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Periodical volume 12. September 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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jekt verlangt, so 3. B. tiefere Fundamentierungen, ständigung bezüglich der Teuerungszulage zu kommen, 
Verstärkung der Mauern und dergleichen mehr. ergebnislos geblieben sind. Das'war ziemlich erklär­
Dann sind bezüglich der maschinellen Anlage nach­ lich, da alle in der Kommission anwesenden Ver­
träglich Verstärkungen geplant, die recht erhebliche treter des Magistrats sich als Gegner einer Teuerungs­
Kosten erfordern. D er höchste Kostenbetrag aber, zulage entpuppten. Aus der ersten Ausführung von 
der hier verlangt wird, betrifft die Sohle des Kohlen­ dieser Seite glaubten wir immerhin noch eine ge­
lagerplatzes. Bei der ersten Aufstellung ist wohl wisse Neigung zu einer Verständigung entnehmen zu 
nicht berücksichtigt worden, daß der Köhlenabsturz können; aber diese Annahme erwies sich dann als 
aus einer ziemlich bedeutenden Höhe erfolgt, aus haltlos, nachdem leider die Herren Vertreter der 
einer Höhe bis zu 8 m, und daß dementsprechend Freien Vereinigung sich beeilt hatten, ihre volle 
diese Sohle auch genügende Festigkeit erhalten muß. Übereinstimmung mit dem Standpunkt des Magistrats 
F ü r ihre stärkere Befestigung sind allein nachträglich zu betonen. Die Gründe, die von unserer Seite 
30400 M  gefordert. für die Gewährung der Teuerungszulage ins Feld 
Ich bin der Ansicht, daß w ir der Vorlage nicht geführt wurden, blieben ohne Einwirkung auf die 
widersprechen können, sondern sie annehmen müssen. Herren vom Magistrat, und wir müssen andererseits 
Die Anlage ist beinahe vollendet, und dasjenige, betonen, daß die Ausführungen des Magistrats uns 
was hier zur Vervollständigung, Verstärkung und nicht überzeugen konnten, daß die von uns bean­
Vergrößerung verlangt w ird, halte ich fü r nützlich tragten Maßnahmen nicht notwendig wären. W ir 
und zweckentsprechend. Nach Inbetriebnahme der stehen somit mit dem allergrößten Bedauern diesem 
Anlage steht dieser bedeutenden Ausgabe eine recht Ailsgange der Angelegenheit gegenüber.
erhebliche Ersparnis gegenüber, so daß w ir keinen ' Es' fragt sich nun, was wir tun können, um 
Anstand zu nehmen brauchen, die Vorlage anzu­ dieses Ergebnis zu ändern Das in der Städte­
nehmen. Ich empfehle die Annahme der Magistrats­ ordnung vorgesehene Konfliktsverfahren scheint uns 
vorlage. hier nicht gangbar zu sein, einerseits weil uns die 
Sache selbst nicht dazu geeignet scheint, andererseits 
Stadtv. Dr. Frentzcl: Meine Herren, der Herr iveil wir dabei auf einen glücklichen Erfolg nicht 
Berichterstatter hat bereits ausgeführt, daß ein Teil hoffen zu können glauben. W ir müssen also zu­
der Überschreitungen, zwar nur ein verhältnismäßig nächst darauf rechnen, daß der Magistrat vielleicht 
kleiner, aber in  Anbetracht der Summe doch nickst doch noch zu einer andern Ansicht bekehrt wird, und 
unbedeutender Teil, nämlich eine Überschreitung von das scheint mir um deswillen nicht ganz unmöglich, 
8 600 JC darauf zurückzuführen ist, wie es auch aus weil der Magistrat, als wir in der gemischten Kom­
der Vorlage des Magistrats hervorgeht, daß die mission verhandelten, der Ansicht ivar, die Teuerung 
polizeiliche Genehmigung fü r die Anlage dieses wäre bereits überwunden — und ich gebe zu, daß 
