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Periodical volume 13. Juni 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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jederzeit die Kommission zusammenziibernfen. Ich befaßt —  er bekommt ja auch die Protokolle zuge­
habe m ir eben noch einmal das Gesetz angesehen und schickt — , so ivird es ihm vielleicht möglich sein, den 
Verwunderung darüber empfunden, weshalb das Ge­ Tätigkeitsdrang und den Tätigkeitstrieb der M i t ­
setz auf Charlottenburg noch nicht ausgedehnt worden glieder der Deputation in irgendeiner Weise zu be­
ist. Ich  habe aber aus den Akten entnehmen zu friedigen. Ich brauche nur darauf hinzuweisen, daß 
sollen geglaubt, daß auf Grund von Verhandlungen das Gesetz über den Kreisarzt eine große Reihe von 
m it der Aufsichtsbehörde dieses Gesetz zunächst auf Tätigkeiten ins Auge faßt. Ich w ill sie nicht alle 
Charlottenburg und, ich glaube, auch Berlin  nicht aus­ vortragen. Ich möchte aber auf den § 10 des Kre is­
gedehnt worden ist. Nach dem W ortlaut des Ge­ arztgesetzes verweisen und auf die M inisterialver- 
setzes würde ich keinen Zweifel darüber haben, daß ordnung vom 13. M ärz 1901 über die B ildung von 
Charlottenburg ebenso herangezogen werden kann Gesundheitskommissionen und die Geschäftsaniveisung 
wie jede andere Kommune. fü r diese. I n  dem § 10 finden sich unter 10 Nummern 
Nach dieser historischen Beleuchtung scheint es so viel interessante Fragen, die die Gesundheits- 
m ir, meine Herren, ein dringendes Erfordernis fü r deputation beschäftigen können, daß ich gar nicht 
die Kommune zu sein, selbst alles dasjenige in den einsehe, warum sie nicht auch damit zu tun haben 
Kreis der Tätigkeit der G e s u n d h e ils d e p u ta tio n  soll. Insbesondere w ird darauf hingewiesen —  und 
aufzunehmen, was das Gesetz fü r die G esundhe it s- darauf lege ich von meinem Standpunkte aus be­
kom m iss ion  verlangt. Es schließe» die Akten des sonderes Gewicht — , daß die Gesundheitsdeputation 
Magistrals hinsichtlich der Gesundheitsdeputation mit berufen sein soll, ab und zu einmal unter Führung 
dem Antrag vom 23. November 1899: ihres Leiters Besichtigungen vorzunehmen. Meine 
D ie  Stadtverordnetenversammlung erklärt sich Herren, w ir kommen gar nicht in  die Lage, die I n ­
damit einverstanden, daß die Geschäfte der in stitute, die der Gesundheitsdputation unterstehen, uns 
Gemäßheit des Gesetzes vom 16. September usw., anzusehen, und selbst ivenn w ir es tun —  ich habe 
betr. die Dienstleistungen des Kreisarztes und m ir manchmal schon dies und jenes angesehen — , 
die B ildung von Gesundheitskvmmissionen, für würden w ir nicht in der Lage sein, so in  die Sache 
Charlottenburg zu bildenden Gesundheilskom­ einzudringen, wie es notwendig ist, wenn die Be­
mission der Deputation fü r Gesundheitspflege sichtigung nicht unter technisch-sachverständiger Leitung 
übertragen werden. erfolgt. " W ir müssen eben auch hier Anregungen be­
I n  dieser Vorlage war ausdrücklich auf den § 10 kommen. Aus allen diesen Gründen meine ich, ist 
des von m ir erwähnten Gesetzes hingewiesen worden, es notwendig, daß w ir den Rahmen, welcher in  dem 
wonach der Kreisarzt die von m ir schon angeführten Antrage des Magistrats vom 8. Dezember 1897 ge­
Befugnisse hat. Nun frage ich: warum sollen w ir, zogen worden ist, erweitern und der Gesundheits­
wenn w ir damals beschlossen haben, unsere Gesnnd- deputation etwas zu tun geben, was ih r wirklich 
heitskommission solle bestehen bleiben, nicht dasjenige Vergnügen macht und zum Wohle der S tad t gereicht.
