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Periodical volume 3. Oktober 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

Wohnungsinspektion ist nur eine Ergänzung unserer j  als auch die Herren von den verschiedenen Fraktionen 
bestehenden Wohlfahrtseinrichtungen. D a w ir leider der Stadtverordnetenversammlung bei den wieder­
noch keine Genesungsheime haben, w ird die Woh­ holten Debatten, die w ir über die Frage der Teue­
nungsinspektion schon jetzt bessere Verhältnisse schaffen. rungszulage und über die Frage der Revision des 
Wenn man z. B . in  der Armendirektion die Berichte Normalelats hatten, sich ganz im  Sinne meines 
der Armenpfleger usw. hört, so ist daraus schon er­ Antrages ausgesprochen. Der Antrag ist ja  eigent­
kennbar, daß selbst arme Fam ilien, wenn sie auf lich auch nur ein Produkt der Debatte, die w ir in 
Besserung ihrer Wohnungsverhältnisse hingewiesen der letzten Sitzung gehabt haben; er konnte nur aus 
werden, das Bestreben zeigen, darin eine Besserung geschäftsordnungsmäßigen Gründen damals nicht 
zu schaffen. Ich glaube, daß die Einrichtung auch sofort zur Verhandlung kommen.
wesentlich dazu beitragen w ird, der fortwährenden Ich weise ganz besonders darauf hin. daß in 
Zunahme der Tuberkulosekranken, die w ir in  Heime der Sitzung vom 12. September der Herr Ober­
zu senden haben, und die häufig ein zweites und bürgermeister selbst zugegeben hat, daß seit 10 Jahren 
drittes M a l dorthin geschickt werden müssen, einen sämtliche Fleischpreise fortlaufend gestiegen sind, 
Riegel vorzuschieben. sodaß es in der T a t so aussieht, als ob die Preise 
eine fortwährend und stetig steigende Tendenz hätten. 
Stadtv. Vogel: Ich habe schon vorhin ausge­ E r hat allerdings hinzugefügt: w ir wollen noch 
führt, daß die Wohnungsinspektion, wenn sie auf sich einige Monate warten und sehen, ob diese Tendenz 
beschränkt bleibt, nur eine sehr beschränkte Wirksam­ in der Tat andauernd ist. Nun, ich glaube, daß 
keit haben kann, daß von den städtischen Behörden alle Veröffentlichungen über die Preise nicht nur 
noch andere Maßregeln ergriffen werden müssen, um der Lebensmittel, sondern überhaupt aller Gebrauchs­
sie wirksam zu machen. gegenstände keinen Zweifel darüber lassen, daß die 
D er Herr Oberbürgermeister hat auch darauf Tendenz der Teuerung nach wie vor eine steigende ist.
hingewiesen, daß es Schwierigkeiten machen würde, Ich  w ill sie „m it M ateria l nicht ermüden, da 
denjenigen Personen, die aus Wohnungen entfernt ich ja doch der Überzeugung bin, daß der Antrag 
werden sollen, wieder neue Wohnungen zu schaffen. heut noch nicht zur Verabschiedung kommt, sondern 
Ja, darum kommen S ie nicht herum, meine Herren: zunächst einem Ausschuß zur Vorberatung überwiesen 
w ir  müssen dafür sorgen! Es ist ja schon vor wird. Ich lasse aber gar keinen Zweifel darüber, 
6 Jahren Terrain da draußen vor der P rin z -K a rl- daß ich persönlich gar nichts dagegen hätte und es 
S tiftung  an der Sophie Charlottenstraße angekauft am liebsten sehen würde, wenn S ie den Antrag 
und beschlossen worden, darauf Arbeiterwvhnungen zu heute sofort annähmen. Es stehen irgendwelche 
errichten. Das ist beschlossen worden, und es ist Bedenken dem gar nicht im  Wege. Aber m it Rück­
wiederholt darauf hingewiesen worden. Ja. da muß sicht darauf, daß von einer großen Fraktion, wie 
die Sache aber auch ausgeführt werden! Da können m ir mitgeteilt wird, eine Ausschußberctung gewünscht 
so schlechte Häuser, wie w ir z. B. in  der Wallstraße wird, möchte ich mich im voraus schon m it der 
eine ganze Menge haben, niedergerissen werden, und Ausschußberutung einverstanden erklären. Ich hoffe, 
den Leuten kann gesagt werden, sie können dort so daß der Ausschuß gute Früchte zeitigen wird, und 
lange wohnen, bis sie anderwärts Wohnung finden. daß dann endlich einmal den städtischen Arbeitern 
Das hat man in  England tun müssen; darum kommt und den schlecht besoldeten Beamten der S tadt 
man auch bei uns nicht herum. Charlottenburg das zuteil wird, wonach sie sich be­
D ie Polizei w ird keine Schwierigkeiten machen. reits seit langen Monaten, ja fast seit einem Jahre 
Bei dem Wohnungswechsel verlangt die Polizei nur sehnen.
