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Periodical volume 15. November 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

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Baake nach dem 1. Januar noch Stadtverordneter in der Kommission gewesen ist, innerlich davon über­
sein wird oder nicht, das wirb die Zukunft lehren. zeugt war. daß die Verhandlungen über die Wahlen 
(Sehr richtig!) von unbesoldeten Magistratsmitgliedern in geheimer 
Sollten wir das Mandat verlieren, so haben wir Sitzung stattfinden sollten; aber'dieser seiner Ansicht 
wenigstens das Bewußtsein, daß wir ehrlich ge­ hat Herr Kollege Hubatsch im Plenum nicht Aus­
kämpft und nicht unsere politische Über­ druck gegeben, und die Mehrheit der Versammlung 
zeugung verkauf t  haben wie andere. hat jedenfalls, als sie diese klare Bestimmung der 
(Unruhe. — Glocke des Vorstehers.) Geschäftsordnung schuf, damit sagen wallen, daß 
solche Verhandlungen in öffentlicher Sitzung stattzu­
Vorsteher Rosenberg: Herr Stadtv. Hirsch, ich finden haben.
muß nach dem. was Sie gesagt haben, annehme», Es ist ferner auf interne Angelegenheiten 
baß Sie Mitglieder der Versammlung mit dieser meiner Partei angespielt worden. Es ist ja be­
Äußerung gemeint haben. greiflich, daß diese Anspielung bei Ihnen allen eine 
große Freude erregt hat, namentlich wenn man die 
Stadtv. Hirsch: Es sollte auf die Liberalen Vorgänge mit einer so großen Verkennung der Tat­
gehen, auf die Liberalen, die das schmähliche sachen vorträgt, wie es Herr Kolleae Spiegel getan 
Kompromiß geschloffen haben! hat. Herr Kollege Spiegel stellt sich kühn hin und 
(Glorke des Vorstehers.) behauptet, in Jena hätten persönliche Auseinander­
Sie wissen doch ganz gut. daß auch Herren aus setzungen stattgefunden zwischen verschiedenen Ver­
dieser Versammlung es ' unterzeichnet haben. Ich tretern meiner Partei, und man hätte die Ver­
mache daraus gar kein Hedl, daß sich meine handlungen darüber in eine Kommission verwiesen, 
Äußerung auf diese Kollegen bezieht. lim dort hinter verschlossenen Türen zu beraten. 
Meine Herren, das stimmt ja gar nicht! I n  Jena 
Vorsteher Rosenberg: Ich rufe Sie wegen hat es sich um prinzipielle Meinungsverschiedenheiten 
dieses Ausdrucks zur Ordnung. gehandelt, und diese prinzipiellen Meinungsver­
schiedenheiten sind in einer Kommission vorberaten 
Stadtv. Hirsch (fortfahrend): Herr Kollege worden, die nachher im Plenum in breitester 
Spiegel bestritt die Behauptung des Herrn Kollegen Öffentlichkeit darüber Berichi erstattet hat.
Baake, daß Sie es mit Ihrem Antrage sehr eilig (Zuruf des Stadtv. Dr. Spiegel.)
gehabt haben. Tatsächlich ist der Antrag eingebracht Herr Kollege Spiegel, ich bin sehr gern bereit, Ihnen 
worden, unmittelbar nachdem die unangenehme ein Exemplar des Stenogramms des Jenaer Partei­
Debatte zwischen den Herren Buka und Kaufmann tages zur Verfügung zu stellen. Sie werden daraus 
hier stattgefunden bat; er trägt das Datum des sehen, daß ich im Recht bin, und daß es sich nicht 
