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Periodical volume 28. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

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nicht ausgeschlossen, das; w ir zu ganz anderen Ver­ Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, gestatten 
hältnissen' gelangen. Es kommt noch ein weiterer Sie m ir nur wenige Worte!
Gesichtspunkt in Frage. Eine sachliche Verquickung (Heiterkeit und Bravo! — Zuruf: Aber Wort 
der beiden Fragen ist um deswillen nicht geboten halten!)
und auch nicht' zulässig, weil für die Frage der Ich werde dem Umstande Rechnung tragen, daß 
Hebung der Volksschulen doch nur die Frage der w ir uns in der Etatsberatung befinden, und daß 
Notwendigkeit maßgebend ist. S ind w ir überzeugt, w ir spätestens um 12 Uhr heute schließen wollen.
daß die Hebung der Volksschulen erforderlich und Ich w ill auf die prinzipielle'Seite der Gewährung 
notwendig ist, so müßen wir uns entschließen, diese freier Lernmittel gar nicht eingehen, obwohl gerade 
Hebung in die Hand zu nehmen; sind w ir aber nicht der Herr Vorredner dazu provozieren könnte, auf 
der Meinung, so müssen w ir es eben lassen. Aber diese Seite der Frage auch noch einzugehen. Ich 
die Hebung der Volksschulen abhängig zu machen w ill nur noch einmal hervorheben: seitens des Ma- 
von der Frage der Gewährung oder Nichtgewährung , gistrats wird betont, die Gewährung freier Lern­
der freien Lernmittel, ist nicht angängig. Die beiden mittel würde unseren Etat ganz außerordentlich be­
Fragen haben sachlich nichts miteinander zu tun. lasten, auch der diesjährige Etat würde mit 100000  JC 
(Stadtv. Hirsch: Sehr richtig!) mehr belastet werden und könne eine solche Belastung 
nicht ertragen. Diejenigen Herren, die aus solchen 
Aus diesen Gründen, glaube ich. ist es einerseits finanziellen Gründen auf die Einsetzung einer solchen 
nickt gerechtfertigt, daß Herr Kollege Hirsch unserer Position verzichten, werden es durchaus verstehen 
Fraktion, der liberalen Fraktion, den Vorwurf macht, und begreiflich finden, wenn meine Freunde, die in 
daß sie nicht prinzipientrcu gewesen ist. Andererseits der Lage sind — ich möchte sagen: aus dem Hand­
aber auch ist es nicht gerechtfertigt, daß man sich gelenk — in diesem Etat M itte l von über l  M illion  
festlegt auf denjenigen Standpunkt, der in der ur­ noch nachzuweisen, die ohne weiteres verfügbar werden 
sprünglichen Resolution hier zum Ausdruck gebracht ist, können — schon im Etatsausschuß haben meine 
daß man sagt: in den nächsten acht Jahren wird Freunde einen Antrag auf Erhöhung der Einnahmen 
unter der Voraussetzung, daß die Hebung der Volks- um 700 000 JC gestellt — diese Herren werden es 
schulen stattfindet, von der Regelung der Lcrnniittel- also begreiflich finden, daß solche finanziellen Bedenken 
frage abgesehen. uns nicht stören können, da w ir für Nachweisung 
der M itte l sehr leicht sorgen können. Infolgedessen 
Stadtv. D r. Stadthagen: Meine Herren, Herr können w ir auch nicht darauf verzichten, auf dem 
Kollege Hirsch hat vorhin erwähnt, daß die äußerste Antrage zu bestehen, schon in diesen Etat statt der 
Rechte nur finanzielle Gründe vorgebracht hätte. Ich 22 000 JC für die Gewährung freier Lernmittel 
weiß nicht, ob er unter der äußersten Rechten uns 120 000 JC, also 100 000 JC mehr, einzustellen.
