Path:
Periodical volume 15. März 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

deswegen noch nicht, weil fü r diese Frage eine ge­ in der Lage. jederzeit m it einem selbständigen Antrag 
mischte Deputation besteht in b im  Richtung zu kommen. Ich  weiß nicht, wann 
(Berichterstatter ©tadln. O tto : Ich  habe es nicht gesagt!) w ir den Antrag stellen weiden; ich halte uns aber 
—  ich darf vielleicht aus die Verhandlung im  Etats­ einstweilen fü r verpflichtet in Rücksicht auf einen Beschluß, 
ausschuß zurückgreifen — , weil fü r diese Frage eine den w ir selbst im  vorigen Jahre gefaßt haben, in 
gemischte Deputation besteht, und w ir doch nicht bei Rücksicht ans die gemischte Deputation, die w ir  ein­
der Etatsberatung kurzerhand das festsetzen wollen, gesetzt haben, nicht eher diese Frage zu entscheiden, 
bevor die gemischte Deputation einen Bericht er­ als bis die Deputation ihre Aufgabe gelöst und ihr 
stattet und uns selbst einen Antrag entgegenbringt. Mandat an uns zurückgegeben hat.
Ja, meine Herren, die gemischte Deputation aber. 
die während des ganzen Jahres, seitdeni sie besteht, Stadtv. D r. Borcharbt: I  b möchte dem Herrn 
soviel ich weiß. einmal getagt hat, bat nun ihrerseits Vorredner erwidern, daß der Magistrat zu dieser 
wieder gesagt: w ir  wollen doch warten m it einer Angelegenheit in klarster, schroffster Weise bereits im 
Beschlußfassung, bis uns die andere gemischte Deputation, vorigen Jahre Stellung genommen hat, und zwar 
die überhaupt über zweckentsprechende Maßnahmen ablehnende Stellung. Nunmehr hrben w ir doch als 
zur Hebung der Volksschulen beraten soll, Bericht einziges P  essionsmittel. das w ir ausüben sönnen, 
erstattet; diese andere Deputation w ird vielleicht eben die Einsetzung in den Etat und die Zustimmung 
größere, umfassendere Maßregeln vorschlagen, und zu dem Etat fü r den F a ll der Einsetzung. Das ist 
so wollen w ir  ih r nicht vorgreifen und auf ihre Be­ der einzige Weg, die prinzipielle Meinung der M ehr­
schlußfassung warten. Diese andere gemischte Depu­ heit überhauptfzrrr Geltung zu bringen. Deswegen 
tation besteht auch seit etwa einem Jahre und hat ist wohl der vom Herrn Stadtverordneten Kaufmann 
auch eine Sitzung bisher gehabt. Ich kann verraten, vorgkschtag'Nk Weg der minder empfehlenswerte.
daß diese Sitzung eingeleitet wurde vom Herrn I m  übrigen, da ich die Zahl 20 000 JC hier 
Bürgermeister m it der Bemerkung, daß es sich nur eben nur gegriffen habe ohne genaue Berechnung, 
handeln könne um Beratung solcher Maßnahmen zur bin ich gern bereit, nach der Erklärung des Herrn 
Hebung der Volksschulen, die keine erheblichen M itte l Stadtverordneten Kaufmann, daß die erste Einführung 
in Anspruch nehmen dürften. Also, meine Herren, eine geringere Summe nur erfordern würde, mir 
ehe diese zweite gemischte Deputation diese M aß­ einer geringeren Summe vorlieb zu nehmen, und 
nahmen, die keine erheblichen M itte l in  Anspruch beantrage, nur 10000 JC dafür eiuzust, llen.
nehmen dürfen, Ihnen vorlegen w ird, w ird ver­
mutlich noch einige Ze it vergehen; dann soll diese (D ie Beratung wird geschloffen.)
gemischte Deputativn endlich ihre grundsätzliche Beschluß­
fassung vorlegen, und dann sollen S ie  sich bereit Vorsteher Roscnberg: Herr Stadtvero dneter
erklären in  der Stadtverordnetenversammlung, dafür Dörre, Sie sind damit einverstanden, daß Ih r  Antrag 
einzutreten. Nein, meine Herren, wenn nach den zu grinst 11 des Antrages des Stadtverordneten D r. 
Worten des Herrn Stadtv. Kaufmann die Sache Borcharbt als zurückgezogen g ilt?
grundsätzlich fü r S ie feststeht, und S ie nur gegen­ (S lad lv D ö.re : Jaw ohl!)
wärtig nicht die nötigen M itte l sehen, dann warten 
S ie nicht auf die Deputation, sondern dann legen (Die Versammlung lehnt den Antrag des Stadtv. 
S ie die Sache jetzt grundsätzlich fest, und beantragen Dr. Boichardl ab. Kapitel I I I  w ird m it großer 
S ie jetzt, daß fü r die unteren beiden Klassen der Mehrheit in  Ausgabe und Einnahme nach dem V o r­
Volksschulen eine Summe für die unentgeltlichen anschläge des Magistrats m it de» vom Bericht­
Lernm ittel eingestellt w ird ! Ich  hoffe, daß S ie einem erstatter vorgetragenen Abänderungen festgestellt.)
solchen Antrage zustimmen werden, und modifiziere 
deshalb unseren Antrag dahin, zu dieser Position: Ich  erlaube m ir. den seit längerer Zeit in 
„Lernm itte l fü r unbemittelte K inder" eine zweite unserer Verwaltung beschäftigten Herrn Assessor 
Position hinzuzusetzen: Dr. Stolze der Versammlung hiermit vorzustellen.
Freie Lernm ittel fü r die Kinder der untersten
beiden Klaffen 20 000 M  Borst.-Stellv. Kaufmann: (btn Vorsitz über­
Ich hoffe, dazu I h r  Einverständnis zu gewinnen. nehmend):
Stadtv. Kaufmann: Es wäre garnicht nötig, für Kapitel IV .  Fortbildungsschulen.
diesen Zweck eine Summe von 20 000 M  einzu­
setzen. Denn nach den Berechnungen, die w ir in der Berichterstatter Stabtu. O tto : Der Etatsausschuß 
gemischten Deputation angestellt haben, würde es sich, hat bei diesem Kapitel folgende Änderungen beschloßen:
wenn w ir den Antrag Otto annehmen, m it der 
untersten Klasse allein zu beginnen, nur mehr um eine 
Summe von 5000 JC handeln. Ausgaben
(Sladlv. D r. Boichardl: Na also!)
Ich  erachte aber diese Frage nicht fü r geeignet, A bschn itt 1.
hier nebensächlich beim Etat behandelt zu werden, N r. 1— 10. Besoldungen laut Anlage, erhöht auf
weil ich etwas Praktisches erreichen w ill. W ir  haben 38 122 M.
es hier mit einem Gemeindebeschluß zu tun, und w ir 
müssen auch diese Frage durch einen Gemeindebeschluß N r. 10 a. Der Eta'sansatz: „Mehrbetrag der Be­
lösen. Wenn w ir also diese Frage, zu der der soldungen aus Anlaß der Revision des N orm al­
Magistrat prinzipiell seine Zustimmung noch nicht besoldungsetats 200 JC" kommt in  F o rtfa ll.
gegeben hat, m it dem Etat verknüpfen, so würden 
w ir unsern Etat in  Schwierigkeiten bringen. W ir Abschn i t t  2.
sind gerade in anbetracht der geringen Summe, die N r. 1— 4. Besoldungen laut Anlage, ermäßigt ans
die Einführung im P rinz ip  uns jederzeit ermöglicht, 13 000 J l.
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.