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Periodical volume 15. November 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

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in  öffentlichst Sitzung zur Sprache gebracht worden find. gelegenheit verlangen w ir, daß das, was bisher 
(Sehr richtig!) traditionell bei uns gewesen ist, nun einmal allen 
Ich  möchte aber noch einen Schritt weiter gehen. Zweifeln gegenüber, die dagegen erhoben wurden, 
Ich'.meine, selbst wenn es sich nicht darum handelt, klipp und klar auch in unseren Bestimmungen aus­
die Qualifikation einer Persönlichkeit zu verneinen gesprochen wird.
oder anzuzweifeln, sondern erst recht, wenn etwa Ich mochte Sie bitten, meine Herren, den A n ­
einer von uns in öffentlicher Sitzung von seinen trag anzunehmen. Uns vor der Öffentlichkeit zu 
Freunden gelobt werden sollte, um seine Qualifikation fürchten, haben w ir wahrhaftig keinen Anlaß. Aber 
zu erweise», so würde eine derartige Verhandlung es gibt eben gewisse Dinge, deren Erörterung in der 
in der Öffentlichkeit einen durchaus ungünstigen E in ­ Öffentlichkeit unter Umständen außerordentlich pein­
druck machen. Im  Ausschuß ist die Möglichkeit ge­ lich und unangenehm wirken kann, und diese Dinge 
geben, sich vollkommen darüber auszusprechen. Auch wollen w ir nicht in die Öffentlichkeit gezerrt wissen. 
damals —  ich mochte, meine Herren, das hier in W ir  wollen nicht, daß das, was einmal vorgekommen 
Diesem Augenblick nach den Ausführungen meines ist, sich als ständige Einrichtung bei uns einbürgert, 
Herrn Vorredners nicht verschweigen, auch damals und ich glaube, die große Mehrheit unserer Wähler 
war die volle Möglichkeit gegeben, die Tatsachen, um w ird m it uns darin einverstanden sein, daß die 
die es sich gehandelt hat, in einwandfreier Weise zur Würde der Versammlung nicht dadurch gewahrt 
Feststellung zu bringen und nachher der Öffentlichkeit w ird, daß w ir solche Dinge öffentlich verhandeln.
zu unterbreiten. D ie Entscheidung eines Ehrengerichts (B ravo!)
ist damals angetragen gewesen, sie ist nicht akzeptiert 
worden gerade von der angeblich angegriffenen Seite Stadtv. Baake: Meine Herren, es tu t m ir in 
(zu den Sozialdemokraten), und die Flucht in die der Seele weh, daß gerade der Herr Professor 
Öffentlichkeit, glaube ich, ist damals gerade nicht zu v. L iszt sich zum Wortführer eines Liberalismus 
grinsten desjenigen ausgefallen, der diese Flucht unter­ maebt, der in einer weiteren Beschränkung der 
nommen bat. Öffentlichkeit das Heil erblickt. Es handelt sich bei 
Meine Herren, wenn Herr Kollege Hirsch über dem Vorschlag, der gemacht w ird, eingestandener­
die Haltung der liberalen Fraktion oder der einzelnen maßen darum, zu verhindern, daß künftig Verhand­
M itglieder dieser Fraktion hier sich wundert —  im, lungen über die Wahl von Stadträten in  öffentlicher 
dann wundern w ir uns über Ih re  Haltung auch; dies Sitzung vorgenommen werden. Das ist der S in n  
Wundern ist gegenteilig. Das geht schon seit einer des Antrages. Wie die Praxis früher war, spielt 
langen Zeit vor sich, es liegt ja durchaus in der demgegenüber eine höchst geringe Rolle. W ar die 
Natur der Sache begründet. Praxis früher so, wie sie geschildert worden ist. daß 
(Heitciteit.) man schon damals die geheimen Verhandlungen an­
Aber die Beispiele, Die er angeführt hat, sind denn wandte. nun, dann war die Praxis früher eben 
doch nicht ganz glücklich gewählt gewesen Meine falsch und nicht in Übereinstimmung zu bringen m it 
