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Periodical volume 13. Juni 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

der Fall. Der Magistrat entsendet immer diejeni­ engere Wahl statt. Bei Stimmengleichheit 
gen und so viele Mitglieder, wie er für zweck­ entscheidet das Los.
mäßig und der Sache entsprechend hält, und zwar Ich bitte nunmehr die beiden Herren Wahlauf­
die betreffenden Dezernenten. — Übrigens ist es seher, die Stimmzettel zu verteilen.
Sache des Magistratsdirigenten, men er entsendet. 
Aber dieser hat bisher immer in dem von Herrn (Die Stimmzettel werden verteilt. Die Wahl 
Dr Borchardt betonten Sinne seine Entschlüsse ge­ erfolgt. Das Ergebnis wird ermittelt.)
faßt.
Was die Protokolle anbetrifft: der Provinzial­ Meine Herren, es sind 48 Stimmzettel abge­
städtetag ist nicht reich, er hat sehr wenig Geld; geben worden, von diesen 47 gütige. Davon sind 
wenn er für sämtliche Stadtverordneten aus der entfallen 46 auf Herrn Bürgermeister Matting, einer 
Provinz die Berichte drucken lassen soll, so würde auf Herrn Mayer. Herr Bürgermeister Matting 
das zu viel Ausgaben verursachen. Es werden uns hat somit die absolute Mehrheit _erhalten und ist 
aber immer mehrere Exemplare des stenographischen zum zweiten Bürgermeister dieser Stadt gewählt.
Berichts vom Städtetage zugesendet, und diese liegen Das Wort zur Geschäftsordnung " hat Herr 
in unserer Bücherei für jedermann zur Einsicht aus. Stadtv. Dr. Borchardt.
Das dürfte auch genügen; ich glaube, es wird nicht 
nötig sein, daß der Bericht jedem einzelnen zuge­ Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, der 
sendet wird. Herr Stadtverordnetenvorsteher hat soeben erklärt: 
es sind 47 gütige Zettel abgegeben worden. Er hat 
Borsteher Rosenberg: Die Sache ist jetzt so: es damit ja in Konsequenz des neulich von Ihnen ge­
liegt ein Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Stadthagen faßten Beschlusses gehandelt. Damit aber aus 
vor, die beiden Vorsteher zu deputieren, hierzu ein meinem Schweigen nicht etwa irgend eine Schluß­
Antrag des Herrn Dr. Borchardt, außer den beiden folgerung für künftig gezogen wird, möchte ich in 
Vorstehern noch vier Stadtverordnete zu deputieren; diesem Falle erklären: es sind 48 gütige Stimmen 
ferner ein Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Stadt­ abgegeben worden,
hagen: (Heiterkeit)
den Magistrat zu ersuchen, dafür zu sorgen, und die Stadtverordnetenversammlung ist durch ihren 
daß auf die Tagesordnung des nächsten Pro­ Beschluß nicht in der Lage gewesen, an dieser Tat­
vinzialstädtetages die Frage gesetzt werde: Wie sache etwas zu ändern.
schafft man Abhilfe gegen die Fleischteuerung? (Erneute Heiterkeit.)
Es liegt schließlich ein Äntrag des Herrn Stadtv. 
Dr. Borchardt vor: Vorsteher Rosenberg: W ir fahren in unserer 
den Magistrat zu ersuchen, dafür zu sorgen, Tagesordnung weiter fort. Punkt 4:
daß auf die Tagesordnung des nächsten Städte­ Vorlage betr. Entsendung eines Vertreters 
tages folgender Punkt gesetzt werde: Wie zum 7. internationalen Architektenkongreß 
stellen sich die Städte zu der durch das neue in London. — Drucksache 229.
Volksschulunterhaltungsgesetz geschaffenen Lage?
Stadtv. Döbler: Meine Herren, wir begrüßen 
(Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­ die Vorlage des Magistrats mit Freude, möchten 
lung stimmt sämtlichen Anträgen zu.) aber außer dem einen Vertreter noch einen weiteren 
entsandt wissen und stellen den Antrag, daß noch 
Ich stelle fest, daß die Stadtverordnetenver­ ein Bauinspektor, der vom Magistrat bezeichnet 
sammlung im übrigen von der Mitteilung des Ma­ werden kann, an dieser Konferenz in London teil­
gistrats Kenntnis genommen hat. nimmt. Daß es von großer Wichtigkeit ist, wenn 
Meine Herren, ich werde darauf aufmerksam wir durch zwei Mitglieder unserer Architekturab­
gemacht, daß wir genötigt sind, jetzt zu dem Wahl­ teilung dort vertreten sind, bedarf wohl keiner 
akt zu schreiten. W ir kommen also zuP unkt 10 weiteren Erörterung. — Außerdem möchten mir 
der Tagesordnung: bitten, daß uns ein Bericht erstattet wird.
W ahl des zweite» Bürgermeisters für die (Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
Amtsdauer von 12 Jahren sammlung beschließt unter Ablehnung des Antrags Döbler nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt:
a) Der Entsendung eines Vertreters der Stadt­
Ich ernenne zu Wahlaufsehern die Herren gemeinde zu dein vom 16. bis 21. Ju li d. I .  
Stadtv. Bollmann und Jander und bemerke, daß in London stattfindenden 7. internationalen 
nach § :ri der Städteordnung die Wahl der besolde­ Architektenkongreß wird zugestimmt.
ten Magistratsmitglieder auf 12 Jahre erfolgt und b) Die bei Gelegenheit dieser Reise tatsächlich 
der § 32 der Städteordnung folgendes bestimmt: aufgewendeten Kosten sind aus dem D is­
Für jedes zu wählende Mitglied des Magi­ positionsfonds zu erstatten.)
strats wird besonders abgestimmt. Die Wahl
erfolgt durch Stimmzettel. Wird die absolute Vorsteher Roscnberg: Punkt 5 der Tagesordnung:
Stimmenmehrheit bei der ersten Abstimmung 
nicht erreicht, so werden diejenigen vier Per­ Vorlage betr. Nachbewilligungen beim 
sonen, auf welche die meisten Stimmen ge­ Kapitel V I  des Etats für 1905 . — Druck­
fallen sind, auf eine engere Wahl gebracht. sache 230.
Wird hierdurch die absolute Stimmenmehrheit 
nicht erreicht, so findet unter denjenigen zwei (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
Personen, welche bei der zweiten Abstimmung Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
die meisten Stimmen erhalten haben, eine Magistrats, wie folgt:
        
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