Path:
Periodical volume 29. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

Das sinh eben diejenigen Kreise in denen die Beun­ neue Brücke in der Gegend angelegt worden ist, von 
ruhigung pkttzggreifen könnte. Und wenn in diesen diesen 20 ooo J t etwa den dritten Teil ober 50 %, 
Kreisen Beunruhigung platzgreift, wenn die private also loooo M  für die Allgemeinheit verlange, dann 
Bautätigkeit sich nicht entwickelt, dann sind es nicht muß ick) allerdings auch demjenigen, dessen Grund­
bloß ein paar Spekulanten, die geschädigt werden, stück vielleicht durch genau dieselbe Brückenanlage 
die ihr Geld in unbebautem Terrain liegen haben, von 100 ooo auf 90 ooo M  Wert gesunken ist, 
(sehr richtig!) ebenfalls 5000 JC herauszahlen. Das ist vollkommen 
sondern es sind die Bauunternehmer, die man doch richtig. Ich habe aber gar keine Befürchtung, daß 
nicht ohne weiteres zu deu Spekulanten wird rechnen darunter die allgemeinen Interessen leiden konnten. 
können Herr Kollege Stadthagen, sehen Sic sich doch nur 
(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Meistenteils!) _ die Ziffern über den Wertzuwachs des Grund und 
— zumteil also nur; jedenfalls geben Sie zu, daß Bodens im allgemeinen an: Sie werden sofort da­
auch uuter den Bauunternehmern solche sind, die zu rüber klar sein, daß in aufblühenden Gemeinden 
den produktiven Arbeitern in der heutigen „schlechten" ganz notwendigerweise der gesamte Grund und Boden, 
Wirtschaftsordnung gehören. d. h. eben die gesamte Rente andauernd und stetig 
(Stadtv. Dr. Borchardt: Selbstverständlich!) wächst. Wenn freilich die Gemeinde einmal durch 
Dazu kommen die Bauhandwerker, alle diejenigen, allgemeine Verhältnisse in einen Rückgang kommt, 
die von den Bauhandwerkern wieder abhängig sind, ja, meine Herren, dann hört überhaupt das Vor­
und die große Klasse aller derer, die Sie vor allen wärtsgehen von selbst auf. Wenn der Himmel ein 
Dingen immer zu vertreten behaupten, nämlich die fällt, schlägt er bekanntlich alle Spatzen tot. Wenn 
Arbeiter, die von den Bauten leben. Ich glaube wir nicht mehr mit aufblühenden Gemeinwesen zu 
also, meine Herren, es ist ein ziemlich großer Kreis, rechnen haben, dann muß unsere gesamte Wirtschafts­
dessen Interessen ich hier wahrgenommen habe. weise auf eine vollkommen andere Basis gestellt 
(Zuruf bei den Sozialdemokraten.) werden.
— Und dann, wie Sie eben sehr richtig bemerkten, Nun sagt Herr Kollege Stadthagen, es könnte 
die Mieter selbst, die in erster und letzter Reihe durch eine Wertzuwachssteuer, wie sie mir vorschwebte, 
diejenigen sind, die das lebhafteste Interesse an einer der Umsatz in Grundstücken zurückgehen, die Umsatz­
regen Entwicklung der privaten Bautätigkeit haben. steuer sinken und das Steuersoll also sich erheblich 
Je lebhafter die private Bautätigkeit ist, desto günstiger verringern. Ja, ivenn der Umsatz in Grundstücken, 
werden sich auch die Wohnungsverhältnisse für die die nicht zur Bebauung bestimmt sind, zurückgeht — 
Bevölkerung stellen. Sie haben beim Etat gehört, ein solcher Umsatz, der nicht zur Bebauung, sondern 
daß im letzten Jahre etwa 450 Baukonsense erteilt zur Erschwerung der Bebauung vollzogen wird — , 
worden sind. Nun, würden wir mit einer derartigen so wäre das eine Folge, die ich in keiner Weise 
Wertzuwachssteuer jetzt hier drohen, hami,_ glaube beklagen könnte, selbst wenn die Umsatzsteuer dadurch 