tut Interesse unserer Bürgerschaft, im Interesse der ' Meine Anregungen sollten eigentlich dahin gehen, 
Kommune in  den Kreis unserer Tätigkeit aufnehmen, zu beschließen, daß w ir eine gemischte Kommission 
was das Gesetz für die Gesundheitskommissionen ver­ einsetzen, um zu erwägen, wie man auf schnellstem Wege 
langt? Und das sind, meine Herren, eine Reihe unseren Wünschen gerecht werden könnte. Das würde 
von so erheblichen Maßnahmen, daß w ir dadurch ja  nicht notwendig sein, wenn uns der Magistrat 
vielleicht verschiedenes hätten ersparen können, was eine Erklärung über das Wie und Wann dieser E r­
sonst an Anregungen im Laufe der Jahre an uns weiterung der Tätigkeit geben wollte. D am it könnten 
herangetreten ist. Ich erinnere daran, daß ich selbst w ir  uns fü r befriedigt erklären. Ich würde deshalb 
vor etwa Jahresfrist, am 7. Juni 1905, m it meinen den M agistrat bitten, unsere Anregung in  wohl­
Freunden einen Antrag auf Errichtung eines städtischen wollende Erwägung zu nehmen und das von m ir 
Wohnungsamtes, auf Einrichtung von Wohnungs- gerügte Manko zu beseitigen.
pflegern usw. eingebracht habe. Es ist m ir damals 
vom Magistrat in sehr freundlicher und entgegen- Oberbürgermeister Schustehrus: Ich möchte m it 
kommender Weise geantwortet worden; w ir haben der Erklärung beginnen meine Herren, daß ich persönlich 
aber eigentlich etwas Positives darüber nicht gehört, in der Hauptsache auf demselbeu Boden stehe, auf 
obwohl Ihnen bekannt sein wird, daß in einer ganzen auf dem der Herr Referent steht. Ich bin der A n ­
Reihe von sehr bedeutenden —  auch kleineren —  Kom- sicht, daß die Wissenschaft der Hhgiene sich in  dem 
m un'n diese Wohnungsinspektion längst ausgeführt letzten Jahrzehnt so ungeheuer ausgedehnt hat, einen 
worden ist. Und zwar schon einfach aus dem Grunde, um so weiten Platz in der Verwaltung der öffentlichen 
zu verhindern, daß das ominöse Wohnungsgesetz, über Angelegenheiten einnimmt und m it Recht einnimmt, 
das w ir ja  auch gesprochen haben, zur Durchführung daß' es durchaus gerechtfertigt ist, zu ihrer Betätigung 
gelangt. Wie gesagt, w ir haben etwas Positives noch eine besondere Deputation einzusetzen. Dieser Ge­
nicht vernommen; w ir hören bloß, daß Verhandlungen danke hat im  Jahre 1897 auch zur Einsetzung der 
schweben, aber sie werden nicht durchgeführt. Nun, Deputation fü r Gesundheitspflege geführt, und die 
meine ich, wäre es doch zweckmäßig, da das auch Kompetenz der Deputation ist damals schon in  der, 
zu dem Tätigkeitskreis der Sanitätskommission gehört, wie ich dem Herrn Referenten ebenfalls beistimme, 
wenn diese Frage’ iuic verschiedene andere Fragen in ganz kurzen, aber sehr inhaltsreich abgefaßten Be­
ein S tatu t oder in die Geschäftsordnung der Gesund- gründung der Stadtverordnetenvorlage derartig be­
heitsdeputalivn aufgenommen würden. grenzt worden, daß die Aufgabe der Deputation zu­
Meine Herren, die Gesundheitsdeputation unter­ nächst die Verwaltung derjenigen Anstalten umfassen 
steht, wie jede andere Deputation, der -Oberaufsicht soll, welche der Herr Referent genannt hat: Volks­
des Magistrats bezw. des Herrn Oberbürgermeisters, badeanstalt. öffentliche Bedürfnisanstalten, D esin ­
der, wie S ie wissen, den Vorsitzenden der Deputation fektionsanstalt, öffentliche Fleischbeschau — , und daß 
zu ernennen, also auch die Geschäftsführung zu über­ als fernere Aufgabe der Deputation bezeichnet ist: 
wachen hat. Wenn der M agistrat sich an Hand die ö ffe n tlic h e  G e s u n d h e its p fle g e  durch v o r  
dieser Anregungen m it der Gesundheitsdeputation beugende und  sonstige M a ß re g e ln  ü b e r h a u p t
        
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