28. Juni d. I .  Die Gründe dafür, daß er erst um persönliche Streitigkeiten gehandelt hat.
heute zur Beratung kommt, kenne ich nicht. Wir Auch der Hinweis auf die Vorwärtsangelegenheit 
wissen ja auch nicht, weshalb eine von uns vor sechs ist nur erfolgt aus einer gewissen Stimmungsmacherei 
Monaten eingebrachte Interpellation immer noch heraus. Es ist nun einmal modern, auf die Vorwärts- 
nicht auf die Tagesordnung gesetzt ist. Vielleicht affaire bei jeder Gelegenheit anzuspielen, aber mit 
liegt es an der Überlastung mit anderen Gegen­ der Frage, mit der wir uns beschäftigen, hat diese 
ständen. Jedenfalls können Sie nicht behauptet!, Angelegenheit gar nickts zu tun. Zunächst handelt 
daß Sie es nicht eilig mit der Einbringung Ihres es sich um ganz interne Angelegenheiten einer poli­
Antrages gehabt haben. tischen Partei, und da sollten doch Mitglieder einer 
Herr Stadtv. Dr. v. Liszt beruft sich darauf, anderen Partei, die seit Jahren hinter verschlossenen 
daß mit der Annahme des Antrages das Prinzip Türen tagt, die alle ihre Verhandlungen hinter ver- 
des bürgerlichen Anstandes aufrecht erhalten wird. ichloffenen Türen abhält, nicht einer gegnerischen 
Meine Herren, der bürgerliche Anstand ist ein Begriff, Partei einen Vorwurf daraus machen, wenn sie ge­
der nicht reckt feststeht. Wenn S ir aber von wisse Dinge nicht in der breitesten Öffentlichkeit berät. 
bürgerlichem Anstand sprechen, dann mache ich Sie Bei der Vorwärtsaffaire spielt die Frage, ob Öffent­
darauf aufmerksam, daß zuerst der Grundsatz des lichkeit oder Nichtöffentlichkeit, gar keine Rolle. Es 
bürgerlichen Anstandes verletzt ist von den Herren, handelt sich vielmehr darum, ob gewisie Personen 
die die Affaire Strähler seinerzeit agitatorisch aus­ zu geheimen Beratungen hinzugezogen werden sollten 
genutzt haben. oder nicht. Es gibt Angelegenheiten, die eine poli­
Herr Siadtv Dr. Spiegel macht uns den Vor­ tische Partei stets in geheimen Sitzungen erledigt, 
wurf. daß wir die Debatte in ganz unberechtigter und das ist auch ganz in der Ordnung. Wir wären 
Weise vei schieben. Das ist nicht der Fall. Eine ja Idioten, wenn wir solche internen Parteifragen 
Verschiebung liegt auf Ihrer Seite vor. WE halten nicht in geheimer Sitzung erledigen wollten! Viel­
lediglich den Grundsatz aufrecht, der von jeher hier leicht verlangen Sie von uns. daß wir Ihnen schließlich 
in der Stadtverordnetenversammlung maßgebend ge­ auch noch mitteilen, in welcher Weise wir Sie zu 
wesen ist. der darin bestand, daß die Verhandlungen vernichten gedenken.
über die Wahl von unbesoldeten Stadträten, wie es (Heiterkeit.)
auch ganz klar in der Geschäftsordnung vorgeschrieben Für so töricht werden Sie uns doch nicht halten.
ist. in öffentlicher Sitzung stattfinden. Wenn Sie Und nun noch ein letztes Wort an Herrn Kollegen 
jetzt sagen: das ist nur eine falsche Auslegung der Spiegel, der sich jetzt wieder einmal als Sozialisten­
Geschäftsordnung, so sind das Ausflüchte, die Sie töter aufspielt. Großes Geschick hat er darin nicht. 
machen, weil Sie wirkliche Gründe für Ihren Antrag Sie haben höhnend darauf hingewiesen, daß mein 
nicht anführen können. Es gibt keinen Paragraphen Freund Baake vielleicht nicht wieder in das Stadt­
der ganzen Geschäftsordnung, der so klar ist, und ich parlament einzieht. Da muß ich dock feststellen, daß 
begreife nicht, wie man aus diesem Paragraphen mein Freund Baake in dem ersten Wahlbezirk von 
etwas anderes herauslesen kann. Ich zweifle keinen allen Kandidaten die meisten Stimmen erhalten hat; 
Augenblick, daß Herr Stadtv. Dr. Hubatsch, als er er hat mehr Stimmen erhalten relativ als jeder
        
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