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Periodical volume 12. September 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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setzung des Gemeinderechts die Selbständigkeit und das (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
männliche Geschlecht der Gemeindeangehörigen ist. Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Ich würde es für ratsam halten, wenn wir Magistrats, wie folgt:
keinen besonderen Ausschuß zur Prüfung der Ein­ Der Aufnahme der Benno und Helene Jaffö- 
sprüche wählen, sondern damit den ständigen Ausschuß Stiflung in den Stadthaushaltsetat — Sonder- 
zur Prüfung der Stadtverordnetenwahlen betrauen, clat 6 (Stiftungen, Vermächtnisse usw.) — 
und ich darf daran vielleicht die Bitte knüpfen, daß ivird zugestimmt.)
auch in Zukunft in allen Jahren die Einsprüche 
gegen die Richtigkeit der Wählerliste ohne weiteres Meine Herren, ich glaube, die Tatsache der An­
diesem Ausschüsse überwiesen werden. Der Ausschuß nahme dieser Magistratsvorlage nicht vorübergehen 
wäre dann im stände, rechtzeitig hier im Plenum lassen zu sollen, ohne dem hochherzigen Stifter, dem 
Bericht zu erstatten, sodaß die Wählerliste stets un­ Mitgliede unseres Magistrats Herrn Stadtrat 
mittelbar nach den Ferien berichtigt werden kann. Dr. Jaffö. der ja auch eine geraume Zeit hindurch 
ein bewährtes und hervorragendes Mitglied dieser 
(Die Beratung wird geschlossen.) Versammlung war, den freudigsten Dank der Stadt­
verordnetenversammlung hiermit auszudrücken. 
Vorsteher Rosenberg: Der Herr Berichterstatter (Bravo!)
Stadtv. Hirsch beantragt, die Borlage dem Ausschuß 
zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen zur Vor­ Es ist ja auf das lebhafteste zu begrüßen, daß 
beratung zu überweisen. wiederum ein Mitglied der städtischen Kollegien in so dankenswerter Weise eine so beträchtliche Summe 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) zu wohltätigen Zwecken ausgesetzt hat, und ich möchte 
an diese Stiftung und an" die Stiftung des Herrn 
Gleichzeitig darf ich wohl feststellen, daß auch Stadtv. Ring, die wir vor einigen Monaten anzu­
der generelle Vorschlag des Herrn Stadtv. Hirsch, in nehmen in der angenehmen Lage waren, nur den 
Zukunft überhaupt diese Einsprüche gegen die Richtig­ einen Wunsch knüpfen, daß diesem Beispiel viele 
keit der Wählerliste dem Ausschuß zur Prüfung von andere Bürger unserer sonst so reichen, aber an 
Stadtverordnetenwahlen zu überweisen, angenommen Stiftungen doch armen Stadt folgen mögen.
ist. — Ich stelle das fest. (Bravo!)
Punkt 17 der Tagesordnung: Wir kommen zu Punkt 20 der Tagesordnung:
Vorlage betr. Beitritt zum Brandenburgischen Vorlage betr. Verstärkung der Etatsnummer 
Provinzialverein zur Bekämpfung der Tuber­ Sonderetat 3  Ord 1 C —3 3  für 1906 . —
kulose. — Drucksache 309. Drucksache 312.
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: Magistrats, wie folgt:
Die Stadtgemeinde Eharlottenburg tritt dem a) Die Überschreitung des Etatsansatzes des Sonder­
Brandenburgischen Provinzialverein zur Be­ etats Nr. 3 — Lagerplatz — Ordinarium, Aus­
kämpfung der Tuberkulose mit einem Jahres­ gabe, Abschnitt lC  Nr. 23 für 1906 — Steuern 
beiträge von 1000 M bei; für das Jahr 1906 und Abgaben — um 349,12 M wird nach­
ist der Beitrag aus dem Dispositionsfonds zu träglich genehmigt.
entnehmen.) b) Die Mittel sind aus laufenden Einnahmen des 
Lagerplatzes zu entnehmen.
Punkt 18 der Tagesordnung:
Borsteher-Stellv. Kaufmann: Punkt 21 der Tages­
Vorlage betr. Neupflafterung der Brauhof­
straße zwischen Wilmersdorferstraße und der ordnung: 
Ostgrenze des Grundstücks Brauhofstraße 8.
— Drucksache 310. Vorlage betr. Ergänzung der Wochenmarkts­ordnung. — Drucksache 313.
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Magistrats, wie folgt: Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
1. Der Neupflasterung der Brauhofstraße zwischen Magistrats, wie folgt:
Wilmersdorferstraße und der Ostgrenze des Dem abgedruckten Entwurf einer Polizeiver­
Grundstücks Brauhofstraße 8 wird zugestimmt. ordnung betr. Ergänzung der Wochenmarkts­
2. Die Kosten der Neupflasterung sind mit ordnung vom l.  April 1889 wird zugestimmt.)
20300 JC in den Straßenbau-Etat für 1907 
einzustellen. Punkt 22 der Tagesordnung:
3. Die mit von Abelfon und Jochmaun abge­
schlossenen Verträge — Nr. 736 und 752 des Vorlage betr Kanalisiernng mehrerer Straßen 
Urkundenverzeichnisses — werden genehmigt.) auf Weftend im Gebiet der Neuwestend 
Aktiengesellschaft — Drucksache 314.
Punkt 19 der Tagesordnung:
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Vorlage betr. Benno und Helene Jaffe- Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Stiftung. — Drucksache 31 >. Magistrats, ivie folgt:
        
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