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Periodical volume 1. März 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

ist es naturgemäß, daß wir durch einen derartigen weil wir erheblich höhere Prozentzahlen erreichen, 
Beschluß sehr getroffen werben. Ich  habe ausge­ obgleich wir einen geringeren Zuschlag als andere 
rechnet, daß das voraussichtlich für uns noch einen S täd te  haben. Charlottenburg nim m t au s  den 
weiteren Betrag von 40000 J t  über unseren vor­ S teuern  54,i°/„ sämtlicher Ausgaben, B res lau  64,7%, 
läufigen Ansatz bedeuten würde, sodaß, wenn wir in Cöln 44,9%, Frankfurt a. M . 49,1%, Elberfeld 
diesem Ja h re  vielleicht 620000 bis 625000 J t  P r o ­ 35,4%, Halle a. S .  59%, Danzig 54%, Berlin 59%, 
vinzialabgaben zu zahlen haben, wir im nächsten Ja h re  Schöneberg 72%. Die Aufstellung, welche ich gern 
glücklich die 700000 J t  überschreiten werden. zur Verfügung stelle, ist ganz interessant.
(Bewegung.) Meine Herren, das' Extraordinarium ist eben­falls sehr wesentlich gestiegen Allerdings müssen 
Im m erh in  werden wir noch eiiva 40000 J t  über S ie  hier gewisse Beträge abrechnen, welche dadurch 
den bisherigen Elatsansatz hinaus ansetzen müssen. in die Erscheinung treten, daß sie wiederholt im 
Meine Herren, so, wie die Ausgaben gestiegen Ertraord inar ium  im H aupteta t umgebucht werden 
sind, sind aber auf der andern Seite auch die E in ­ müssen. Wenn S ie  diese Beträge abziehen, würde 
nahmen gestiegen, und Hieran sind so ziemlich alle immer noch ein Anleihebedarf von etwa 14 M illio­
Verwaltnngszweige beteiligt, in der Hauptsache die nen Jt  im nächsten Ja h re  notwendig sein. E s  ist 
städtischen Sßerke" und in erster Linie hiervon auch das im wesentliche» der Bedarf für die Fertigstellung 
wieder die Gasanstalt. Die Mehreinnahme bei der derjenigen Unternehmen, welche bereits in Ausführung 
Gasanstalt ist aber nicht so erheblich —  wie ich sind, also die letzte Rate für das Rathaus, E r ­
vorhin schon erwähnte — als in früheren Jah ren  weiterung des Krankenhauses, den Ausbau der 
eingesetzt. W ir haben hier 150000 Jt mehr vorge­ Kanalisation, der Gasanstalt, der Elektrizitätswerke, 
sehen. E inm al müssen wir jetzt damit rechnen, daß die Fortführung des Biemarckstiaßennnterneltmens. 
so ziemlich die gesamte Bürgerschaft mit G ase in ­ F ü r  weitere neue Ausgaben sind nu r wenige Posi­
richtung versehen ist. E s  ist interessant, wenn man tionen vorgesehen, z. B . ein Betrag für die Zen tra l­
an der Hand der Statistik sieht, wie sehr der Konsum markthalle, welche nun doch ans einem Gedanken zur 
gestiegen ist. Während im Ja h re  1893 auf 19,73 Wirklichkeit werden wird, daun für die Erweiterung des 
Einwohner ein Verbraucher fiel, kam im J a h re  1899 Realgymnasiums und den Schillertheaterbau. S o  
schon auf 12,17 Einwohner ein Verbraucher und gibt das Ertraord inarium  ein kleines Bild derjenigen 
im J a h re  1903 auf 7,47. S ie  sehen au s  diesem Arbeiten, welche im nächsten Ja h re  zu leisten sein 
Hinaufgehen der Verbraucherzahl, daß so ziemlich werden, und S ie  werden hieraus sehen, daß eine 
nach dieser Richtung hin eine Konsumzunahme reichliche P o r t io n  Arbeit auch im kommenden Ja h re  
nicht mehr eintreten wird, und da wir nach den unserer wartet!
