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Periodical volume 14. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

nehmer Otto Protz ist verpflichtet, den Wärterinnen; Borfteher-Stellv. Kaufmann:
der Abortanstalten einen Tagelohn von 1,40 M  zu 
geben und ihnen zwei volle Tage Urlaub im Monat Kapitel X I .  Liegenschaften
ohne weiteren Abzug des Lohnes zu gewähren. Das 
war früher nicht der Fall. Ferner hat der Unter­ Berichterstatter Stadtv. Wöllmer: Meine Herren, 
nehmer die Beiträge zur Invaliden- und Kranken­ der Elatsausschuß hat zu Kapitel X I  folgende Ände­
versicherung in voller Höhe zu tragen, und des rungen beschlossen:
weiteren übernimmt er alle Unkosten, welche durch Einmalige Ausgaben.
die Beschaffung irgend welcher zum Betriebe und zur A ls Abschnitt 3 ist neu einzustellen:
Unterhaltung gehörigen Geräte usw. erwachsen. Es Kanalisationsbeitrag für das Grundstück Span­
hat nun — denn unsererseits, d. H. von der Verwaltung dauerberg Ecke Neuer Fürstenbrunner Weg 
der Desinfektionsanstalt, die die Bedürfnis- und Ab­ —  Band 132 B latt 4770 — zahlbar auf be­
ortanstalten unter sich hat, wird fortlassend die Sache sondere Anweisung........................... 814,50 M .
kontrolliert — es hat sich herausgestellt, daß eine Einnahmen.
durchaus zufriedene Stimmung unter den Wärterinnen Abschni t t  2.
vorhanden ist und Klagen nach keiner Richtung hin Nr. 5. Miete aus dem Grundstücke Spreestraße 31 
vorliegen. Es ist m ir nicht bekannt geworden, daß usw. 300 M  —  ist zu streichen.
Krankheiten besonderer A rt unter den Wärterinnen Die bisherige N r. 6 wird Nr. 5.
vorgekommen sind. Daher kann ich dem Herrn Frage­ Als Nr. 6 ist neu einzustellen:
steller keine Antwort darauf geben, weshalb die beiden Miete aus dem Grundstücke Wormser Sttaße l l :
Wärterinnen an Gelenkrheumatismus erkrankt sind, a) von dem Geheimen Oberbaurat Hoffmann 
Ich glaube aber kaum, daß die Anstalt daran schuld vom l .  J u li 1906 ab . . . . 2250 M
sei. Das glaube ich deshalb nicht, weil die Ver­ b) von dem Geheimen Oberjustiz­
hältnisse gerade dieser neuen Anstalt außerordentlich rat Fritze vom 1. Oktober 1906
günstig sind. a b ..............................................  1800 M
Im  großen Ganzen möchte ich hervorheben, daß 4050 ~M
alles das erzielt worden ist, was w ir von dem Unter­ zahlbar vierteljährlich im voraus.
nehmer haben erreichen können. W ir haben wieder­ Andere Bemerkungen sind zu diesem Kapitel nicht 
holt m it ihm Verhandlungen gepflogen. Ich möchte zu machen. Der Ausschuß beantragt, des Kapitel 
besonders noch betonen, daß fortlaufend das Personal mit diesen Änderungen anzunehmen.
wie auch die Abortanstalten selbst kontrolliert werden.
(Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X I  
Stadtv. Sellin: Meine Herren, an der Sache wird in Ausgabe und Einnahme nach dem Voran­
selbst ist ja nichts zu ändern, weil der Kontrakt m it schläge des Magistrats mit den vom Berichterstatter 
Herrn Protz auf drei Jahre festgelegt ist. Ich meine vorgetragenen Änderungen festgestellt.)
aber, es ist doch immerhin zu kennzeichnen, daß hier 
in der Stadtverwaltung und m it Genehmigung der Borstehcr-Stellv. Kaufmann:
Stadt, bie die Aufsicht über die Anstalten führt, 
Leute 16 Stunden am Tage beschäftigt werden. Der Neuschaffung von Beamtenstellen (Kapitel I .
Herr Oberbürgermeister meinte, daß die Anstalt nicht Allgemeine Verwaltung).
an dem Rheumatismus der Frauen schuld sei. Das 
ist hier aber doch der Fall. Ich bin heute in der Berichterstatter Stadtv. Otto: Der Etatsausschuß 
Anstalt gewesen und glaube sicher, daß die Anstalt hat die vom Magiiiiate beaniragien neuen Stellen 
die Schuld daran trägt, wenn die Leute krank werde». unverändert genehmigt. Ich empfehle Ihnen eben­
Vergegenwärtigen Sie sich, meine Herren, die anderen falls, die Genehmigung auszulpiechen.
Anstalten sind aus Wellblech, die Anstalt in der Ferner hat der Ausschuß mit Mehrheit die Re­
Knobelsdorffstraße Ecke Nehringstraße hat eine ähnliche. solution angenommen:
Bauart, während die Anstalt am Amtsgericht unten Der Magistrat w ird ' ersucht, die Anstellung 
nur Fundament und oben einen Bretterbau hat, und eines besoldeten städtischen Medizinalbeaurten 
dieser Bretterbau hat Fugen von l x/2 cm, wo der als Magistratsmitglied in Erwägung zu ziehen. 
Wind nur so durchpfeift. Außerdem steht die An­ Es ist meine Pflicht als Referent, Ihnen die An­
stalt auf einem Fleck, der von allen Seiten frei ist. nahme dieser Resolution ebenfalls zu empfehlen.
Ich möchte die Anregung des Kollegen Klick 
unterstützen und den Magistrat bitten, die Verhältnisse Stadtv. D r. Stadthage,,: Meine Herren, die
dieser Anstalt zu untersuchen, ob den M ängeln Resolution ist nur mit sehr geringer Mehrheit an­
nicht abgeholfen werden kann. Ich gebe der'Hoffnung genommen worden. Meine Freunde sind durchaus 
Raum, daß das möglich sein wird. nicht dagegen, daß Medizinalangelegenheiten von 
einem Sachverständigen bearbeitet werden. W ir 
Oberbürgermeister Schustehrus: Meine Herren, glauben aber, daß im Magistrat eine genügende Kraft 
selbstverständlich werden w ir dafür Sorge tragen, daß für derartige Angel-genheilen jetzt bereits vorhanden 
bauliche Mißslände beseitigt werden. Davon ist ist, und halten es daher nicht für an der Zeit, einen 
aber vorhin nicht gesprochen worden. W ir werden derartigen doch etwas weitgehenden Antrag, gegen 
veranlassen, daß geprüft wird, wie die Sache liegt, den sich manches andere auch noch sagen ließe, was 
und w ir werden etwa bestehende Mißstände beseitigen. ich bei der vorgerückt Zeit heute nicht tun will, 
anzunehmen. Ich möchte bitten, von der Annahme 
(Die Beratung wird geschlossen. Kapitel X dieser Resolution Abstand zu nehmen.
wird in Ausgabe und Einnahme nach dem Vor­
anschläge des Magistrats festgestellt. Die Veisamm- Stadtv. D r. Landsberger: Meine Herren, ich
lung stimmt außerdem den beiden vom Berichterstatter habe den Antrag seine,zeit im Elatsausschuß ein­
vorgrtragenen Resolutionen des EtatSausschusses zu.) gebracht und halte ihn in der Tat für äußerst zweck-
        
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