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Periodical volume 20. Dezember 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

Vorsteher Roscnbcrg: Ich fürchte, daß sowohl die Namen des Magistrats erlaubt, T ie zu bitten, m it 
eine wie die andere Bemerkung nicht persönlich war. uns in  einem Ausschuß, den Sie einzusetzen gehabt 
Sie bezog sich nicht auf Herrn Stadtv. Otto, auch hätten, diese Frage gemeinsam kühl und ruhig zu 
nicht auf Herrn Stadtv. D i1. Borchardt, sondern auf prüfen daraufhin, ob denn die Voraussetzungen 
zwei andere Personen, die gar nicht einmal im Saale dafür vorliegen, um eine Teuerungszulage in der 
anwesend sind. von Ihnen gewünschten Höhe zu gewähren. Sie 
(Heiterkeit.) haben damals, meine Herren, meine B itte  abgelehnt, 
Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadtv. und der M agistrat hat sich nunmehr allein der 
ü r .  Mommsen, Stein und Vogel. Arbeit, dies zu prüfen, unterziehen müssen, und ich 
Z ur Geschäftsordnung möchte ich m ir erlauben, nehme heute Veranlassung, Ihnen  das Resultat 
folgendes zu bemerken —  ich komme damit zu Herrn dieser Prüfung vorzutragen.
Stadtv. Hrrsch, wie m ir scheint, in  einen gewissen Eine Teuerungszulage ist nur dann begründet, 
Gegensatz. Meine Herren, es warten jetzt bereits 40 wenn durch die Teuerung deren Bestehen an sich 
der eingeladenen Gäste, die zu 8 U h r eingeladen sind. w ir m it Ihnen anerkennen —  eine N o t l a g e  
Es handelt sich jetzt noch um die Beratung der hervorgerufen wird. W o keine N o tla g e , da 
Teuerungsvorlage. Ich  glaube nicht, meine Herren, keine T e u e ru n g s z u la g e ! Ich  glaube, daß jo ii ' 
daß die sachliche Besprechung dieser Vorlage besonders darin auch m it Ihnen einig sein werden. Sie. 
gut gefördert wird, wenn w ir sie jetzt noch vornehmen meine Herren, setzen nun das Bestehen einer solchen 
würden. Ich  bitte daher, die Versammlung wolle Notlage voraus, und zwar setzen Sie dieses Bestehen 
beschließen, von der Beratung dieser Vorlage und der Notlage ganz a l l g e m e i n  voraus fü r sämtliche 
auch des Antrages des Herrn Stadtv. Hirsch für Beamte, sämtliche Lehrer und sämtliche Arbeiter, die 
heule Abstand zu nehmen. Der Gegenstand wird ein Einkommen von weniger als 3000 . iC haben. 
dann auf die Tagesordnung der Sitzung vom Diese Voraussetzung nun, meine Herren, vermag der 
10. Januar gesetzt werden. Magistrat nach eingehender Prüfung der tatsächlichen 
Verhältnisse nicht anzuerkennen. D ie Gründe, die 
Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Meine den M agistrat zu diesem U rte il bringen, bitte ich in 
Herren, ich möchte Sie dringend bitten, die Angelegen­ folgendem von m ir anzuhören.
heit jetzt noch zu beraten; ich glaube nicht, daß die Bei der Frage, ob eine Notlage vorliegt oder 
Debatte sehr lange Zeit in Anspruch nehmen wird. nicht, müssen zweierlei tatsächliche Fragen zunächst 
Wenn der Herr Vorsteher darauf hinweist, daß bereits entschieden, zweierlei tatsächliche Verhältnisse zunächst 
40 geladene Gäste warten, so möchte ich demgegenüber in betracht gezogen werden. D ie erste dieser Fragen 
betonen, daß mehr als looo  Arbeiter und Beamte tst die nach der W i r k u n g  der  v o rh a n d e n e n  
auf die Entscheidung über die Teuerungszulage T e u e ru n g .  S ie , meine Herren, schätzen die 
warten. —  und das ist wohl wichtiger. Wirkung der Teuerung, indem S ie annehmen, daß 
sie zu heilen sei m it einem halben Monatsgehalt. 
