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Periodical volume 14. März 1906

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1906

netenversammlung nicht beitritt, ihn durch Ablehnung Stadtv. Stein: Wir haben mit tiefer Trauer 
des Etais zur Ausführung des Beschlusses zu zwin­ von der Mitteilung Kenntnis genommen, daß die 
gen suchen. Das ist ein grundsätzlicher Standpunkt, Beleuchtung des Rathausturms so schwierig ist. Aber 
den ich einnehme. Ich will dem Herrn Oberbürger­ wir hoffen, daß in allernächster Zeit die uns ver­
meister sogar, damit gar kein Geheimnis zwischen sprochene Aufstellung von Normaluhren dazu führen 
uns obwaltet, rund heraus erklären, daß ich als wird, daß man doch auch in Charlottenburg des 
Demokrat noch viel weiter in meinen Anschauungen Abends weiß, was für eine Stunde ist.
gehe: ich halte überhaupt prinzipiell den ganzen 
Magistrat für überflüssig; (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
(Heiterkeit» lung nimmt von der Mitteilung des Magistrats 
ich stehe auf dem Standpunkt, daß die Stadtver­ Kenntnis.)
ordneten aus allgemeinen gleichen, direkten und ge­
heimen Wahlen der gesamten Bürgerschaft hervor­ Vorsteher - Stellv. Kaufmann: Punkt 18 der
gehen sollen, und daß dann die Stadtverordneten Tagesordnung:
aus ihrer Mitte heraus einen Verwaltungsausschuß 
zu wählen haben. M itte ilung  betr. Aufhebung der Deputation  
(Lachen.) zur Beratung über M aßregeln zur Bekämp­
Heute haben wir in der städtischen Verfassung eine fung der Säuglingssterblichkeit. — Druck­
Art Zweikammersystem, ähnlich wie in Preußen, sache 100.
und da ist der Magistrat, der doch nichts weiter ist 
als die erste Kammer, meiner Meinung nach voll­ Stadtv. D r. Landsberger: Meine Herren, nach 
kommen überflüssig. Lage der Gesetzgebung wird der Magistrat zweifellos 
(Rufe: Schluß! — Unglaublich!) im Rechte fein, wenn er seinerseits einseitig den Be­
Der Herr Oberbürgermeister hat seine Behauptung schluß gefaßt hat. diese gemischte Deputation zur 
bezüglich des Streiks beim Schillertheaterbau aufrecht Beratung über Maßregeln zur Bekämpfung der 
erhalten. Ich halte demgegenüber meine Behauptung Säuglingssterblichkeit aufzuheben. Er teilt es uns 
aufrecht. Ich gebe aber offen zu, daß ich nur ein­ nur zur Kenntnisnahme mit. Ich muß aber mein 
seitig informiert bin, und der Herr Oberbürgermeister Bedauern darüber aussprechen, daß gerade im jetzigen 
wird doch anerkennen, daß auch er seine Information Zeitpunkt diese überhaupt erst so kurze Zeit bestehende 
nur von einer Seite hat, daß er auf keinen Fall Deputation wieder aufgehoben werden soll. Es ist 
auch durch die Arbeiter informiert worden ist. Run, ja möglich, daß gegenwärtig nicht gerade besonders 
ich bin eben von der Gegenseite informiert, wir viel Beratungsstoff für sie vorliegt. Ich kann 
werden ja sehen, wer Recht hat. Jedenfalls steht aber die Motivierung nicht anerkennen: „weil die 
das fest, daß die Information des Herrn Oberbürger­ zum Betriebe der Säuglingsfürsorgestellen erforderlichen 
meisters nur einseitig ist. M itte l und die Beihilfen an Schwangere und stillende 
Dann muß ich die Behauptung ausrecht erhalten, Mütter im nächstjährigen Etat vorgesehen sind und 
daß der Herr Oberbürgermeister tatsächlich einen dadurch die Aufgaben der gemischten Deputation 
Vergleich gezogen hat zwilchen dem wirklichen Durch­ nunmehr erledigt sind." Erstens würde die Deputation 
schnittslohn und dem fiktiven Lohn Der ortsübliche doch noch die Aufgabe haben, darüber zu be­
Tagelohn, Herr Oberbürgermeister, wird nicht so er­ raten und zu beschließen, wie diese Beihilfen verteilt 
mittelt, wie Sie die Löhne der städtischen Arbeiter und zweckmäßig verwandt werden sollen, und zweitens 
ermittelt haben, sondern das ist ein für einen be­ können ja immer noch andere Maßregeln und sollen 
stimmten Zeitraum als feststehend angenommener noch andere Maßregeln erwogen werden, welche dem­
Lohn. Zwischen den angenommenen und den wirk­ selben Ziele der Bekämpfung der Säuglingssterblich­
lichen Löhnen läßt sich aber ein Vergleich nicht ziehen. keit entsprechen würden. Gerade in jetziger Zeit, wo 
Der Herr Oberbürgermeister hat in seiner ersten diese Aufgabe eine der vornehmsten der Gesundheits­
Rede gesagt, daß die Mehrheit der Stadtverordneten­ pflege ist, war ich einigermaßen erstaunt, daß die 
versammlung die Bürgerschaft nicht hinter sich hätte; Deputation aufgehoben wird.
er habe zahlreiche Zuschriften aus dem Kreise der 
Bürgerschaft bekommen, die seiner Haltung Aner­ (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
kennung zollten. Nun, ich glaube, auch einer großen lung nimmt von der Mitteilung des Magistrats 
Reihe von uns, vielleicht uns allen, sind Zuschriften Kenntnis.)
aus anderen Teilen der Bürgerschaft zugegangen, die 
sich auf den entgegengesetzten Standpunkt stellen. Vorsteher - Stellv. Kaufmann: Punkt 19 der
Im  übrigen ist das ja ziemlich gleichgültig. Der Tagesordnung:
Herr Oberbürgermeister kann wohl behaupten, wir 
hätten die Bürgerschaft nicht hinter uns, aber be­ M itte ilu n g  betr. die Baubcrichte für das
weisen kann er es nicht. Ich zweifle daran, daß 2. H alb jahr 1 9 0 5 . — Drucksache 88.
wir in einem Falle, wo die Stadtverordnetenver­
sammlung ohne Unterschied der Parteien einmütig (Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
ist, die Bürgerschaft nicht hinter uns haben. Die Versammlung nimmt Kenntnis.)
(Die Beratung wird geschlossen. " Der Antrag, W ir gehen jetzt über zu Punkt 10 der Tages­
vom Magistrate die Einsetzung einer gemischten Kom­ ordnung :
mission zu verlangen, wird angenommen.)
Berichterstattung des Gtatsausfchnffes über 
Borstehcr-Stellv. Kaufmann: W ir kämen nun zu den E ta t für 1 9 0 6 . — Drucksachen 67, 89, 90, 
Punkt 17 der Tagesordnung: 104, 105.
Mitteilung betr. Beleuchtung der Rathaus» Zunächst
turmuhr. — Drucksache 99. Sonderetat N r  2 . Ladestraßen.
        
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