Herren, der Fa lt S tiöh ler, auf den hingewiesen wird, einer gesunden Demokratie, die die Öffentlichkeit auch 
tag damals anders. Da hatten m ir uns in sachlicher in  derartigen Personenfragen für durchaus wünschens­
Beziehung über die unrichtige geschäftliche Behandlung wert hält. Der Wert der Öffentlichkeit liegt eben 
zu beklagen, und zwar hatte sich der Ausschuß, der darin, wie Ziegler, der freilich nicht gern gehört 
eingesetzt war, darüber zu beklagen, daß ihm die wird, wenn er jetzt von uns zitiert wird, gesagt hat, 
Gründe für die Ablehnung eines Stadtrates nicht daß die Öffentlichkeit der Verhandlungen die Cliquen­
mitgeteilt worden waren. Diesmal ist eine derartige wirtschaft. die B ildung von besonderen Gruppen 
unrichtige geschäftliche Behandlung garnicht vorhanden innerhalb einer Versammlung verhindert. Was im  
gewesen. Und wenn w ir den letzte» F a ll und diesen vollkommenen Lichte der Öffentlichkeit geschieht, das 
aus dem Jahre 1902 als vollgittige Beweise noch kann von dieser Öffentlichkeit kontrolliert werben, 
anerkennen wollten —  das sind zwei  Fälle aus und die Scham vor der Öffentlichkeit ist eben großer 
einer ganzen Reihe von Jahren! Und das wird als die Scham hinter „verschlossenen Türen. Gerade 
Herr Kollege Hirsch nicht bestreiten sönnen, daß die diese Scham vor der Öffentlichkeit w ird es auch ver­
Tradition, daß eine ständige Praxis zu grinsten hindern, daß die Folgen aus der öffentlichen Ver­
unserer Interpretation gesprochen hat. Es würde handlung eintreten, die nunmehr von den Befür­
mich sonst wundern, weshalb gerade von einer Seite, wortern der Änderung der Geschäftsordnungs­
die auf die Öffentlichkeit so großes Gewicht legt, bestimmung immer an die Wand gemalt werden: 
nicht schon vor Jahren der Wunsch ausgesprochen, unliebsame Debatten, Erörterungen' über die Ge­
der Antrag gestellt, eine Beschlußfassung herbeigeführt sundheit des Kandidaten oder gar, was der Herr 
worden ist, daß jedesmal in öffentlicher Sitzung Kollege v. L iszt besonders fürchtet, die Notwendig­
darüber verhandelt werden soll. keit, daß die eigenen Parteifreunde einmal mehr als 
(Stadto. Hirsch: Haben w ir getan!) gewöhnlich das Weihranchsaß schwingen müssen. Alle 
Meine Herren, um auf das Beispiel m it Ziegler diese Dinge, meine Herren, werden dadurch aus­
einzugehen —  es ist so recht bezeichnend wieder für geschlossen, daß die Öffentlichkeit sich eben immer 
die A r t und Weise, wie bei der Debatte von ein­ nur fü r bestimmte prinzipielle Fragen interessiert, 
zelnen Herren vorgegangen w ird. M an  hätte ja und diese prinzipiellen Fragen, die bei der Wahl 
glauben müssen, daß w ir jetzt den Antrag gestellt eines Kandidaten als S tadtrat natürlich eine ebenso 
haben, es sollte die Öffentlichkeit unserer Verhand­ große Rolle spielen können, wie sie sie bei anderen 
lungen ausgeschlossen werden! Gegenständen spielen — , diese prinzipiellen Fragen 
(Sehr richtig! —  Stadtv. Hirsch: Kommt noch!) sind es auch gewesen, die uns seinerzeit die Ver­
—  Na, warten S ie es nur ruhig ab! —  Es handelt anlassung dazu gegeben haben, daß die Angelegen­
sich, wie S ie sehen, in  § 10 um eine ganze Reihe heit des Herrn Kollegen Buka —  der heute nicht 
von Dingen. Es ist uns nicht in den S in n  ge­ hier ist und den in  seiner Abwesenheit anzugreifen 
kommen, bezüglich der übrigen Bestimmungen uns ich nicht für besonders richtig halte —  hier öffentlich 
hier auszusprechen. I n  einer ganz bestimmten A n ­ aufgerollt worden ist — ich glaube, nicht zum
        
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