Vorsteher Roscnbcrg: Meine Herren, ich möchte Sie folgen dabei, wie ich annehme, dem Vorgänge 
dazu bemerken, daß es sich um eine Ablehnung des derjenigen Städte in unserer Nachbarschaft, die schon 
Magistrats handelt; der Magistrat hat ja den Antrag in  ähnlichem Sinne beschlossen haben, eine Teuerungs­
der Versammlung abgelehnt. Glauben Sie, daß Sie zulage von einem halben Monatsgehalt zu gewähren. 
durch die heutige Verhandlung den Magistrat bewegen Was heißt das, meine Herren? Das ist verschieden 
werden, bis zum 10. Januar noch Schritte zu er­ je nach dem Gehalt. Bei einem Einkommen von 
greifen? 1200 JC würde der halbe Monatslohn 50 M  be­
(Rufe: Ja , w ir hoffen es!) tragen, bei einem Einkommen von 2000 Je 83 JC 
und bei einem Gehalt von 2400 . //, —  ich nehme 
Stadtv. B r . v. Liszt (zur Geschäftsordnung): diese Zahl, weil das die Maximalgrenze war, welche 
Ich  möchte meinerseits auch bitten, daß w ir in die ursprünglich die sozialdemokratische Fraktion dieses 
Beratung dieses Gegenstandes eintreten. Hauses festsetzen wollte — bei einem Gehalt von 
2400 JC würde sich der halbe Monatslohn auf 
Vorsteher Rosenberg: Meine Herren, dann 100 JC belaufen. Also, meine Herren, wenn S ie 
glaube ich doch, darüber abstimmen lassen zu sollen. nun m it dem halben Monatslohn, der sich durch­
Ich bitte diejenigen Herren, welche die Beratung schnittlich auf 75 JC beläuft, die vorhandene N ot­
dieses Gegenstandes der Tagesordnung noch wünschen, lage zu heilen denken, dann schätzen S ie  die 
die Hand zu erheben Wirkung der Teuerung auf den Betrag von durch­
(Geschieht.) schnittlich 75 JC.
—  Die Gegenprobe! (Widerspruch.)
(D ie Gegenprobe erfolgt.) Meine Herren, das stimmt auch überein mit dem, 
Das ist die Minderheit. W ir verhandeln weiter. was die Stadt Vetlitt, wie ich in den Zeitungen 
Es handelt sich um Punkt 21 der Tagesordnung: gelesen habe, beschlossen hat. Auch die Stadt Berlin  
hat beschlossen, eine Teuerungszulage zu gewähren 
M itteilung betr. Gewährung einmaliger von 50 M  an die Arbeiter, von 75 M  an die in 
Teuerungszulagen. — Drucksache 487. betracht kommenden Beamten, und zwar in zwei 
Raten: vor Weihnachten und nach Weihnachten. Auch 
Oberbürgermeister Schustchrus: Meine verehrten mir, meine Herren, der Magistrat, befinden uns m it 
Herren, S ie  hoben den Wunsch gehabt, den Beamten Ih re r  Schätzung ziemlich im Einklang. Genau kaun 
und Lehrern und Arbeitern unserer Stadt, die ein man ja das nicht schätzen; aber auch der Magistrat 
Einkommen von weniger als 3000 JC haben, eine ist der^Ansicht, daß Sie wohl recht haben werden, 
Teuerungszulage in Höhe des halben Monatsgehalts wenn Sie die Wirkung der Teuerung im ganzen auf 
zu gewähren, und S ie haben einen derartigen durchschnittlich 75 JC beiechnen.
Antrag in der vorigen Sitzung der Stadtverordneten­ Die zweite tatsächliche Frage, die vorher geprüft 
versammlung gestellt. Ich habe m ir damals im werden muß bei der Untersuchung der Frage, ob eine
        
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