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Periodical volume 15. Februar 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

Punkt 2 der Tagesordnung: namens des Rechnungsprüfungsausschusses zu erklären, 
daß beschlossen wurde, der Versammlung zu empfehlen, 
M itte ilu n g  betr. Einrichtung einer Ruhe dem Magistrat für diese Rechnungen Entlastung zu 
gehaltskasse seitens der B erlin  Charlotten­ erteilen. ' Ich empfehle demgemäß ̂ Erteilung der 
burger Straßenbahn für ihre Angestellten. Entlastung.
— Drucksache Nr. 53.
(Die Versammlung beschließt demgemäß.)
(Die Besprechung wird eröffnet und geschlossen. 
Die Versammlung nimmt Kenntnis.) Vorsteher Rosciiberg: Es ist eine Interpellation 
eingegangen:
Punkt 3 der Tagesordnung: In  voriger Woche wurde ein Arbeiter 
unserer städtischen Straßenreinigung Ecke der 
Vortaste betr. Verstärkung der Etats»,,,inner Tauenzien- und Passauerstraße von einem Last­
Crd. V I I I —5 —1 für 1 9 0 4 . — Drucksache Nr. 54. wagen totgefahren. Das Jage» der Kraftwagen 
wirkt ansteckend auf die Kutscher von Droschken 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage und anderen Fuhrwerken und gefährdet unser 
des Magistrats, wie folgt: Straßenpublikum, wie es vorgestern unser 
Zur Verstärkung der Etatsnummer l  Landtagsabgeordneter im Abgeordnetenhaus 
„Unterhaltung der Brücken" beim Ordinarium zur Sprache brachte. Hat der Magistrat bei 
Capitel V I I I  Abschnitt 5 für 1904 weiden der Königlichen Polizeidirektion Schritte getan, 
loooo JC aus dem Dispositionsfonds bewilligt.) damit durch schärfere Beaufsichtigung des Fähr­
verkehrs oder durch eventuell neu zu schaffende 
Punkt 4 der Tagesordnung: Maßnahmen wieder größere Sicherheit auf 
unsern Straßen geschaffen wird? 
Vorlage betr. Freigabe des im Kostenanschläge Charlvttenburg, den 19. Februar 1905.
für den Rathausnenban vorgesehenen D ispo­ Siein
sitionsfonds. — Drucksache Nr. 55. und eine größere Anzahl von Unterschriften.
Ich erlaube mir die Anfrage an den Herrn 
(Die Besprechung wird eröffnet und geschlossen. Oberbürgermeister, ob und wann er diese Anfrage 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des zu beantworten gedenkt.
Magistrats, wie folgt:
Der im Kostenanschläge für den I I .  Teil Oberbürgermeister Schustchrus: Ich bilie, die 
des Rathausneubaus unter Titel X X I I I  vor­ Sache wie gewöhnlich zu behandeln.
gesehene Dispositionsfonds im Betrage von 
28 ooo M  wird zur Verwendung freigegeben.) Vorsteher Roscnbcrg: Das wird geschehen.
Punkt 5 der Tagesordnung: Punkt 8 der Tagesordnung:
Vorlage betr. Nachbewillignng von M itte ln  Bericht des Ausschusses über die Vorlage  
für den B au  der höheren Mädchenschule I I . betr. anderweitige Zusammensetzung der 
— Drucksache Nr. 56. Schuldeputation. — Drucksache Nr. 59.
(Die Besprechung wird eröffnet und geschlossen. Berichterstatter Stadtv. Otto: Meine Herren, der 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Ausschuß hat die Vorlage betr. anderweitige Zu­
Magistrats, wie folgt: sammensetzung der Schuldeputation in zwei Sitzungen 
Für den Bau der höheren Mädchenschule I I  und zwei Lesungen geprüft. Er hat darauf verzichtet, 
werden 14 329,97 M  aus Anleihemitteln nach­ in eine Generalbesprechung der Angelegenheit einzu­
bewilligt.) treten. sondern hat gleich die einzelnen Punkte der 
Magistratsvorlage beraten.
Punkt 6 der Tagesordnung: Ich denke, in meinem Bericht, weil ich glaube, 
daß das die übersichtlichste Art ist, um die Beschlüsse 
V orlage betr. Teilung des Stadtviertels  des Ausschusses in die rechte Beurteilung zu rücken, 
„A m  Lietzenscc". — Drucksache Nr. 57. so zu verfahren, daß ich die Magistratsvorlage, wie 
sie in der Tagesordnung vom 18. Januar d. I .  
Ich darf feststellen, daß die Stadtverordneten Ihnen zugegangen ist, zur Grundlage mache und die 
Versammlung von der Mitteilung des Magistrats Änderungen des Ausschusses zu den einzelnen Punkten 
zustimmend Kenntnis nimmt. nach ihrem Wortlaut mitteile und kurz begründe.
Die Magistratsvorlage zerfällt in zwei Teile: 
Punkt 7 der Tagesordnung: I  a, b und I I .  Ich beginne mit Abschnitt I  Nr. a.
Die Magistratsvorlage lautet an dieser Stelle 
Bericht des Rechnungsprüsnngsausschusses in ihrer ursprünglichen Fassung:
über die Prüfung von 5  Rechnungen. — I. Kenntnis zu nehmen , .
Drucksache Nr. 58. a) von folgendem Zusatz zu der Rektoren-Dienst- 
anweisüng vom 24. Dezember 1902:
Berichterstatter Stadtv. Braune: Meine Herren, § 2 a. Der Rektor ist auch dem Magist­
das Ergebnis der Prüfung der Rechnungen, die im rat und der Schuldeputation unterstellt inner­
einzelnen in der Vorlage aufgeführt sind. geht dahin, halb der ihnen durch § 3 des Gesetzes vom 
daß die Bemerkungen imd Anfragen, die sich aus der 11. März 1872 betr. die Beaufsichtigung 
Prüfung ergaben, vom Magistrat in eingehender und des Unterrichts- und des Erziehungswesens 
zufriedenstellender Weise beantwortet sind. Ich habe gewährleisteten Teilnahme an der Schul-
        
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