Abmeldungen und Anmeldungen, aber in  die sani­ (Bravo!)
täre Überwachung hat sie sich nicht eingemischt.
Wie gesagt: fü r Ersatz fü r abgerissene Wohnungen Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, namens 
zu sorgen, ist auch Pflicht der Stadt. meiner Freunde kann ich die Erklärung abgeben, daß 
I m  übrigen bin ich ganz damit zufrieden, wenn w ir dem Zwecke des Antrages durchaus freundlich 
der M agistrat uns eine Vorlage bringen w ird, die gegenüberstehen. Wenn ich dennoch die Verweisung 
er uns in  Aussicht stellt. dieses Antrages an einen Ausschuß beantrage, so 
leiten mich dabei folgende Motive. Ich glaube, 
Vorsteher Rosenberg: Wollen S ie Ih ren  Antrag daß w ir in einer Ausschußberatung dasselbe erreichen 
zurückziehen, Herr Stadtv. Vogel? und den Vorteil haben würden, daß die zu bedenken­
(Stadtv. Vogel: J a !) den Arbeiter und Beamten schneller in  den Genuß 
Der Antrag ist zurückgezogen. der Teuerungszulage, wie ich sie jetzt wieder nennen 
w ill, gelangen würden, als wenn w ir den Weg 
W ir kommen zu Punkt 16 der Tagesordnung: dieses Antrages beschreiten. Ich beabsichtige, in dem 
Ausschuß den Antrag zu stellen, daß w ir beschließen 
Antrag der Stadtv. Hirsch und Gen. betr. II  mögen, so lange den städtischen Arbeitern und Be­
Revision des Normaletats —  Drucksache 357. amten, die m it einem Gehalte bis zu 2400 M ark 
Der Antrag lautet: besoldet werden, eine Teuerungszulage zu bewilligen, 
Der Magistrat w ird ersucht, der Stadtverord­ bis die Revision des Normaletats in  A n g riff ' ge­
netenversammlung eine Vorlage betr. Revision nommen wird. Ich bezwecke damit, vorzubeugen, 
des Normaletats' so zeitig zu unterbreiten, daß daß w ir vorzeitig in  eine Revision des Normaletats 
die revidierten Gehälter spätestens am l .  A p ril eintreten.
1907 in K ra ft treten können. Meine Herren, mau soll nicht an die Revision 
des Normaletats herangehen ohne zwingende Gründe, 
Antragsteller Stadtv. Hirsch: Ich  kann mich bei wenn eine bestimmte Zeit bis zu dieser Revision 
der Begründung des Antrages sehr kurz fassen, da festgesetzt ist. Ich  mache darauf aufmerksam, daß 
der Antrag ja eigentlich so gut wie angenommen ist; der Normaletat ein Netz bildet, aus so und so vielen 
wenigstens haben sowohl die Herren vom Magistrat Maschen zusammengesetzt, und wenn w ir eine einzige
        
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