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Periodical volume 28. Juni 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

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holen, und daß er dann verpflichtet ist, den In te r­ burg geht zu Grunde, wenn w ir diese Sache ein 
pellanten Rede und Antwort zu stehen. Anders paar Wochen später beantworten.
läßt sich ein gedeihliches Zusammenarbeiten zwischen 
Magistrat und Stadtverordneten garnicht denken, als Stadtv. Hirsch: Meine Herren, die letzte Äußerung 
daß Anfragen —  gleichviel ob sie ein Stadtver­ des Herrn Oberbürgermeisters ist recht charakteristisch: 
ordneter für seine Person stellt, oder ob er als Ver­ „Weder die Welt noch Charlottenburg geht zu Grunde, 
treter einer Fraktion sie dem Magistrat einreicht — wenn w ir diese Angelegenheit ein paar Monate 
möglichst bald beantwortet werden. Ich muß offen später behandeln." — Es handelt sich allerdings nur 
gestehen, daß ich darin, daß der Magistrat unsere um eine Angelegenheit von Arbeitern, und da hat 
Interpellation jetzt 2 Monate hindurch nicht be­ der Magistrat niemals Eile. Das hat er ja bisher 
antwortet hat, und daß w ir vor Ablauf von weiteren Jahre hindurch bewiesen.
2 Monaten sicherlich nicht auf die Beantwortung Der Magistrat sagt, es ist seine Sache, wann 
rechnen können, eine gewisse Nichtachtung erblicken. er die Interpellation beantworten will. Gewiß, ich 
Dagegen muß ich entschieden Protest einlegen. Es habe auch vorhin ausgeführt, daß formell der M agi­
handelt sich um gar keine schwerwiegende Frage, es strat vollkommen Recht hat, eine Interpellation zu 
ist eine Frage, die der Magistrat in einer Viertel­ beantworten, wann er w ill. Aber es fragt sich nur, 
stunde erledigen kann. Darauf können w ir wohl ob ein derartiges Vorgehen der Stadtverordneten­
verlangen, nach Ablauf von 8 Wochen eine Antwort versammlung gegenüber' als loyal zu bezeichnen ist.
zu bekommen. Im  übrigen, wenn der Magistat meint, daß 
Meine Herren. Sie machen uns sehr oft den es seine Sache ist. zu entscheiden, wann er eine 
Vorwurf — sowohl vom Magistrat als auch aus der Interpellation beantworten will, so habe ich darauf. 
M itte  der Stadtverordnetenversammlung ist dieser und auf die weitere Anzapfung des Herrn Ober­
Vorwurf bereits erhoben worden — , daß wir An­ bürgermeisters zu erwiedern, daß es meine Sache ist, 
träge und Interpellationen hier einreichen, um ob ich langatmige Ausführungen für notwendig halte 
Agitationsstoff zu haben. Aber S ie vergessen ganz, oder nicht. Darüber lasse ich m ir von keiner Seite
daß Sie ja gerade dadurch, daß Sie die Beant­ irgendwelche Vorschriften machen. Der Herr Ober­
wortung dieser Interpellation auf die lange Bank bürgermeister beschwert sich darüber, daß von meiner 
schieben, sie vielleicht erst im Herbst beantworten, Seite ein provozierender Ausdruck gefallen ist. Meine 
wenn w ir im Wahlkampf sind, uns das beste Agi­ Herren, ich habe in keiner Weise provozierend ge­
tationsmaterial bieten. Uns liegt es durchaus fern, sprochen. Ich habe das Wort Nichtachtung gebraucht, 
w ir haben es nicht nötig, Interpellationen einzig und weil es tatsächlich eine Nichtachtung bedeutet, wenn 
allein deswegen einzubringen, um Agitationsstöff zu man aus eine Anfrage, die vor 2 Monaten gestellt 
haben, sondern w ir haben die Interpellation einge­ ist. bis heute noch keine Antwort hat, obwohl man 
bracht, um die Aufregung, die sich infolge des An­ weiß, daß in den weiteren 2 Monaten auch noch 
schlages des Herrn Direktor Pfudel der städtischen keine Antwort erfolgen kann. Das ist eine Nicht­
Gasanstaltsarbeiter bemächtigt hat, zu beseitigen, und achtung. Ob dagegen protestiert wird oder nicht, das 
wenn auch dem Magistrat daran liegt, daß die kann mich in meinem Urteil nicht irre machen. Auf 
Gährung, die nun wieder unter den Gasanstalts­ meiner Seite liegt nicht die Provokation, die Provo­
arbeitern Chartottenburgs im Entstehen begriffen ist, kation liegt vielmehr auf Seiten des Magistrats,
nicht zum Ausdruck kommt, dann sollte er unsere der in dieser — ich muß es wiederholen: nichtachten­
Interpellation möglichst bald beantworten. den Weise einen Teil der Stadtverordnetenversamm­
lung behandelt.
