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Periodical volume 17. Oktober 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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Ausdruck bringen wird, riebt kvnvenieren, so sind w ir und ev. noch später, wenn er Kinder hat. sehr wohl 
ja immer in  der Lage, dann Abänderungsvorschläge braucht. Also mit dieser schematischen Darlegung 
unsererseits zu machen. Ich  habe aber das Ver­ können w ir uns doch nicht so ohne werteres einver 
trauen zum Magistrat nach seinen Erklärungen im standen erklären. Ich  habe aber auch meinerseits 
Ausschuß, daß er m it warmem Herzen an die Lösung das Vertrauen, daß der Magistrat an diese Fragen 
dieser Frage gehen wird, tiird bin auch überzeugt, sowohl mit Wohlwollen, wie ans seiner eingehenden 
daß w ir eine gute Vorlage bekommen werden. Sachkenntnis heraus in richtiger Weise herantreten wird.
Ich  w ill nur noch hinzufügen, daß w ir m it Meine Herren, es ist ja nun verschiedentlich da­
Rücksicht darauf, daß der Magistrat vielleicht zur gegen angekämpft worden, daß Herr Kollege Freund 
Ausarreilung der Vorlage jetzt nicht die nötige Zeit nur eine einmalige Zulage haben w ill. Wenn er 
haben wird, die Fassung gewählt haben: m it „rück­ nur eine einmalige Teuerungszulage haben wollte, 
wirkender K ra ft vom 1. Oktober 1906 ab." Es wäre ich der erste, der sagen würde: das mache ich 
könnte sonn die Auffassung bestehen, wenn die Ver­ nicht mit. Aber er hat Ihnen ja auseinandergesetzt, 
handlungen über die zu erwartende Vortage erst viel daß er diesen Ausdruck nur gewissermaßen hinein 
später beendet sein würden, daß die TeuerungZzulage bringen w ill, daß er vollkommen damit einverstanden 
von diesem Moment an in K ra ft treten sollte. — ist, Wim der Magistrat diese einmalige Zulage in 
Ich  bitte Sie also, für die Fassung des Ausschuß- Raten, etwa in Vierteljahrsrateu, geben wollte. 
antrages einzutreten. Weiter ist gegen den Antrag eingewendet worden, er 
Zu  meinem Bedauern hat der Herr Antragsteller würde uns nicht dieselbe Möglichkeit des Vorgehens 
der Resolution, Herr Kollege Landsberger, sich damit gewähren wie der Ausschußantrag, wenn der M a ­
einverstanden erklärt, diese heule nicht zu erörtern. gistrat nach einem Jahre etwa —  es kommt ja 
Es erübrigt sich deshalb, näher darauf einzugehen. daraus an, ob er die Jahresfrist überhaupt innehielte 
Ich  für meine Person hätte wohl im Zusammenhang —  keine neue Vorlage machen würde. Meine Herren, 
m it dieser Frage der Teuerung die Behandlung einer ich weiß nicht, ob diese Gefahr, wenn Sie sie wirk­
Resolution fü r möglich erachtet und hätte es heute lich als vorhanden ansehen —  ich muß sagen, ich 
nm so lieber gesehen, damit die vierzehnlägige Frist, habe zum Magistrat nach seiner früheren Erklärung 
die w ir bis zur nächsten Versammlung haben, nicht ein größeres Vertrauen — . durch den Ausschuß­
ungenützt verstreicht. W ir  müßten auch den Wunsch antrag beseitigt ist. Das möchte ich sehr bezweifeln. 
aus Einberufung des Deutschen Siädtetages so früh Wenn Sie hier hineinschreiben: „a u f W iderruf", 
wie möglich aussprcchen, da die Einberufung sowieso dann heißt das doch immer noch nicht, daß unter 
viel Zeit in Anspruch nimmt. Ich  halte es fü r eine allen Umständen die beiden Körperschaften gefragt 
Sache von größter Wichtigkeit, daß der Deutsche werden müssen. Es kommt doch erst auf den W ort­
Städtetag wieder laut seine Stimme vernehmen läßt, laut der Vorlage an, die der Magistrat uns macht. 