ich, werden wir im Laufe des Jahres wahrscheinlich erheblich sinken würde. Denn, meine Herren, die 
nicht mehr in der angenehmen Lage sein, zu'hören, allgemeinen Ausgaben der Verwaltung müssen eben 
daß eine gleich große Anzahl von Baukonsensen er­ durch Steuern aufgebracht werden, und wenn sie auf 
teilt ist. einem solchen, nennen Sie es meinetwegen indirekten 
Alles in allem also, glaube ich, daß die Kreise, Wege, nicht aufgebracht werden können, müssen sie 
in denen die Beunruhigung platzgreifen wird, sehr eben auf direktem Wege aufgebracht werden. Eine 
weit sind, und dies ist für uns von maßgebender gute Verwaltung wird immer eine solche sein, die
Bedeutung. auch verhältnismäßig teuer ist. Billig und gut gibt 
es so wenig im Verwaltungswesen, wie in der 
(Die Beratung über Kapitel XV und über.die Warenwelt, wiei n der Industrie. Will man eine
Resolution wird geschlossen.) gute Verwaltung haben, so darf man auch Ausgaben
für die Verwaltung nicht scheuen, so wird es auch 
Antragsteller Stadtv. Dr. Borchardt (Schlußwort): immer eine teure Verwaltung sein, und dann müssen 
Meine Herren, ein paar Worte möchte ich doch dem die notwendigen Mittel eben durch Steuern auf­
Kollegen Stadthagen noch bemerken. Herr Kollege gebracht werden. Da gibt es gar nichts anderes. 
Stadthagen meinte, das notwendige Korrelat einer Und würden wir gar keine Umsatzsteuer und gar
Wertzuwachssteuer sei auch eine Herauszahlung bei keine andere indirekte Steuer haben, so würden 
entsprechender Wertherabsetzung. Herr Kollege Zepler meine Freunde sicherlich nichts dagegen haben, die 
bestritt das und ihm schwebte dabei, wie mir aus sämtlichen Mittel für die allgemeine Verwaltung 
seinen Ausführungen hervorzugehen schien, eine Wert­ durch direkte Steuern aufzubringen, sollten selbst die 
zuwachssteuer vor, die lediglich beim Verkauf erhoben direkten Steuern die doppelte Hohe erreichen, die sie 
wird. Ich muß nun sagen, bei einer solchen Wert- heute haben. Der Gedanke also, daß durch eine an 
zuwachssteuer würde ich" die Notwendigkeit auf eine sich gesunde Maßregel das indirekte Steuersoll 
Herauszahlung bei einem späteren Wiederverkauf zu sinken kann, würde mich niemals davon abhalten 
geringerem Preise in keiner Weise anerkennen. Wenn können, eine solche an sich gesunde Maßregel zu 
ich Herrn Kollegen Stadthagen zustimmte, daß das befürworten.
notwendige Korrelat ein Herauszahlen der Steuer Sehr überrascht hat mich dann noch eine 
sei, so schwebte mir dabei eine Steuer vor, die von Äußerung. des Herrn Kollegen Stadthagen, die 
dem Wertzuwachs erhoben wird, wie er sich alljähr­ nämlich, wir sollten das Experimentieren doch 
lich gestaltet, und da bin ich allerdings der Meinung, anderen Gemeinden überlassen. Bei einem vorher­
daß als notwendiges Korrelat das Herauszahlen gehenden Punkte der Tagesordnung sprach der Herr 
platzgreifen muß. Wenn ich von demjenigen, dessen Kollege Stadthagen so frisch und' frei davon, mit 
Grundstück auf 100 ooo M  veranlagt ist," aber im welcher Initiative gerade Charlottenburg auf allen 
nächsten Jahre auf 120 ooo M  veranlagt wird, ohne Gebieten des modernen Lebens vorangehe, wie 
daß irgend eine produktive Arbeit an dem Grund­ Charlottenburg deswegen auch von der Gesetzgebung 
stück geleistet worden ist, vielleicht lediglich weil eine ganz anders behandelt werden müsse als Berlin —
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.