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Periodical volume 28. Juni 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

282 nicht für 350 000 Jt, fonbmi für 320000 M. Eine ausschuß vorgeschrieben sind, das heißt also erstens, solche Bedingung des Bezirksausschusses schien mir die Amortisation der Anleihe von 2 °/0 auf 2,1 % also io gefährlich, daß ich mich schon mit dem zu erhöhen, und fürs zweite, daß die Stadtgemeinde Gedanken vertraut machte. Ihnen lieber vorzu­ sich als gehalten ansieht, für jede Verwendung irgend schlagen, auf diese ganzen 5 202 000 M für den welcher Teilbeträge des Grundltückserwerbsfonds die Grundstückserwerbsfvnds zu verzichten, um dieses Genehmigung des Bezirksausschusses nachzusuchen. Bedenken nicht auf uns zu laden. Ich machte von meiner Anschauung dem Herrn Oberbürgermeister Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, Mitteilung, der aber sagte mir, daß ich die Sache die Zusage steht eigentlich in der Vorlage, und das­ nicht richtig aufgefaßt hätte. Ich habe das so jenige. was wir in der Vorlage erklärt haben, detailliert mitgeteilt, weil wohl auch andere Kollegen werden wir selbstverständlich halten. Ich kann auch die Sache so angesehen haben dürsten wie ich Der nur noch einmal erklären, daß ungesäumt der Herr Oberbürgermeister erläuterte mir nun: so Antrag an den Herrn Minister abgehen wird. würde die Sache nicht gehandhabt werden, sondern Selbstverständlich konnte er nicht eher abgehen, als wir hätten nur einfach anzumelden, daß wir be­ bis Sie die Zustimmung dazu gegeben haben; nach­ absichtigen, aus Westend ei» oder zwei oder drei dem das heute geschehen sein wird, wird ein Antrag Grundstücke für Schulen z, B. zu kaufen, oder im unverzüglich ausgearbeitet und eingereicht werden. Norden ein Grundstück für Schulen oder für irgend einen andern Zweck, und dann würde der Bezirks­ (Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­ ausschuß die Genehmigung einfach in Bausch und sammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, Bogen erteilen, ohne sich speziell darum zu kümmern, wie folgt: ob wir dieses oder jenes Grundstück kaufen. Immer­ a) Den Bedingungen, unter denen der Bezirks­ hin erscheint mir doch diese Auslegung etwas zweifel­ ausschuß die Ausnahme einer Anleihe von haft und die uns auferlegte Bedingung dehnbar. 26 000 000 Jt genehmigt hat, wird beigetreten. Indessen sagt der Magistrat uns in der Vorlage b) Der Durchschnitistilgungssatz für die aufzu­ ausdrücklich: nehmende Anleihe wird unter Abänderung des Wir beabsichtigen daher, die ministerielle Beschlusses vom 1. März 1905 auf 2,1% des Genehmigung zur Auegabe von Schuldver­ Schuldkapitals zuzüglich der ersparten Zinsen schreibungen aus den Inhaber unter der vom festgesetzt.) Bezirksausschuß getroffenen Einschränkung nach­ zusuchen. Gleichzeitig werden wir aber an den Vorsteher Rosenberg: Wir kommen nunmehr zu Herrn Minister des Innern den Antrag stellen, Punkt 27 der Tagesordnung: zu bestimmen, daß der Ministerialerlaß vom 1. Juni 1891 aus den Gruudstückserwerbs- Vorlage betr. Bewilligung des Mehrbedarfs sonds in der von »ns geschaffenen Form, die an Mitteln für die Zweihundertjahrfeier z. Z. des Erlasses nicht bestand und daher auch der Stadt. — Drucksache 275. sicherlich bei dem Erlaß nicht ins Auge gefaßt sein konnte, keine Anwendung findet. Die ein­ Berichterstatter Stadtv. D r. Hubatsch: Meine schränkende Bestimmung des Bezirksausschusses Herren, es unterliegt keinem Zweifel, daß die Char­ würde dann ausgehoben werden. lottenburger Feste, die wir im vorigen Monat ge­ Also, meine Herren, die allerdings wichtige Vor­ feiert haben, bei Magistrat und Stadtverordneten, aussetzung der Annahme der Bedingungen ist, daß bei der Bürgerschaft und all den fremden Gästen, in der Tat der Magistrat die Güte hat, möglichst die wir zu sehen das Vergnügen hatten, eine allge­ ungesäumt bei dem Herrn Regierungspräsidenten meine Befriedigung hervorgerufen haben. Es haben diesen Antrag einzubringen, um uns von der Sorge verschiedene Umstände zusammengewirkt, um dies zu befreien, daß der Bezirksausschuß nicht etwa die­ Ergebnis zu stände zu bringen. Zunächst haben jenige Auslegung gibt, die ich vorhin erwähnt habe. wir sehr großes Glück gehabt mit dem Wetter: die Sonst würden die Bedingungen für uns schwer Enthüllung des Kaiser Friedrich-Denkmals ist bei so acceptabel sein und würden' auch, wie gesagt, m. E. prachtvoller (Sonnenbeleuchtung und bei so schönem, einen Eingriff in die Selbstverwaltung bedeuten. warmem Wetter vor sich gegangen, Wenn indessen die Sache derart ausgeführt wird, (sehr richtig!) wie der Herr Oberbürgermeister meint', und wenn daß die allgemeine Freude groß war, und auch abends es dem Magistrat gelingt, bei dem Herrn Regierungs­ an demselben Tage war die Luft so klar und warm, präsidenten diese Auslegung durchzusetzen, was. wie daß die Illumination der geschmückten Feststraße eine der Herr Oberbürgermeister auch meint, nicht allzu treffliche Wiikung hervorgebracht hat. schwer zu erreichen sein wird, namentlich weil Herr Aber nicht allein das Glück ist uns günstig ge­ von Rheinbaben sich ebenfalls dieser Auffassung zu­ wesen. Wir haben auch die Früchte geerntet fleißiger neigt. — unter der Voraussetzung also, daß der Arbeit. Der Festausschuß hat eine ganze Reihe von Magistrat alsbald die nötigen Schritte tut. nehme langen Sitzungen hinter einander gehabt, und die ich keinen Anstand, Ihnen 'die Annahme des Ab­ Herren Dezente, teil im Magistrat haben mit großer satzes 2 zu empfehlen. Ich bitte aber den Magistrat, Umsickt das Größte wie das Kleinste ins Auge ge­ diesen Schritt möglichst bald zu tun und auch die faßt tu d sind unterstützt worden von einem ganzen Freundlichkeit zu haben, sobald ein Bescheid darüber Stabe von eifrigen Mitarbeitern, denen unser auf­ eingegangen ist, uns zu unserer Beruhigung mitzu­ richtiger Dank gebührt. Was haben nicht z. B. die teilen. daß die Genehmigung des Herrn Regierungs­ Stadtbauinspektoren für Schönes und Treffliches in präsidenten in der Tat in der Weise erfolgt ist, wie diesen Tagen geleistet! es uns wünschenswert und notwendig erscheint. (Sehr richtig!) Unter dieser Voraussetzung also, daß der Magistrat Und ferner hat auch kein Schatten einer Miß­ diese nötigen Schickte tut, beantrage ich die An­ helligkeit unter uns die schöne Einliacht, der wir nahme der Bedingungen, die uns vom Bezirks­ uns damals fieuien. gestört. Wir dürfen wohl an-
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