weil w ir gerade jetzt ans allen Himmelsrichtungen Das wird also hierdurch nicht festgestellt. Wenn S ie 
die Klage hören, daß die Unterernährung weiter weiter jagen, Sie wollten vermeiden, daß die Re­
Kreise der Bevölkerung die Folge der Fleischlenerung gierung ihre Zustimmung geben müßte, so muß ich 
ist. Je eher der Deutsche Städtetag m it Energie demgegenüber erklären, daß m ir das, wenn überhaupt, 
Stellung dazu nimmt und die Öffnung der Grenze so auch bei dieser Fassung zulässig erscheinen würde; 
verlangt, im Sinne des Antrags, den w ir voriges denn ebenso, wie die Regierung nach der Ausführung 
Jahres eingebracht hatten, um so eher, hoffe ich, des Herrn Kollegen Spiegel sagen könnte: ich sehe 
w ird auf dem Wege der Gesetzgebung eine Abänderung eine Teuerungszulage bis zur nächsten Gehalts­
zu erreichen sein. erhöhung als eine dauernde Gehaltserhöhung an — . 
ebenso gut könnte sie hier sagen: ih r wollt ja nach 
Vorsteher Roscnberg: Herr Stadlv. Kaufmann, eurer eigenen Erklärung diese Teuerungszulage auf 
wenn Sie den Wunsch haben, die Resolution des Widerruf bis zur nächsten allgemeinen Gehalts­
Herrn Stadtv. D r. Landsberger heute schon erörtert erhöhung gelten lassen —  Also das kann so und 
zu sehen, so gibt Ihnen ja die Geschäftsordnung die auch so ausgelegt werden. Darum  kommen Sie 
M itte l an die Hand. —  Jetzt hat das W ort Herr durch den Zusutz „au f W iderru f" nicht herum. W ir 
Stadtv. D r. Siadthagen. bekommen eine viel größere Sicherheit, wenn w ir 
hier die Worte „einmalige Teuerungszulage" in dem 
Stadtv. D r. Siadthagen: Meine Herren, auch Sinne, wie es Herr Kollege Freund ausgeführt hat. 
meiner Ansicht nach brauchen w ir auf die Darlegungen hineinsetzen. Ich  möchte Ihnen daher doch zu be­
des Herrn Kollegen Borchardt betreffs der A rt, wie denken geben, ob Sie nicht gerade aus den Gründen, 
die Teuerungszulagen abzustufen sind, im  allgemeinen die S ie fü r Ih re n  Antrag angeführt haben, sich dieser 
jetzt nicht einzugehen. Aber ich möchte doch eine Auffassung anschließen wollen.
Äußerung von ihm nicht unwidersprochen lassen, da­
m it nicht etwa die Ansicht entsteht, daß w ir darin Stadtv. Kaufmann^ (zur Geschäftsordnung): 
einig sind, dem Magistrat die Direktive geben zu Meine Herren, ich bitte Sie, zu beschließen, fü r den 
wollen, die er angedeutet hat, nämlich, daß unter Antrag D r. Landsberger die Dringlichkeit anzuerkennen.
allen Umständen die größte Zulage bei dem Mindest­
gehalt gegeben werden müsse. Ich möchte nur da­ Vorsteher Rosenberg: Der Antrag auf D ring lich­
rau f aufmerksam machen, daß die Abstufung der Ge­ keit ist nur zuzulassen, wenn zehn Herren ihn unter­
hälter ja  doch nicht nur in den sozialen Unterschieden, stützen. Ich  stelle die Unterstützungsfrage. —  Es sind 
sondern auch in dem ganzen Entwickelungsgang der mehr als zehn Herren. —  Dann eröffne ich die D is ­
Beamten begründet ist. Z. B. steigt jemand aus kussion über den Antrag, die Resolution deS Herrn 
der niederen Gehaltsstufe, in  die er in ganz jugend­ Stadtv. D r. Landsberger als dringlich zu behandeln.
lichem Lebensalter hineingekommen ist, später in die 
höheren empor, und da ist es wohl am Platze, sich Oberbürgermeister Schustehrus: Meine Herren, 
zu überlegen, ob er als junger Mensch bereits der ich habe soeben, nachdem ich gehört hatte, daß Herr 
Zulage bedarf, die er später, wenn er verheiratet ist, S tadtv. Landsberger seinen Antrag bis zur nächsten
        
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