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Periodical volume 18. Januar 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

^jedenfalls eine Anzahl von Schritten rückwärts kon- gelegt hat. Über diese Auffassung herrschte auch noch 
^zentrieren würben. Zur Begründung dieser Besorg­ am 28. Oktober 1903 volle Einmütigkeit zwischen 
nis berufe ich mich auf dasjenige, was von seiten Magistrat und Stadtverordnetenversammlung! Und 
der Vorredner, die meinen Standpunkt vertreten, bereits — um mit Mühler zu reden — wie sieht es heute 
ausgeführt worden ist. aus? „Rechter Hand, linker Hand, alles vertauscht"! 
Ich möchte aber doch nicht unterlassen, meine Damals helle Begeisterung; heute sollen soundsoviele 
Herren, an der Hand des vorliegenden stenographi­ anderer Meinung geworden sein. Meine Herren, 
schen Berichts aus jener überzeugenden Verhandlung das begreife, wer will. Ich kann die Sache nicht 
vom 28. Oktober 1903 noch einmal hinzuweisen auf so ohne weiteres begreifen und akzeptieren und möchte 
die Ausführungen des Herrn Kollegen Buka und der bitten, in eine Prüfung der Frage so einzutreten, 
anderen Herren, insbesondere des Oberbürgermeisters. wie es von Herrn Geheimrat v. Liszt und auch 
Herr Kollege Buka ist in Übereinstimmung mit dem von dem Vertreter der sozialdemokratischen Partei 
WNagistrat davon ausgegangen, daß nach der Ent- mit Recht geschehen ist.
Mvicklungsgeschichte, welche diese Frage seit der M ini- Und, meine Herren, was liegt denn plötzlich für 
Wterialinstruktion vom 26. Juni I 8 i i  genommen hat, eine Veranlassung vor, von unserer Basis abzuwei­
man heute als Recht die Tatsache annehmen muß, chen? Haben wir den irgend einen Grund, der uns 
daß die Ministerialinstruktion in den entscheidenden dazu zwingt? Der Herr Kollege v. Liszt hat bereits 
Teilen einen Rechtscharakter angenommen hat! sie ausgeführt, daß wir dasjenige, was uns jetzt in der 
ist gewissermaßen Gesetz geworden. Denn es unter­ Vorlage geboten wird, schon im Iahte 1898 hätten 
liegt keinem Zweifel, daß die Teilnahme der Ge­ bekommen können. Nun ist aber über allen Wassern 
meinden an der Schulaufsicht durch das Schulauf­ Ruh; seit dem Jahre 1898 haben wir, abgesehen 
sichtsgesetz vom Jahre 1872 ausdrücklich aufrecht er­ von dem, was wir am 28. Oktober 1903 gehört 
halten werden müßte. Das hat nun der Herr Kollege haben, nichts von einer Absicht, uns etwas Neues zu 
v. Liszt auch heute so vorzüglich ausgeführt, daß bieten, wahrgenommen. Und jetzt auf einmal sollen 
ich gar nicht begreife, wie man uns von dieser Basis wir uns auf dieser Basis rückwärts konzentrieren! 
abdrängen will. Is t das aber richtig, meine Herren, Meine Herren, eine Abkehr vom historisch Geworde­
und gelten die Vorschriften, die der Herr Kollege nen auf einem so ungeheuer wichtigen Boden, auf 
Buka uns danials aus der Instruktion mitgeteilt hat, den: Boden, wo es sich um die Erziehung unserer 
so werden Sie doch bei der Vergleichung der Be­ Kinder und um die ganze Zukunft handelt, darf nur 
stimmungen der Instruktion mit demjenigen, was getan werden, wenn in der Tat etwas Besseres an 
uns hier als Linsengericht angeboten wird, ohne die Stelle des Guten gesetzt wird; und davon kann 
weiteres zu dem Ergebnis kommen, daß wir uns nach meinem Dafürhalten in der Vorlage gar keine 
rückwärts konzentrieren. Rede sein. Deshalb bin ich der Meinung, ohne von 
Ich will nur eins erwähnen. Was die Frage einer Kampfstellung, ohne von einer Hurrahstimmung 
der Geistlichen anbetrifft, so hat bereits Herr Geheim­ zu reden, wie es der Herr Oberbürgermeister getan 
rat v. Liszt mit Recht darauf hingewiesen, was man hat. — deshalb bin ich' der Meinung: hier gilt das 
unter dem Worte „Geistlicher" im Jahre 1811 ver­ Wort: princ ip iis  obsta! Man muß an dem Prinzip 
standen hat. Ich glaube, das ist richtig; jedenfalls festhalten, bis w ir etwas Besseres an die Stelle des 
hat diese Erklärung einen großen Schein von Recht Alten setzen. Quieta non movere! Man soll etwas, 
für sich. Aber abgesehen davon, meine Herren, steht was man hat, festhalten und nicht aus der Hand 
doch die Tatsache fest — ich bitte mich zu korrigie­ geben, und wir geben damit zweifellos etwas aus 
ren, wenn es unrichtig ist —, daß wir im Laufe der Hand, ein Recht, von dessen Bedeutung wir 
der vergangenen Jahrzehnte in unserer Schuldepu- durchdrungen sind auf Kosten einer noch so schön 
tation niemals einen evangelischen Geistlichen als aussehenden Willkür.