Oberbürgermeister Schustchrus: Meine Herren,
ich habe lediglich die Frage beantwortet, die gestellt Vorsteher Rosenbcrg: Das Wort wird nicht 
worden ist. Es ist gefragt worden, ob der Magistrat weiter verlangt; w ir verlassen diesen Gegenstand.
bereit ist, darüber Auskunft zu erteilen, wann er die 
Interpellation beantworten will. Diese Frage habe 
ich beantwortet, Punkt 3 der Tagesordnung-.
(Stadtv. Hirsch: Ich bitte ums W ort!) 
und ich bin meinerseits erstaunt über die langatmigen Vorlage betr. den Brandcnburgischen Städte­
Ausführungen des Herrn Stadtv. Hirsch. Wann tag. — Drucksache 236.
der Magistrat diese Interpellation beantworten w ill, 
ob nach 8 Tagen oder 2 Monaten oder 4 Monaten, kDie Beratung wird eröffnet und geschlossen. 
ist seine Sache. Wenn er sich dabei in eine ein­ Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
gehende Untersuchung der ganzen Frage einläßt, so Magistrats, wie folgt:
liegt darin nichts weniger als eine Nichtachtung der I. Der seitens des Magistrats an den Vorstand 
Stadtverordnetenversammlung. Der Herr Stadtv. des Brandenburgischcn Städtetages ergangenen 
Hirsch hat diesen provozierenden Ausdruck, den ei- Einladung, den (28 .) Brandenburgischen Stüdte- 
gebraucht hat, nicht im geringsten begründet. Es tag in diesem Jahre- in Charlottenburg abzu­
liegt auch gar kein Anlaß vor, anzunehmen, ban halten, wird zugestimmt. Zur Bestreitung der 
durch die Behandlung dieser Sache seitens des M agi­ entstehenden Kosten wird ein Betrag von 
strats eine Nichtachtung der Stadtverordnetenver­ 4000 J ^ a u s  dem Dispositionsfonds bewilligt.
sammlung ausgesprochen werden soll, und ich glaube I I .  Zur Vorbereitung und Ausführung der er­
auch nicht, daß die weit überwiegende M ajoritä t der forderlichen Maßnahmen wird ein Ausschuß 
Stadtverordnetenversammlnug dem Herrn Hirsch da­ von 0 Personen (3 Mitglieder des Magistrats 
rin  zustimmen wird. W ir werden die Angelegenheit und 6 Mitglieder der Stadtverordnetenver­
eben sachgemäß untersuchen im Schoße der zuständigen sammlung) eingesetzt. "
Deputation, die es für nötig erachtet hat, einen Zu Mitgliedern des uni er I I  genannten Ausschusses 
Ausschuß einzusetzen, und dann werden w ir diese werden gewählt die Stadtv. Kgnsinany,^,Mann, 
Frage beantworten. Weder die Welt noch Charlotten­ Marcus-, Pasche,.,Protze und Rosenberg.) •»;<>
        
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