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Periodical volume 15. November 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

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cm andere solche dringendere Bedürfnisse erinnern; Punkt 12 der Tagesordnung:
aber daß etwas geschehen ist, habe ich noch nicht 
gehört. Wie das Sprichwort sagt, daß das Hemde Vorlage betr. Änderung des T a rifs  für die 
einem näher ist als der Rock, so müssen auch die Entnahme von elektrischer Energie aus dem 
dringendsten Bedürfnisse zuerst befriedigt werden, und städtischen Elektrizitätswerk und Genehmi­
deshalb bitten w ir Sie. die Vorlage abzulehnen. gung eines Stromlieferungsvertrages. —
Drucksache 406.
(Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
sammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, Stadtv. Jolenberg: Meine Herren, es handelt 
wie folgt: sich hier um einen Vertrag, den die Firma Labmeyer 
Zu einer Stiftung, aus deren Erträgnissen mit dem Kaufhaus des Westens G. m. b. H. wegen 
würdige Schüler des Königlichen akademischen Lieferung elektrischen Stromes abgeschlossen hat. Die 
Instituts für Kirchenmusik während ihrer städtischen Körperschaften haben den Vertrag zu ge­
Studienzeit Zuwendungen erhalten sollen, wird nehmigen, weil er nur für die geringere Zeitdauer von 
die Summe von 3000 M  bewilligt.) der Firma Lahmeyr, in dem weitaus größerem Zeit­
raum aber von der Stadtgemeinde zu erfüllen ist. 
Vorsteher Rosenberg: Punkt 9 der Tages­ Es ist mir in der Magistratsvorlage aufgefallen, daß 
ordnung: der Vertrag nicht in extenso, sondern nur im Auszuge 
mitgeteilt worden ist. Das entspricht nicht den bis­
Vorlage betr. Verstärkung von Etatsnuin- herigen Gepflogenheiten. Dan» aber vermisse ich eine 
i i ierit des Ord. Kap I  für 1 9 0 5 . — Druck­ Bestimmung über die Stellung einer Kaution. Es 
sache 403. handelt sich hier um einen Vertrag, der anderthalb 
Millionen Mais betrifft, da mindestens jährlich 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. 75 000 M  für 20 Ja Ire in Frage kommen. Laut 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Vertrag hat die Stadtgemeinde noch eine Aufwendung 
Magistrats, wie folgt: von 60 000 M  für Kabel zu machen. Eine Kautions­
Die Etatsnummer Ord. 1—2—5 für 1905 stellung wird in diesem Vertrage nicht verlangt. Da 
(Löhne für Hilfskräfte) wird um 1500 M, ist es doch wohl »ölig, sich den Kontrahenten näher 
die Etatsnummer Ord. 1— 2—7 für 1905 anzusehen. Ich habe versucht, über das anonyme 
(Löhne für Hilfskräfte bei Stellvertretungen) Kaufhaus des Westens G. m. b. H. näheres zu er­
wird um 2500 M  aus dem Dispositionsfonds fahren. Dasielbc ist handelsgerichtlieb eingetragen, 
verstärkt.) die beteiligte Firma hat mir aber meine Anfrage, mit 
welchem Kapital, und wer die Geldgeber sind, unbe­
Punkt 10 der Tagesordnung: antwortet gelassen. Nun bin ich der Meinung, daß 
die Stadlgemeinde bei dieser Sachlage nicht auf eine 
Vorlage betr. Nachbcwilligungcn für die Kautionsstellung verzichten kann. Außerdem glaube 
Zweigstelle des Arbeitsnachweises. — Druck­ icki, daß damit auch die andern Gewerbetreibenden 
sache 404. geschädigt werden, da jeder andere Gewerbetreibende 
der Stadtgemeinde oder der ElektrizitätSgesellschaft 
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Lahmeyer eine Kaution stellen muß und ich für das 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des große Warenhaus eine derartige ausnahmsweise Er­
Magistrats, wie folgt: leichterung nicht für geiechtfcrligt hatte.
Die Bewilligungen betr. die Zweigstelle des Feiner ist mir der außerordentlich geringe Preis 
Arbeitsnachweises für Dienstboten-Vermittelung aufgefallen, den die Stadtgemeinde mit der Gesell­
in dem laufenden Halbjahr Oktober/März schaft vereinbart hat. Die Stadtgemeinde eihält un­
(Gemeindebeschluß vom 19./ 2 8 . Juni 1905, gefähr 10 ^  für den elektrischen Strom, während 
vergl. Drucksachen Nr. 254 und 277) werden andere Abnehmer 45 -H pro Kilowattstunde zu zahlen 
wie folgt erhöht: haben. Es ist das eine gewaltige Differenz, und es 
1. Miete u m ..................  260,— J l bedarf wohl der Aufklärung für uns, ob das Elektrizi­
2. Gehalt für eine Verwalterin um 82,22 „ tätswerk dabei seine Rechnung findet.
3. Hilfskraft u m .......... 270,— „ Ich beantrage also, um alle diese Fragen aufzu­
4. Einmalige Ausgaben um . . . 750.— „ klären, eine Kommisstonsberatung dieser Vorlage und 
Zus. 1362,22 M . schlage einen Ausschuß von 9 Mitgliedern vor.
Der Betrag ist aus dem Dispositionsfonds 
zu entnehmen.) (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
lung beschließt die Einsetzung eines Ausschusses von 
Punkt l l  der Tagesordnung: 9 Mitgliedern und wählt in diesen Ausschuß die 
Stadtv. Dr. Borchardt, Callam, Dr. Frentzel. 
Vorlage betr. anderweite Unterbringung der Dr. de Gruyter, Joleuberg, Olbrich, Pasche. Rackwitz, 
städtischen Fürsorgestelle für Lungenkranke. — Dr. Rose.)
Drucksache 405.
(Die Beratung wird eröffnet und geschlossen. Vorsteher Rosenbcrg: Das Protokoll vollziehen 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des heute die Herren Stadtv. Dr. Mommsen, Dr. Riel 
Magistrats, wie folgt: und Scharnberg.
Zur anderweiten Unterbringung der städti­
schen Fürsorgestelle für Lungenkranke werden Punkt 14 der Tagesordnung:
für-das laufende Jahr 625 JC sowie einmalig 
zur Beschaffung der inneren Einrichtung 1000 M  Vorlage betr. Erweiterung des Schiller­
aus dem Dispositionsfonds bewilligt.) theaterbaus. — Drucksache 430.
        
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