ordentliches Mitglied gehabt haben. Weshalb wollen Welche Stellung nimmt denn der Geistliche in 
wir auf einmal dazu kommen, uns einen evangelischen der Schuldeputation ein? Es ist von maßgebender 
oder andern Geistlichen in die Schuldeputation auf­ Seite, in sehr beredten Worten von meinem Freunde 
oktroyieren zu lassen! Otto und nicht minder vom Herrn Oberbürgermeister, 
(Zuruf vom Magistratstisch: W ir haben früher einen ausgeführt worden, der Geistliche könne doch an der 
Geistlichen in der Schuldeputation gehabt.!) Schuldeputation absolut nichts ändern, so einfluß­
— Das liegt aber jedenfalls so lange zurück, daß reich könne der Mann unmöglich sein — ein Mann 
-es kaum mehr wahr ist und nicht mehr in Frage gegen 15! Ja, meine Herren, so ist die Frage gar 
kommt. Außerdem hat derselbe Magistrat und haben nicht zu stellen. Es ist sehr wohl möglich, daß eine 
wohl auch dieselben Herren, welche heute für die Beeinflussung stattfinden kann. Ein evangelischer 
Vorlage des Magistrats eintreten wollen, in der Geistlicher als Mitglied der Schuldeputation über­
Sitzung vom 28. Oktober 1903 mit keiner Silbe dieses nimmt doch damit Rechte und Pflichten, die sich 
Recht prätendiert, mit keiner Silbe darauf hinge­ nicht bloß auf die evangelischen Mitglieder der Ge­
wiesen, daß früher auch ein Geistlicher in der L-chul- meinde erstrecken, sondern auch auf diejenigen, die 
deputation gesessen hat, oder daß er auch nur nach nicht evangelisch sind. Ich habe mir übrigens sofort 
dem Gesetz, beziehungsweise nach der Ministerial- die Frage vorgelegt: warum ist nicht auch verein­
instruklion hineinzukommen berechtigt ist. Heute mit bart worden, daß auch ein katholischer Geistlicher in 
einem Mal sieht für diese Herren die Sache ganz die Deputation hineinkommen soll? Es ist das ein 
anders aus. M it Recht hat der Herr Kollege Buka Vakuum, das einer Erklärung bedarf. Aus der 
darauf hingewiesen, daß ein Unterrichtsminister, der Vorlage habe ich hierüber nichts entnehmen können, 
j immer als besonders rückschrittlich verschrieen worden obwohl eine Erklärung dringend erwünscht wäre. 
ist, der Minister v. Mühler. mit großer Entschieden- Meine Herren, glauben Sie denn etwa, daß ein 
Ihctt unter Hinweis auf die Schuldeputation von der evangelischer Geistlicher, der in der Schuldeputation 
weiteren freien Entwicklung der Selbstverwaltung ge­ sitzt, mag er auch roch so tüchtig, mag er auch noch 
sprochen und sich dabei für die Aufrechterhaltung der so liberal sein und sich dem Protest gegen die Be­
Ministerialinstruktion vom 26 . Juni 1811 ins Zeug handlung des Pfarrers Fischer angeschlossen haben.
        
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