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Periodical volume 23. Mai 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

Berichterstatter Stadtv. Rackwitz: Meine Herren, W ir kommen zu Punkt 14 der Tagesordnung:
oer Magistrat ersucht die Stadtverordnetenversamm­
lung, Vorlage betr. Errichtung der für das Rech­
über die Gültigkeit der am 23. und 24. A p ril nungsjahr 1907  erforderlichen Stellen für 
d. I .  vollzogenen Stadtverordneten-Ersatzwahlen Lehrkräfte an den höheren Lehranstalten. —
gemäß § 10 des Zuständigkeitsgesetzes vom Drucksache 197.
l .  August 1883 zu beschließen.
Der Ausschuß zur Prüfung von Stadtverordneten­ (D ie Beratung w ird eröffnet und geschlossen. Die 
wahlen hat über diese Wahlen beraten. Gegen die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Gültigkeit der Wahl im  4. Bezirk der I I .  Wähler­ Magistrats, wie fo lg t:
abteilung ist von Herrn Kaufmann Pieper, Bayrcuther- 
straße N r. 29, Einspruch erhoben worden. Herr I.  I m  Rechnungsjahre 1907 sind an den städtischen 
Pieper gibt an, daß er, trotzdem er einen nach seiner höheren Lehranstalten folgende neue Stellen 
Meinung ausreichenden Ausweis, eine Radfahrerkarte, fü r Lehrkräfte zu schaffen:
dem Wählvorstande vorgelegt hat, zur Wahl nicht 1. Ostern 1907:
zugelassen wäre; er beanstandet deshalb die Wahl. a) am Reform-Realgymnasium
Im  Ausschuß hat eine eingehende Beratung darüber 3 Oberlehrer,
stattgefunden. Außerdem ist vom Magistrat der b) am Mommsen-Gymnasium
Wahlvorsteher gefragt worden, und dieser hat m it­ 2 Oberlehrer,
geteilt, daß seines Wissens — und das bestätigt der c) au der Auguste Viktoria-Schule
stellvertretende Wahlvorsteher —  nur ein Wähler 1 Oberlehrer und i  Oberlehrerin.
zurückgewiesen sei, weil er eine Radfahrcrkarte vom 2. Michaelis 1907:
Jahre 1898 vorgelegt habe. Der Ausschuß hat be­ a) am Mommsen-Gymnasium
schlossen, diesen Protest zurückzuweisen schon aus dem 1 Oberlehrer,
Grunde, weil das Ergebnis der Wahl absolut nicht b) an der Auguste Viktoria-Schule
beeinflußt worden wäre; denn die Wahl ist zustande l  Oberlehrer und 1 Oberlehrerin.
gekommen m it 286 gegen 179 Stimmen. I I .  D ie  erforderlichen M itte l sind in  den Etat fü r 
F ü r das ausgeschiedene M itg lied  Schlossermeister 1907 einzustellen.)
M ehl und fü r das verstorbene M itg lied  Kaufmann 
Heinzelmann sind gewählt worden: Punkt 15 der Tagesordnung:
a) vom 7. Bezirk der I I I .  Wählerabteilung Kauf­
mann P au l Haack, Grolmanstraße 18, und Vorlage betr. Regulierung der Witzleben- 
b) vom 4. Bezirk der I I .  Wählerabteilung D irektor straße und der Straße an der Nordseite des 
Hans Jachmann, Savignyvlatz 1. Witzlebenplatzes. —  Drucksache 198.
D ie Gewählten haben sich zur Annahme der Wahl 
bereit erklärt. D ie Einspruchsfrist ist m it dem 11. Stadtv. Vogel: D ie Ausgaben, die hier aus­
d. M . abgelaufen. geworfen sind, sind so bedeutend, daß ich doch bitten 
D er Ausschuß empfiehlt Ihnen, die Wahlen für möchte, einen Ausschuß von 15 M itgliedern einzusetzen.
gültig zu erklären und den Einspruch des Herrn 
Kaufmanns Pieper zurückzuweisen.
(D ie Beratung w ird geschlossen. D ie  Versamm­
(D ie  Beratung ivird geschlossen. D ie Versamm­ lung lehnt den Antrag des Stadtv. Vogel auf E in ­
lung beschließt nach dem Antrage des Ausschusses, setzung eines Ausschuffes ab und beschließt nach dem 
wie fo lgt: Antrage des Magistrats, wie fo lg t:
D ie  am 23. und 24. A p ril d. I .  in  der I I I .  und I I .  1. Der Regulierung der Witzledenstiaße zwischen 
Wählerabteilung vollzogenen Wahlen des Kauf­ Slraße 11b— V — 3 und Straße 33—V — 3 auf 
manns Haack und des Direktors Jachmann zu städtische Kosten w ird zugestimmt.
Stadtverordneten werden fü r gültig erklärt. 2. Die Kosten der Regulierung einschl. der Be­
D er Einspruch des Kaufmanns Pieper gegen leuchtung und Bepflanzung in Höhe von 
die Gültigkeit der Wahl im  4. Bezirk der I I .  89200 M  sind vorschußweise zu Lasten des 
Wählerabteilung w ird zurückgewiesen.) Slraßcnregulierungsfonds zu verausgaben. Ih re  
Deckung hat durch die Adjazentenbeiträge pp. 
Vorsteher Roscnberg: Punkt 12 der Tages­ zu erfolgen.
ordnung: 3. Die auf das städtische Grundstück Band 40 
B la tt N r. 1819 des Grundbuchs entfallenden 
Vorlage betr. W ah l eines besoldeten M a ­ Kosten der Freilegung, des Grnnderwerbs, der 
gistratsmitgliedes. —  Drucksache 195. Regulierung, der Beleuchtung und Bepflanzung 
in Höhe von 29 700 M  trägt die Stadt- 
Meine Herren, es w ird sich hier empfehlen, daß die gemeinde endgültig.
Versammlung erklärt, daß sie von der Genehmigung 4. Die m it der Terrain-Aktien-Gesellschafl Park 
der Gehaltsfestsetzung fü r den F a ll der Wiederwahl Witzleben geschlossenen Verträge N r. 727 und 
des Bürgermeisters M atting  Kenntnis nehme, und 740 des Uikundenverzeichnisses der S tadt Char­
daß die Versammlung beschließt, die Wahl selbst in lottenburg werden genehmigt.)
der nächsten ordentlichen Sitzung vorzunehmen. —  Es 
erhebt sich kein Widerspruch; die Versammlung ist Vorsteher Roscubcrg: Punkt 16 der Tages­
m it diesem Vorschlage einverstanden. Ich stelle das ordnung:
ausdrücklich fest.
Punkt 13 der Tagesordnung muß ebenfalls zurück­ Vorlage betr. Einrichtung des maschinellen 
gestellt werden, da der Herr Berichterstatter Stadtv. Betriebes für Laden und Entladen der 
Holz noch nicht anwesend ist. Retorten auf Gasanstalt I .  — Drucksache 199.
        
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