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Periodical volume 28. Juni 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

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S e it geraumer Zeit macht sich der Übel Hebung von Gebühren für die Wegschaffung des 
stand geltend, daß Wege und unbebaute Grund H ausm ülls" zu erlaffen.
stücke innerhalb der S tad t durch Verladen von Die Magistratsvorlage ist unstreitig auf das 
M üll, U nrat aller Art, ja  selbst menschlicher sorgfältigste und gründlichste durchgearbeitet. Trotz­
Exkremente verunreinigt werden. dem. meine Herren, dürsten verschiedene Punkte 
D am als herrschte also in unserer guten S tad t der umfangreichen Vorlage doch noch einer näheren 
Charlottenburg noch Idylle. Von der Streitfrage, P rüfung zu unterziehen sein. S o  läßt sich darüber 
ob M üllverbrennung oder Müllabfuhr, war man noch streiten, ob es durchaus nötig ist, daß 15 Jah re  
nicht im mindesten angekränkelt; man warf den lang der Versuch mit Unternehmern gemacht wird. 
U nrat einfach auf die S traße. Ich halte es doch für möglich, daß man schon früher 
S p ä te r nahm man die Sache viel ernster zu einem Resultate kommen wird.
S tad tbau ra t Bredtschneider hat über diese, wie über Ferner bedarf die Gebührenordnung einer sehr 
die eng verwandte Frage der Abwässerbeseitigung genauen Prüfung. D ie Gebühren wurden bisher 
sehr eingehende S tudien  gemacht und auch ver> an die Privatunternehm er pro Woche und Kasten 
öffentliche er ist dabei zu dem Resultat gekommen bezahlt also nach der Leistung. Die uns vom 
daß für Charlottenburg lediglich die M üllabfuhr in M agistrat hierfür gegebene Skala, ist nach meinen 
Frage kommen könne. D as in England vielfach Erfahrungen nicht ganz richtig; denn die meisten 
angewandte System der Müllverbrennung könne Hausbesitzer gehören einem Hausbesitzerverein an, 
nicht platzgreifen, weil, wie sich die M agistrats und der hat ganz erhebliche Ermäßigungen bei der 
vorläge hier ausdrückt, es technisch zwar möglich ist. Wirtschaftsgenossenschast, ungefähr 20 °/0. Diese 
aber für Charlottenburg nicht wirtschaftlich —  d. h Skala würde sich also um etwa 20 %  ermäßigen. 
also auf Deutsch: es kommt zu teuer. Ich verweise D ie M agistratsvorlaae macht uns nun jetzt den 
in dieser Beziehung ausdrücklich auf die der Vorschlag, nicht nach der Leistung zu bezahlen, 
Magistratsvorlage beigefügte vorzügliche Schrift sondern eine Einschätzung nach dem Gebäudenutzungs­
unseres H errn S tad tbau ra ts  für Tiefbau. wert vorzunehmen. D as  ist meines Erachtens durch­
S o  kommt also für uns nur noch die M üllabfuhr aus bedenklich. Wenn ich etwa das Beispiel an­
in Frage. Die jetzige Art der M üllabfuhr ist den führen darf: am Kurfürstendamm ist ein H aus mit 
Herren bekannt. D er Grundbesitzer überträgt die 50000 M eingeschätzt, es sind etwa 10 M ieter darin, 
regelmäßige Abfuhr des H ausm ülls an einen P riv a t­ das H aus hat Zentralheizung, in den Küchen wird 
unternehmer, deren es eine ganze Anzahl in C har mit G as gekocht, es hat demnach sehr wenig M üll, 
lottenburg gibt oder gab, und alle Teile standen sich sehr wenig Abfälle und sehr wenig Asche. Ein 
wohl gut bei dieser Regelung. anderes Haus, das vielleicht die doppelte Anzahl kleiner M ieter hat und etwa m it 10000 Jl Gebäude­
N un bestimmt die Verordnung des B undesrats nutzungswert veranlagt ist, wird sehr viel mehr 
vom 3. Februar 1904, daßd as Verladen von M üll und Asche haben, als das mit 50000 JC an­
Hausmüll auf den Bahnhöfen nur in geruch- und gesetzte Gebäude. E s müßte also nach der M agistrats- 
staubfreier Weise erfolgen darf. D as  hat zur Folge vorläge der Hausbesitzer, der weniger M ull hat, 
gehabt, daß ein großer Teil der Privatunternehmer- 
ihr Geschäft aufgeben mußte, weil eine eigene 5 mal soviel bezahlen als der andere, bei dem viel 
Müllverladehalle notwendig wird, um dieser V er M üll abzufahren ist. Ich halte das, wie gesagt, für außerordentlich bedenklich.
