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Periodical volume 13. Juni 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

2. Das Schreiben des Haus- und Grundbesitzer­ sei, weil verhindert werden sollte, daß an Stelle 
vereins von 1895 j}u Charlotteuburg wird durch unserer Deputation eine sogenannte Gesundheits- 
vorstehende Beschlüsse für erledigt erklärt.) kommission gesetzt werde.
Meine Herren, die Gesundheitsdepulation besteht 
Borsteher-Stellv. Kaufmann: Es ist der Wunsch seit dem 1. Januar 1898. Nach den mir vorliegen­
an mich herangetreten, Nr. 19 der Tagesordnung den Akten gab Anstoß zu ihrer Errichtung die'da­
vorweg zu nehmen. Da diese Nummer, rote ich mals ins Leben getretene Volksbadeansialt in der 
glaube, nicht viel Zeit in Anspruch nehmen wird, Krummen Straße. Es wurde aber gleich in deut An­
darf ich wohl auf Ih r  Einverständnis rechnen, daß trag des Magistrats, der kurz, aber sehr schön be­
ich sie jetzt gleich zur Beratung stelle. — Wir gehen gründet ist, darauf hingewiesen, daß es zweckmäßig 
dann über zu Punkt 19 der Tagesordnung: sei, die Tätigkeit der Gesundheitsdepulation auch auf 
weitere Gebiete auszudehnen, insbesondere mit Rück­
Borlage betr. Verbesserung der Akustik im sicht auf Die ungeheure Entwickelung unserer Kommune. 
Stadverordneten - Sitzungssaale. — Drucksache Es waren damals zunächst 5 Tätigkeitsgebiete ins 
Nr. 24-2. Auge gefaßt worden: dik Volksbadeanstalt, die öffent­
liche Fleischbeschau, die öffentlichen Abort- und Be­
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. dürfnisanstalten, die Desinfektionsanstalt und die ans 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrag des die Untersuchung des Trinkwassers bezüglichen An­
Magistrats, wie folgt: gelegenheiten. Wenn uns auch in letzterer Beziehung, 
1. Der beigefügte Kostenanschlag über bauliche wegen des Trinkwassers, sehr oft interessante M it­
Änderungen im Stadtverordnetensitzungssaal teilungen gemacht worden sind, so haben wir eigent­
des Rathauses behufs Verbesserung der akusti­ lich doch niemals, wie ich bereits hervorgehoben habe, 
schen Verhältnisse wird genehmigt. etwas Anderes zu beraten gehabt, als höchstens, daß 
2. Die Kosten von 12 000 M  find aus dem D is­ einmals ein Abort errichtet werden soll, welche bau­
positionsfonds zu decken.) lichen Veränderungen daran vorgenommen werden 
sollen usw. Es mag da wohl der Vorsitzende, 
Es folgt Punkt 13 der Tagesordnung: Herr Stadlbanrat Bredtschneider, uns ganz interessante 
Belehrungen gegeben haben; das hatte aber mit der 
Antrag der Ttadtv. Holz u. Gen. betr. das Gesundheit unserer Bevölkerung nichts zu tun.
Arbeitsgebiet der Deputation für Gesund­ Meine Herren, die Notwendigkeit unseres An­
heitspflege. — Drucksache 237. trags ergibt sich schon aus dem damaligen Antrag 
des Magistrats, durch welchen die Gesundheitsdepu- 
Der Antrag lautet: tation errichtet worden ist. Dem Antrag war ein 
W ir ersuchen den Magistrat, die Umge­ sehr schönes Begleitschreiben vom 8. Dezember 1897 
staltung des Arbeitsgebietes der Deputation für angefügt, in dem es hieß:
Gesundheitspflege nach der Richtung hin vor­ Danach darf der Wirkungskreis der neuen De­
zunehmen, daß nicht, wie bisher, nur die den putation, zumal im Hinblick auf die außer­
Etat betreffenden Angelegenheiten, sondern alle ordentlich schnelle und umfassende Entwickelung 
Fragen der städtischen Verwaltung, die in das der Stadt, als ein besonders bedeutungsvoller 
Gebiet der öffentlichen Gesundheitspflege fallen, bezeichnet werden, dem segensreiche Erfolge 
der Deputation zur Begutachtung zugewiesen nicht fehlen werden.
