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Periodical volume 17. Oktober 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

ist es also namentlich im Interesse der Lehrer er­ wendige Abhilfe zu schaffen. Ich glaube, es besteht 
forderlich, selbst wenn wir eine dauernde Teuerungs- auch für uns die ernste Pflicht, zu veranlassen, daß 
zulage beabsichtigen, doch durch diesen Zusatz sie formal die Gemeindebehörden auf den nun schon so lange 
als eine widerrufliche zu kennzeichnen. bestehenden Notstand hinweisen. Unsere heimische 
Nun ist das natürlich auch in gutem Glauben Landwirtschaft konnte die für unsere Bevölkerung 
geschehen. Denn wenn, was ich allerdings kaum zu notwendige Fleisch und Milchnahrung schon früher 
erhoffen wage, vor der in 4 Jahren bevorstehenden nicht ausreichend beschaffen, kann dies bei der jetzt 
Revision des Normaletats sich normale Verhältnisse um ca. eine M illion jährlich wachsenden Bevölkerung 
wieder einstellen sollten, Verhältnisse, wie sie etwa erst recht nicht leisten; zudem ist der Viehbestand 
am Beginn des Jahres 1905 vorhanden waren, dann während der hohen Futterpreise des Vorjahres stark 
würde natürlich der Grund für die Teuerungszulage gelichtet worden. Und diesen Tatsachen, die man 
fortfallen, und dann würden wir zu erwägen haben, immer wieder betonen muß, gliedert sich die fernere 
ob wir diese Teuerungszulage wieder aufheben wollen, Tatsache an, daß in den Nachbarländern, besonders 
oder ob andere inzwischen' eingetretene Verhältnisse in den westlichen, die Vieh- und Fleischpreise sich auf 
ihre Fortdauer wünschenswert machen. niedrigerem Standpunkte befinden. Selbst wenn man 
Jedenfalls glaube ich doch, daß der Ausschuß­ auch auf den Schutz der Landwirtschaft in größerem 
antrag nach allen Richtungen hin das Beste darstellt, Maße, als ich es zugestehen kann, bedacht sein will, 
was w ir im Interesse unserer Angestellten tun können. wird man doch außer dem Schutz durch Zölle, den 
wir seit dem l.  März in besonderer Weise haben, 
Stadtv. I)r. Landsberger: Meine Herren, wie und außer der Fürsorge gegen die Viehseuchen, denen 
auch die Frage der Einschaltung der Worte „auf allerdings eine ,ehr sorgfältige Beachtung auch weiter 
Widerruf" entschieden weiden möge, darüber besteht zu schenken ist. — wird man doch neben diesen Maß­
doch jetzt „Einverständnis, daß seitens der Versamm­ nahmen nicht auch noch eine Sperrung der Einfuhr 
lung in Übereinstimmung mit dem Magistrat daran von Fleisch selbst gegen den erhöhten Preis vornehmen 
gegangen werden soll, dem gegenwärtigen Teuerungs­ dürfen. Es ist mir wohl in Erinnerung, meine 
zustand durch eine Sonderzulage für unsere städtischen Herren, mit welchen Schwierigkeiten die Deputation 
Beamten und Angestellten abzuhelfen. Aber ich des Deutschen Städtetages zu kämpfen hatte, als sie 
glaube, wir haben bei der Andauer des Teuerungs­ versuchte, beim Reichskanzler eine Audienz zu er­
zustandes doch auch die Pflicht, der Gesamtbevölkerung halten. um diese Dinge vor ihm darzulegen. Trotz­
zu gedenken und uns mit vollem Ernst vor die Seele dem sehe ich keinen anderen Weg — und ich befinde 
zu führen, daß die Andauer dieses Zustandes in mich hierbei in Übereinstimmung mit meinen Frak­
der Tat eine Gefahr für die Volksgesundheit bedeutet, tionsfreunden —, als den Magistrat zu ersuchen, 
und daß wir immer wieder, so wenig bis jetzt alle schleunigst die erneute Einberufung des Deutschen 
Schritte Erfolg gehabt haben, auf die Notwendigkeit Städtetages bei dessen Vorstand zu beantragen, damit 
der Abhilfe hinzuweisen verpflichtet sind. I n  sehr aufs neue geprüft werde, ob und wie durch Selbst­
vielen mittleren und kleineren Haushalten, meine hilfe der Städte einigermaßen den Zuständen Abhilfe 
Herren, wissen sich die Hausfrauen in der Tat jetzt geschaffen werden kann, und damit fernerhin, sei es 
nicht mehr Rat. wie sie den Standard of life ihrer beim Reichskanzler, sei es ev. bei einer noch höheren 
Angehörigen in der erforderlichen Weise aufrecht er­ Stelle, durch den Versuch einer persönlichen Darlegung 
halten sollen, die Schwierigkeit unserer Verhältnisse beleuchtet wer­
(sehr richtig!) den kann.
