrankenloser Ausnutzung der Arbeitskraft gegnet. daß ich nur m it Hilfe derjenigen Herren, 
die Preise derart drücken, daß ihre Preisforderung die selbst an der Spitze der Verwaltungsdeputation 
in offenbarem Mißverhältnis zur Arbeit und Lieferung stehen, deren Tätigkeit gerade auf dem Gebiete der 
steht — daß zu dieser A rt von Unternehmern solche Vergebung solcher'Arbeiten sich bewegt, die Unter­
zu rechnen sind, bei denen ein genügender Anlaß zu lagen habe formulieren können, die hier zum Gegen­
der Annahme vorliegt, daß die von ihnen in ihrem stand unserer Vorlage gemacht sind. Die dauernde, 
Betriebe gezahlten Löhne hinter den üblichen Löhnen ständige Berührung m it diesen Arbeitsgebieten ist 
zurückbleiben. Der Grundsatz ist also vom Magistrat ein unbedingtes Erfordernis, wenn man überhaupt 
anerkannt. Eine schärfere Präzisierung, eine bessere hier in dieser Materie schaffend mitarbeiten w ill, und 
Sicherung für die Durchführung dieses Grundsatzes das ist meiner Ansicht nach auch der springende 
halte auch ich für durchaus wünschenswert. Ich Punkt, weshalb die Arbeiten des Ausschusses 
glaube aber, daß wir, ohne unserm prinzipiellen •272 Jahre lang gedauert und schließlich, abgesehen 
Standpunkt irgend etwas zu vergeben, und ohne von einigen ganz allgemeinen theoretischen E r­
daß w ir uns von der Erfüllung sozialer Pflichten örterungen, zu einer materiellen Stellungnahme des 
drücken, heute uns entschließen können, noch die Ausschusses nicht geführt haben. Es hat sich eben 
2 Jahre bis zur Berichterstattung des Magistrats herausgestellt, daß die Herren Mitglieder dieses 
abzuwarten, ehe w ir unseren besonderen Wünschen Ausschusses das Interesse an der Arbeit verloren 
nach Änderung der Grundsätze und der Ausschreibungs­ haben, weil ihnen die Sachkenntnis, sobald in das 
bedingungen Ausdruck verleihen. Detail der Arbeiten hineingedrungen wurde, fehlte.
(Bravo! bei den Liberalen.) Nun springen ja diese drei großen Gesichtspunkte, 
die der Herr Stadtverordnete Hirsch hier erörtert 
Bürgermeister M atting: Meine Herren, ich hat, so aus dem Ganzen heraus, daß man sie 
möchte zunächst die Auffassung des Herrn Stadtver­ schließlich hier besprechen kann, ohne deshalb —  das 
ordneten Hirsch berichtigen, daß, wenn Sie die M it ­ hat Herr Stadtverordneter Hirsch als Eventualantrag 
teilung des Magistrats hier zur Kenntnis nehmen. in Vorschlag gebracht —  in die ganze Materie bis 
Sie damit dem Verfahren, welches der Magistrat ins Kleine wieder hineinzusteigen. Es handelt |tch 
hier festgelegt hat, ausdrücklich Ih re  Zustimmung um folgende drei Punkte: die sogenannte anständige 
erteilen. Ich meine, so ist doch wohl die Sache nicht Lohnklausel, die Streikklausel und die Beteiligung 
zu verstehen. Die Bedingungen und auch die Grund- von Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern 
lätze im allgemeinen sind ein Teil der dem Magistrat an städtischen Arbeiten. Meine Herren. - ich mochte 
obliegenden Verwaltung, der Führung der Geschäfte, nun auf diese drei Punkte mit einigen Worten 
und es ist hier eigentlich nur Ih re  Aufgabe, eingehen.
        
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