werden. Im  Anschluß au diesen schönen Begleitbrief muß ich 
aber hervorheben, daß leider nichts von alledem in 
Antragsteller Stadtv. Holz: Meine Herren, der Erfüllung gegangen ist, obwohl die Gesetzgebung im 
Antrag, den ich mit meinen Freunden am 23. Mai Laufe der letzten Iahte uns wiederholt erhebliche 
d. I .  eingebracht habe, betrifft Die Erweiterung der Warnungssignale gegeben hal, die uns hätten zwingen 
Rechte der Gesundheitsdeputalion. Anlaß zu diesem sollen, unsere Kompetenz zu erweitern, unsere Tätig­
Antrag ist, wenn ich mich so ausdrücken darf, ein keit auszudehnen. Meine Herren. Sie erinnern sich 
gewisses Mißbehagen, eine Nichlbefriedigung eines daran, daß das Gesetz über den Kreisarzt und seine 
Teiles der Mitglieder der Gksundheitsdeputation. Ich Befugnisse auch die städtischen Kommunen berührt 
selbst gehöre derselben seit ca. 3 Jahren an und bin hat, daß auch unsere Kommune im Laufe der Jahre 
einer von denjenigen, die diesem Mißbehagen sogar wiederholt, und zwar mit großer Geschicklichkeit und 
in der Gesundheitskommisfion wiederholt Ausdruck Energie, Veranlassung genommen hat, gegen das Ge­
gegeben haben. Denn, meine Herren was haben setz, wie es damals geplant war. zu protestieren. 
eigentlich die Mitglieder dieser Deputation zu tun? Es war beabsichtigt worden, in jeder Stadt und in 
Soweit ich mich erinnern kann, ist im Laufe meiner jeder Kommune, auf dem Lande und in den Städten, 
dreijährigen Tätigkeit kaum etwas anderes von uns gleichviel, wie groß sie sind, einen Kreisarzt zu be­
verlangt worben als eine Beschlußfassung über reine, stellen, der der geborene Vorsitzende der Gesundheits- 
zum Teil unbedeutende Verwaltungsfragen: ob in deputation war, der das Recht hatte, jeden Augen­
der Badeanstalt ein paar Kacheln eingesetzt, ob die blick die Kommission einzuberufen und selbstverständ­
Fenster vergrößert werden sollen, wie die Ausschrei­ lich auch das Stimmrecht in der Kommission aus­
bung wegen Seife, Handtücher und ähnlicher Sachen zuüben. Es gelang damals den vereinigten Be­
gestaltet werden solle. Dagegen ist unsere, ich darf strebungen der Kommunen — zum Teil hervorge­
wohl sagen, wiederholte Anregung, daß die Haupt­ rufen durch unsere Stadt selbst —, diesen Para­
fragen der Gesundheitspflege, die Sanitälsfragen, die graphen zu Falle zu bringen. Dagegen gelang es 
das Stadtwesen im höchsten Grade interessieren, zur nicht, in dem schließlichen Gesetze den § 10 auszu­
Sprache gebracht werden mögen, immer mit einem schalten: 1. daß in allen Kommunen über 5000 Ein- 
Nein beantwortet worden. Insbesondere ist manch­ wohner eine Gesundheitskommission eingesetzt werden 
mal darauf hingewiesen worden, daß die Möglichkeit muß. und 2. daß der zuständige Kreisarzt in dieser 
zur Erweiterung dcr Kommission deshalb gegeben Kommission Sitz und Stimme und das Recht hat,
        
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