Path:
Periodical volume 13. Juni 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

198 --------
mit den Hausbesitzern für eine bessere Durchführung noch zu sprechen komme. Von diesen 5 Häusern
Sorge tragen wird. Ich glaube, die Hausbesitzer zeichnen sich von vornherein 2 dadurch aus, daß
können sich auf ein solches Versprechen, das  ̂erst jetzt offenbar die Müllabfuhr in ganz ungenügender 
heute wieder in gewissermaßen feierlicher Form Weise besorgt wird. Was für Differenzen da vor­
abgegeben worden ist. doch einigermaßen verlassen. kommen, das will ich Ihnen als besten Beweis da­
Nach dieser allgemeinen Erörterung möchte ich für, wie notwendig die Regelung seitens der Stadt
mich einer spezielleren zuwenden Es ist hier in ist, hier an einigen Beispielen Nachweisen, wo Häuser 
der letzten Minute eine Zusammenstellung seitens in betracht kommen, die ganz nahe bei einander 
eines Haus- und Grundbesitzervereins eingegangen. liegen, Nachbarhäuser, die al'o wohl im großen und 
Ich kann es diesem Haus- und Grundbesitzerverein ganzen ähnliche Verhältnisse aufweisen dürften.
gar nicht verdenken, nachdem in einem früheren Da wird z. B. — immer nach den Angaben 
Stadium dieser Angelegenheit ein anderer Haus­ des Haus- und Grundbesitzervereins! — in dem 
und Grundbesitzerverein mit einer Eingabe in letzter Hause Pestalozzistraße 78 bei einer Bewohnerschaft 
Minuie auch den Erfolg erzielt hat. daß die An­ von 150 Personen für die Müllabfuhr ein Betrag 
gelegenheit in den Ausschuß zurückkam, natürlich um von 127 M  ausgegeben, in dem Hause Pestalozzi­
in im wesentlichen gleicher Form wieder herauszu­ straße 73. das io  Einwohner mehr hat, aber nur 
kommen. So würde es auch diesmal sein. Ich 84 JC, und in dem Hause 79 in derselben Straße, 
kann nicht die Anzahl der verschiedenen Ausschüsse das 228 Einwohner hat, also beinahe doppelt soviel, 
und Deputationen anführen, die damit befaßt nur 96 JC\
worden ist. und viel weniger noch die Anzahl der (Hört, hört!)
einzelnen Sitzungen; es hat sich doch im großen und Ganz ähnlich liegt das Verhältnis zwischen den 
ganzen der Gr'undzug immer wieder unverändert Häusern Pestalozzislraße 36 und 33: im Hause 33 
ergeben, und die einzelnen Verbesserungen, die an­ werden bei 120 Einwohnern 105 JC für Müllabfuhr 
gebracht worden sind, und von denen eine heute ausgegeben, im Hause 36 bei 135 Einwohnern 
von Herrn Kollegen Dzialoszynski wieder beantragt nur 84 JCl
worden ist, können dazu dienen, die bestehenden Be­ Daß natürlich Hauswirte, die bisher in so un­
fürchtungen zu beseitigen, und sind in solcher Be­ genügender Weise für die Müllabfuhr gesorgt haben, 
ziehung' vielleicht willkommen; etwas Wesentliches spätcryin bei der einheitlichen Regelung etwas mehr 
änderten und ändern sie auch nicht. Der Grundsatz werden bezahlen müssen, ist ohne weiteres klar Ich 
der Vorlage ist immer wieder anerkannt worden glaube aber, die Allgemeinheit kann es nur begrüßen, 
und ivird auch weiterhin immer wieder anerkannt daß auf diese Weise von seiten der Stadt die not­
werden müssen. wendigen Ausgaben herausgezogen werden, um all­
Nun, meine Herren, die finanzielle Belastung, gemein eine den hygienischen Anforderungen ent­
die die Herren vom Haus- und Grundbesitzerverein sprechende Abfuhr herbeizuführen.
von 1903 herausrechnen, beruht, wie der Herr (Sehr richtig!)