ordnung nachzukommen. W ir haben vor einiger Ferner scheint m ir auch die Polizeiverordnung 
Zeit selbst 69000 Jt für eined erartige Verladehalle in einigen Punkten geändert werden zu müssen. 
bewilligt. Es ist das aber ein ganz gewaltiger Hier steht in § 2:
Betrag, den die meisten Unternehmer nicht auf D er S tan d o rt der Gefäße ist von dem 
bringen konnten, sodaß die weniger bemittelten Grundbesitzer zu bestimmen. E r muß sich 
Privatunternchm er das Geschäft einstellen mußten. auf den Höfen oder G ärten befinden und von 
Auf diese Art erwarb die mit größerem Kapital der S traß e  her direkt und leicht zugänglich 
ausgestattete Wirtschaftsgenossenschaft fast das Monopol sein.
in Charlottenburg. D a  leuchtet es denn ohne weiteres Nun, meine Herren, wie ich gesehen habe — in 
ein. wenn schon einmal die freie Konkurrenz durch meinem Hause ist es auch so — , findet das M üll 
den Zwang der Verhältnisse aufhören mußte, daß ehr gute Unterkunft im Keller. D er Keller muß 
die S ta d t an die Stelle einer Privatunternehm erin natürlich entsprechend hergerichtet, muß ventiliert 
tritt. D as bezweckt auch die M agistratsvorlage, welcher sein, den verschiedenen Anforderungen entsprechen. 
der größte Teil meiner Freunde sympatisch gegen­ Ich muß sagen, ich finde es auch sehr viel schöner, 
übersteht. wenn nicht jeder das M üll auf dem Hofe oder gar 
D er M agistrat wünscht nun aber einen Über­ im G arten gleich in die Augen bekommt, sondern 
gang zu schaffen, um Erfahrungen zu sammeln, und wenn es etwas versteckt aufgehoben wird. Also auch 
will 15 Jah re  lang die Abfuhr einem oder mehreren nach der Richtung sind Änderungen nötig.
Unternehmern verpachten, um dann später die Sache Ich beantrage demnach die Einsetzung eines 
in eigene Regie zu nehmen. D ie Grundbesitzer Ausschusses von 15 M itgliedern zur P rüfung dieser 
also haben dann schon während der 15 Jah re  ledig­ Vorlage.
lich m it dem M agistrat zu tun. während der Unter­
nehmer als Beauftragter des M agistrats das M üll Stadtv. D r. Zcplcr: Ich habe nur im Namen 
abzufahren hat. Um geeignete Bewerber zu finden, meiner Fraktion zu erklären, daß wir für die V or­
soll der M agistrat ermächtigt werden, zu Zwecken lage sind. W ir halten es für notwendig, daß die 
der Verstadtlichung der M üllabfuhr eine öffentliche M üllabfuhr, eine so wichtige hygienische Maßregel, 
Ausschreibung auf Grund der in der Vorlage ab­ einheitlich geregelt wird. Allerdings würden wir es 
gedruckten Bedingungen zu erlassen und nach der ieber gesehen haben, wenn der M agistrat sich ent­
erfolgten Zuschlagserteilung die gleichfalls in der schlossen hätte, eine Vorlage mit dem Antrage zu 
Vorlage abgedruckte „Ordnung betreffend die Er-1 bringen, die Abfuhr in eigne Regie zu nehmen.
        
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