Werkes nicht zur Ze it eintraf. Ich finde es doch damals, vor den Ferien, es beinahe so aussah, ob­
recht bedauerlich, daß dieser Umstand zu einer so wohl wir damals schon den Magistrat darauf auf­
bedeutenden Mehrausgabe Veranlassung gegeben hat, merksam machten, daß von der als Beweis ange­
und ich möchte an den M agistrat die Frage richten, führten Ermäßigung der Preise im Fleischgroßhandel 
ob sich dieser Mißstand nicht hätte dadurch beseitigen von seiten des Publikums noch nichts zu spüren 
lassen, daß man m it dem Polizeipräsidium noch in wäre. Inzwischen haben sich nun die Verhältnisse 
engere Fühlung getreten wäre. Hätte man aber aber nicht weiter gebessert; im Gegenteil, sie haben 
diese Schwierigkeiten voraussehen können, hätte man sich noch weiter verschlechtert: die Preise einer großen 
von vornherein erwarten können, daß Rückfragen Anzahl der wichtigsten Lebensmittel sind weiter in 
seitens der Sachverständigen des Polizeipräsidiums die Höhe gegangen, und zu den Lebensmitteln haben 
gehalten würden und deshalb die Unmöglichkeit sich hier noch eine Anzahl anderer durchaus not­
vorliege, die Genehmigung bis zu dem in Aussicht wendiger Bedarfsartikel gesellt. Ich verweise nur dar­
genommenen Term in zu erhalten, so hätte man bei auf. daß auch die Heizmaterialien im Preise steigen 
der Projektierung und bei der Aufstellung des und zwar beträchtlich steigen, was für den kommenden 
Kostenüberschlages doch besser noch m it diesem Punkt Winter höchst unangenehme Aussichten eröffnet. 
rechnen sollen. Es ist keine große Sum m e; aber da Unter diesen Umständen, glaube ich, sieht der Ma­
w ir schließlich doch alle Veranlassung haben, recht gistrat doch einen seiner Beweggründe beseitigt, näm­
sparsam m it unserm Gelde umzugehen, so halte ich lich den, daß die Teuerung von verhältnismäßig 
es doch fü r richtig, das hier zu erwähnen. nicht allzu langer Dauer gewesen sei, von einer 
Dauer, die nach Meinung ' der Magistratsvertreter 
(D ie  Beratung w ird geschlossen. D ie Versamm­ durch die Besserung, die der zuletzt beschlossene Nor- 
lung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, malctat unsern Angestellten gebracht hätte, erträglich 
wie fo lgt: gemacht wäre. Selbstverständlich muß dieser Aus­
D ie voraussichtlich entstehenden Mehrkosten fü r gleich um so mehr verschwinden, je länger die 
die maschinellen Kohlentransporteinrichtungen Teuerung anhält, und sie dauert schon jetzt ungefähr 
auf Gasanstalt f l  in  Höhe von 65000 M  aus 10 Monate, also eine Zeit, die für einen solchen 
Anleihemitteln werden genehmigt.) Ausgleich viel zu lang ist.
Sollte der Magistrat daraufhin sich entschließen, 
Vorsteher Rosenberg: Punkt 10 der Tages­ in nächster Zeit uns doch eine Vorlage zu machen, 
ordnung : die den guten Willen zeigt, die Mißstände, die sich 
für unsere Angestellten, namentlich für die minder­
Mitteilung in Sachen betr. Teuerungszulage. besoldeten, aus den hohen Preisen ergeben müssen, 
—  Drucksache 304. zu lindern, dann kann er überzeugt sein, daß er bei 
uns bereitwilligstes Entgegenkommen und frohe Be­
Stadtv. Dr. Spiegel: Meine Herren, S ie er­ grüßung eines solchen Vorschlages finden wird. 
sehen aus der M itte ilung  des Magistrats, daß die Sollte das aber nicht der Fall sein, sollie trotz an­
Persuche, in einer gemeinsamen Kommission zur Ver­ dauernder Teuerung der Magistrat sich zu einem
        
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