Äußerungen der Gasverwaltung auch im laufenden Meine Herren, bei der Gestaltung des E ta ts  in 
Ja h re  statt 9°/0 nu r  zwischen 7 und 8 %  Konsum- dieser Wesse konnte der Magistrat, wie ich vorhin 
zunahme haben, so können wir naturgemäß auch im sagte, an  dem Grundsatz der Gleichheit der S teu er­
zukünftigen Ja h re  nicht mehr auf eine erhebliche zuschläge festhalten, und wir hoffen auch, daß wir 
Konsumzunahme rechnen, es müßte denn gerade fein später an diesem Grundsatz möglichst lange festhalten 
durch die Bevölkerungszunahme und durch die tech­ werden. Denn, wie ich schon bemerkte, ist die M ehr­
nischen Verbesserungen, so wie dies die nächsten heit im M agistrat der Meinung, d a ß  f ü r  d ie  E n t ­
Vorlagen des Magistrats, die heute noch auf der w ick lung  d e r  S t a d t  e rh eb l ich e  N a c h te i l e  e i n ­
Tagesordnung stehen, ja vorsehen. t r e t e n  dürften, wenn wir, ohne unsre Nachbarn etwa 
Sehr  erfreulich gestaltet sich der E ta t  des abzuwarten, zuerst den Stenerzuschlag erhöhen wurden.
Elektrizitätswerks. Hier ist die Zahl der S t ro m ­
verbraucher sowohl wie die Zahl der angeschlossenen (©ehr wahr!)
Glühkörper wesentlich gestiegen. I n  diesem Ja h re  Ich bin aber der Ansicht, meine Herren, daß bei 
wirft das Elektrizitätswerk schon einen Überschuss von einigermaßen gutem Willen es auch nicht so schwer 
beinahe lOOOOO J t  ab, und wir sind im Magistrat fein wird, den E ta t  bei uns  zu balancieren, zumal 
der Meinung, daß wir am Elektrizitätswerk hoffent­ wir in mancher Hinsicht schon reichlich vorgesorgt 
lich noch recht viel Freude erleben werden. haben. Freilich w e r d e n  w i r  u n s  auch in  m a n c h e n  
Bei den S teu e rn  haben wir überall, der w irt­ S a c h e n  B e s c h r ä n k u n g  a u f e r l e g e n  und D i n g e  
schaftlichen Entwicklung folgend, beträchtliche M ehr­ z u rü ck s te l len  müssen, die wir vielleicht bei gün­
einnahmen vorgesehen.' W ir  sind allerdings auch in stigerer Lage gern machen würden; wir werden an ­
gewisser Hinsicht insofern vorsichtig gewesen, a ls  wir dererseits Ausgaben auch verteilen müssen auf mehrere 
den dreijährigen Durchschnitt angesetzt haben. D as  Jah re ,  wenn wir die Ausgaben für notwendig er­
ist aber eine Maßnahme, welche in den früheren achten V or allen Dingen glaube ich n o c h m a ls  
Ja h re n  ebenfalls stets so gehandhabt worden ist. d a r a u f  h i n w e is e n  zu  s o l l e n ,  daß die d a u e r n d e n  
In sg esam t sind an  S teu e rn  6 7 1 000. J t  mehr vor­ A u s g a b e n ,  welche den E ta t  belasten, nach M ö g ­
gesehen gegen 337 ooo Jt  im Ja h re  1904. Aller­ lichkeit  in  k o m m e n d e n  J a h r e n  w e r d e n  e i n g e ­
dings ist bei diesem Mehransatz die Umsatzsteuer mit sch rän k t  w e r d e n  m ü ssen .
150 000 Jt  mehr eingesetzt infolge der Erhöhung I n  den großen anderen Arbeiten, die ich vorhin 
von i°/0 auf l % %  für unbebaute Grundstücke. nannte, sollen wir un s  aber absolut nicht beirren lassen. 
Ich  habe im Anschluß an eine Debatte des ver­ W ir glauben im Magistrat, daß dazu keinerlei V er­
gangenen J a h re s  einmal festgestellt, wie sich bei uns anlassung vorliegt. I m  M agistra t  sind w ir der A n­
die Ausgaben decken einerseits durch die Steuerver- sicht, daß wir nach wie vor vor allen D ingen dahin 
waltung, andererseits durch die sämtlichen andern streben müssen, daß der Grunderwerb erweitert wird, 
Verwaltungen, und es ist ganz erfreulich, zu sehen, weil darin wohl die beste Fürsorge für eine finanziell 
daß wir uns ans der einen Seile  gegenüber den günstige Gestaltung der S t a d t  zu sehen ist. Die 
andern S täd ten  nicht in einem M ißverhältn is  be­ weit ausschauenden P län e ,  die der M agistra t mit 
finden, daß aber auf der andern Se ite  zu erkennen I h r e r  Unterstützung, meine Herren, in den letzten 
ist, daß die Steuerverhältnisse bei u n s  günstig sind, J a h re n  unternommen hat, und die sich zum Teil
        
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