Syndikus vorhin anführte, zunächst auf der falschen Die vorhin erwähnte Ausnahme betrifft nun 
Grundlage, daß die Herren anstelle des veranlagten 4 Häuser, die auch über 100 JC mehr zahlen würden 
Nutzungswerles den tatsächlichen Ertragswert ein­ —'immer nach den Berechnungen des Haus- und 
gesetzt haben. Von diesem Fehler hatte ich, als ich Grundbesitzervereins — als bisher. Diese 4 Häuser 
gestern Abend spät in den Besitz der Zusammen­ liegen am Kurfürstendamm oder in seiner unmittel­
stellung kam, keine Kenntnis. Dagegen zeigte sich baren Nachbarschaft. Meine Herren, darüber sind 
mir sehr bald, daß auch eine andere Grundlage wir uns vollständig klar gewesen, als wir die Ver­
falsch ist, nämlich die Berechnung der Gebühr auf anlagung nach dem Nutzmlgsiverte beschlossen, daß 
Grundlage des Nutzwertes. Denn hier haben die diese Häuser mit großen, teuren Wohnungen und 
Herren den Satz von l  % eingestellt, der bei sich daraus ergebendem großen Nutzungswert schlechter 
dem Mischsystem zur Veranlagung käme; tatsächlich sahnn werden als die anderen. Wir haben uns 
wünschen wir aber das Dreiteilungssystem, und bei darüber hinweggesetzt aus der Erwägung heraus, 
diesem ivürde erhoben nicht 1 °/n, sondern 0,8 %  daß bei keiner Art der Veranlagung Ungerechtigkeiten 
des Nutzwertes. Schon dara s geht hervor, daß sich zu vermeiden sind, daß bei dieser Art der Ver­
wesentlich andere Zahlen ergeben, als die Herren anlagung die Ungerechtigkeiten keineswegs größer 
herausrechnen. Ich habe mir die kleine Mühe ge­ sind als bei einer anderen, vielleicht sogar geringer, 
macht. für jedes einzelne der aufgeführten 30 Häuser weil die Härten die leistungsfähigeren Schultern 
die Zahlen auszurechnen. Selbst mit allen falschen treffen, uud weil noch dazu der Vorteil der leichteren 
Grundlagen kommt keine ioo °,0ige Erhöhung heraus, technischen Veranlagung' damit verbunden ist. da wir 
sondern knapp eine 90 %ige; führt man die eine dieselbe Veranlagung bei den Kanalisationsbeiträgen 
falsche Grundlage heraus und setzt 0,8 °/0 des Nutz­ bereits besitzen. Darauf also waren wir gefaßt. 
wertes ein anstelle des 1 %, so ergibt sich nur noch Das Haus, das ich vorhin schon erwähnte, bei dem 
eine 52V2 °/»ige — immer noch bei der falschen der große Betrag von i 72 JC mehr zu zahlen wäre, 
Grundlage des tatsächlichen Ertragswertes anstelle ist ein Haus in der Fasanenstraße, das bei l i  Be­
des veranlagten Nutzwertes! wohnern nach dieser Zusammenstellung einen Nutz­
Im  einzelnen stellt sich nun heraus, daß von wert von 29800 M  besitzt, also, meine Herren, in 
den 30 Häusern, die die Herren hier'anführen, 4 der Tat ein Haus, das zu den Ausnahmen auch in 
selbst mit der falschen Grundlage des Nutzwertes Charlotteubnrg gehören dürfte, und dessen Besitzer 
noch weniger zahlen würben als bisher, und daß die 172 JC mehr wohl ohne große Schwierigkeiten 
sich bei den übrigen die Mehrausgaben zwischen aufbringen dürfte
2 M , 4 M , 9 JC usw. bewegen, allerdings in einem (Sehr gut!)
einzelnen Falle ansteigend bis zu 172 JC Mehr­ Im  Durchschnitt stellt sich die Mehrbelastung 
ausgabe. Es sind im hangen 5 von den 30 Häusern, der einzelnen Hausbesitzer von diesen 30 Häusern 
die über ioo ^  Mehrausgabe haben würden — auf je 42 J i jährlich. Meine Herren, da frage ich 
abgesehen von den 4 Häusern, auf die ich gleich doch: ist diese Mehrbelastung — selbst angenommen,
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.