und wir können doch wirklich nicht der Meinung Ich stelle in Übereinstimmung mit meinen 
sein, daß etwa bisher insbesondere der Eiweißwert Fraktionsfreunden den Antrag,
unserer Volksnahrung schon zu hoch geschraubt war. den Magistrat zu ersuchen, beim Vorstand des 
So sind es namentlich die Städte, die gegenüber Deutschen Städtetages dessen erneute schleunige 
diesen Verhältnissen in besondere Notlage geraten find. Einberufung zu beantragen, behufs Erwägung 
Sie fühlen sich auf der einen Seite verpflichtet, den­ von öffentlichen Maßnahmen gegen die Lebens­
jenigen, für die sie zu sorgen haben, ihren Beamten, mittelteuerung, welche die gesamte Bevölkerung 
ihren Angestellten, ihren Arbeitern erhöhte Zuschüsse mit schwerer Unterernährung bedroht.
zu gewähren, und sie müssen andererseits diese Zu­ (Bravo!)
schüsse zum Teil aus den Mitteln derer aufbringen, 
die selber gegenüber diesen veränderten Verhältnissen Stadtv. Freund: Meine Herren. Sie werden nicht 
mit Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Sie sind im erwarten, daß ich auf die längeren Ausführungen des 
wesentlichen mit einer Jndustriebevölkerung versehen, Herrn Vorredners zur Begründung des von mir ge­
und gerade der Industriearbeiter, meine Herren, ist stellten Antrages hier näher eingehe. Nach meiner 
besonders auf die richtige physiologischeZusammensetzung Auffassung gehören diese Ausführungen doch wenig 
seiner Nahrung angewiesen, wenn er seine Leistungs­ zur Sache. Es handelt sich eben bloß um die Be­
fähigkeit behalten soll. willigung einer Teuerungszulage unter Berücksichti­
Meine Herren, wenn auch alle Klagen bisher gung der gegenwärtigen Teuerung der Lebensmittel.
vergebens waren, so glaube ich doch nicht, daß man Ich antworte lediglich dem Herrn Stadtverord­
aufhören darf, sie immer wieder öffentlich zu erheben. neten Hirsch, der von mir eine Erklärung darüber 
Wir ersehen ja auch alltäglich aus den Blättern, daß haben wollte, ob ich der Meinung wäre, daß über­
überall die Städte, Magistrate wie Stadtverordnete, haupt nur diese eine einmalige Teuerungszulage ge­
darüber nachsinnen, ob sie etwa durch eigene Maß­ währt werden soll. Das ist meine Meinung durch­
nahmen, z. B. durch Großeinkäufe — die aber wieder aus nicht, sondern ich bin der Meinung, daß. so 
ihre Zweischneidigkeit haben, da sie die wirtschaftliche lange die gegenwärtigen Teuerungsverhältnisse be­
Selbständigkeit anderer Existenzen gefährden können —, stehen, auch demnächst wiederum eine Teuerungszulage 
also durch eine Art Selbsthilfe der Notlage abzuhelfen von neuem gewährt werden kann. W ir kommen 
vermögen, und daß sie sich andererseits immer wieder damit auch über alle die Bedenken und Schwierig­
an die Reichsregierung wenden, doch endlich die not­ keiten hinweg, die der Herr Stadtv. Spiegel hervor-
        
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