hier versteht. Da w ir aber auf der äußersten Linken Wenn dieser Antrag nun aber, wie es ja den 
sitzen, so nehme ich an, daß ich ihn recht verstehe, Anschein hat, abgelehnt wird, iveil die Herren den 
wenn er uns damit meint. Weg der Einstellung von M itteln, den wir ihnen 
(Heiterkeit.) weisen, nicht gehen wollen, — wenn dieser Antrag 
Ich mochte ihm daher erwidern, daß ich vielleicht also abgelehnt wird, dann handelt es sich um unsern 
doch noch nicht oft genug im Etatsausschuß gesprochen Eventualantrag, über den w ir ja namentliche Ab­
habe; stimmung beantragt haben, wenigstens 7500 JC ein­
(Heiterkeit. Stadtv. Hirsch: Sehr richtig!) zustellen. um die Gewährung der freien Lernmittel 
sonst würde er sich vielleicht erinnern, daß von mir für die unterste Klasse durchzuführen. Meine Herren, 
sehr eingehend aus p r in z ip ie lle n  Gründen der daß der diesjährige Etat diese 7500 JC nicht tragen 
Antrag —  sowohl der von den Sozialdemokraten kann, das behauptet, ich glaube, auch von Ihnen 
gestellte Antrag wie auch der Antrag Otto auf Ein­ niemand. Wohl aber sagen Sie m it dem Magistrat: 
stellung von 7500 JC —  bekämpft worden ist. und diese einmalige Einstellung der 7500 JC bindet uns. 
ich glaube, daß meine Fraktionsfreunde —  wenigstens in den nächsten Jahren weitere M itte l einzustellen.
in ihrer großen Mehrheit — der gleichen Ansicht sind, (sehr richtig! bei den Liberalen) 
daß wir aus grundsätzlichen Bedenken einem solchen um zu einer allmählichen Durchführung der voll­
Antrage nicht beistimmen können. ständigen Gewährung der freien Lernmittel zu kommen, 
Auf die einzelnen grundsätzlichen Bedenken, die und w ir haben dadurch eine Belastung der zukünftigen 
w ir dagegen haben, hier einzugehen, erübrigt sich ja, Etats, die w ir nicht verantworten wollen — und 
da davon genügend oft in der Stadtverordnetenver­ deswegen wollen Sie auch in diesem Jahre schon 
sammlung gesprochen ist; aber, meine Herren, ich von der Einstellung dieser 7500 JC absehen.
betone, daß w ir grundsätzliche Bedenken im allgemeinen (Sehr richtig! bei den Liberalen.)
haben, freie Lernmittel zu gewähren, und w ir würden Nun, meine Herren, muß man darauf doch 
m it Rücksicht auf diese Stellung der Resolution, wie unbedingt erwidern, daß Sie in dem diesjährigen 
sie uns zuerst vorlag, am liebsten unsere Zustimmung Etat immer nur für dieses Jahr gebunden find. 
geben, daß nämlich die Sache auf acht Jahre ver­ Sie können heute noch gar nicht wissen, inwieweit 
tagt wird. eine Ausdehnung der freien Lernmittel die künftigen 
Herr Stadtv. Dzialoszhnski Hai nun in die Etats belasten würde; Sie können noch gar nicht wissen, 
Debatte ein Moment hineingeworfen, daß w ir uns w ill ich lieber sagen, wie der Etat übers Jahr und 
nicht binden sollen. Auch dieser Gesichtspunkt ist über zwei und drei Jahre aussehen wird, und ob der 
im Etatsausschuß verhandelt worden, und mau kam Etat übers Jahr und über zwei und drei Jahre nicht 
zu der Ansicht, daß das kein Bedenken hat. Also, vielleicht doch etwas mehr als 7500 JC für diesen 
meine Herren, darin sehen auch w ir kein Bedenken. Zweck tragen kann. Sie sind nicht gebunden durch 
W ir würden aber, wenn diese Resolution abgelehnt die Einstellung der 7500 JC an ein beschleunigtes 
wird, der anderen Resolution m it einer Beschränkung Tempo in den nächsten Jahren. Kann nach Ih re r 
auf vier Jahre unsere Zustimmung geben. Auffassung in den nächsten Jahren der Etat nicht
        
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