Path:
Periodical volume 15. Februar 1905

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1905

es fragt sich: kann man in einer so wichtigen Frage, Meine Herren, aus dem Bericht des Ausschusses 
wie sie die Verwaltung der Schule ist, in einer ist zu ersehen, wenigstens aus den uns heute vor­
rage, die nicht nur uns angeht, sondern unsere getragenen leitenden Gesichtspunkten, daß in der Tat, 
inder, unsere ganze Zukunft überhaupt, einen Kuh­ wie ich schon erwähnt habe, nur ganz kleine Kleinig­
handel, ein Handelsgeschäft treiben? Da stimme ich keiten herausgekommen sind. Ich will zugeben, daß 
mit denjenigen meiner Freunde von der Minderheit, durch diese Kleinigkeiten hier und da eine Besserung 
welche vor m ir gesprochen haben,u nd mit eineringetreten ist; aber was will das alles gegenüber 
großen Gemeinde außerhalb des Saales darin über­ der großen Frage sagen, die das Sein oder Nicht­
ein, daß man das nicht darf. Dagegen sträubt sich sein unserer Selbstverwaltung betrifft! Und sind 
meine Weltanschauung und meine politische Ent­ denn die beiden leitenden Gesichtspunkte richtig? Ist 
wickelung. Ich bedaure sehr, daß man sich zu diesem denn Klarheit geschaffen worden? Ist denn Parität 
Schritt bequemen will. geschaffen worden? Wenn man genau gegenüberstellt, 
Es ist auch nicht ohne Grundd arauf hingek­ann man doch unmöglich von einer Parität sprechen 
wiesen worden: wenn die Regierung ein Recht gehabt zwischen dem Königlichen Kreisschulinspektor und dem 
hätte, wenn es eine gesetzliche Pflicht der Gemeinde Stadtschulrat. Was hat der Königliche Kreisschul­
gewesen wäre, würde die Regierung nicht schon längst inspektor zu sagen und was der Stadtschulrat? 
ihr Recht geltend gemacht haben? Warum hat sie es Das ist ein Unterschied wie Tag und Nacht. Ich 
nicht getan? Doch jedenfalls deshalb, weil es will nicht näher daraus eingehen. Ich will nur an­
mindestens zweifelhaft war. und zwar sehr zweifelhaft. deuten, daß ich in der Tat vermisse, warum nicht 
I n  den Ausführungen des Herrn Dr. Preuß finden der Magistrat, als er sich zu der Vorlage bequemte, 
Sie — wenigstens für mich bis jetzt unwiderleglich auch die Anregung gegeben hat, daß auch ein katho­
— den Nachweis, daß. wenn auch die Ministerial- lischer Geistlicher in die Schuldepntation aufgenommen 
instruktion von 1811 selbstverständlich auf der Grund­ würde; das würde nach meiner Auffassung nur den 
lage der Städteordnung vom Jahre 1808 Rechts­ Grundsätzen der Billigkeit entsprochen haben.
giltigkeit hat, doch der § 2, auf den es hier Ich meine aber schließlich, wenn wir die Frage 
ankommt, nicht zu Recht besteht, und ich glaube der Zweckmäßigkeit ins Auge fassen, dürfen wir vor 
kaum, daß es Herrn Stadtrat Dr. Jebens gelingen allen Dingen nicht sagen, wie es auch Herr Stadt­
würde, hier den Nachweis des Gegenteils zu führen, rat Dr. Jebens getan hat: die Sache ist harmlos. 
zumal, abgesehen von der rechtlichen Unmöglichkeit, Stellen wir die Sache harmlos dar, dann heißt das. 
wenigstens für Charlottenburg nicht anzunehmen wie ich bereits hervorgehoben habe: die reinste Über­
wäre, daß der Rechtsmangel des § 2 der Instruktion gabe. Wir geben das Recht, das wir haben, voll­
durch stillschweigendes Einverständnis der Siadt ständig aus der Hand.
. gegenüber der Regierung geheilt worden ist. Hier Und dann, meine Herren, warum denn diese 
' gab es eben bisher keinen Geistlichen in der Schnl- große Eile? Ich bin ja auch Jurist, und Herr 
deputation. Stadtrat Dr. Jebens wird mir bestätigen, daß es 
Der Herr Oberbürgermeister hat nun, obwohl durchaus nicht leicht ist, in solchen Fragen, noch dazu 
ich eine bessere Rechtsbelehrung vom Magistrat nicht des öffentlichen Rechts, bei denen die hervorragendsten 
gehört habe, doch über Herrn Dr. Borchardt den Juristen sich abgemüht haben, ins Klare zu kommen, 
Stab in einer Weife gebrochen, daß ich in der Tat in 14 Tagen uns ein Urteil zu bilden. Und da 
mich wundern mußie, wie er dazu gekommen ist. sollten wir nicht auf den Antrag des Herrn Kollegen 
Ich will ja zugeben, daß in der ausführlichen Dr. Spiegel eingehen, der nichts weiter will, als 
Rechtsbelehrung, die Herr Dr. Borchardt uns gegeben daß ein Ausschuß zusammentrete und Sachverstän­
hat. vielleicht das eine oder andere nicht ganz richtig dige berufe, Sachverständige höre? W ir können uns 
gewesen ist; aber er hat im allgemeinen eine so dann ja immer noch entscheiden, ob wir durch die 
i ichtige historische Grundlage gegeben, daß man über Ausführungen der Sachverständigen belehrt worden 
die einzelnen Fehler hinweggehen kann. Was will sind oder nicht. Aber so ohne weiteres über diese 
auch die ganze Rechtsgeschichte bedeuten gegenüber Anregung zur Tagesordnung überzugehen, ist noch 
dem Abwege des Magistrats? Jedenfalls aber muß meinem Dafürhalten unbegreiflich. Daher bitte ich 
ich gegenüber dem Heim Oberbürgermeister sagen: wiederholt: treten Sie auf diese Brücke! Es ist 
amicus Schustelirus, raagis amica veritas! Bei wirklich eine Brücke, die uns alle vereint und ver­
aller Fieundschaft für Herrn Oberbürgermeister söhnt. Ich hoffe, daß wir dann, nachdem wir aus 
Schustehrus muß ich doch sagen: es wird ihm nicht dem Ausschuß zurückgekehrt sind, einstimmig zu einem 
gelingen, die Wahrheit der Tatsache aus der Welt Ergebnis kommen werden, das uns alle befriedigen 
zu schaffen, daß man ein Recht aus der Hand läßt wird.
und mit der Regierung paktiert entgegen demjenigen, (Bravo! bei den Liberalen und Sozialdemokraten.)
was sich 1903 hier zugetragen hat. Dieser denk­
würdige Tag soll ganz aus der Vergessenheit ver­ Stadtv. Dr. Jebens: Der geschätzte Herr Vor­
schwinden! Heute sollen wir ganz  ̂ anders sprechen! redner hat es fertig gebracht, einige meiner Worte 
Heute sollen wir uns von dem Herrn Oberbürger­ als — möglicherweise'wenigstens — verletzend für 
meister hier vorrechnen lassen, wie viele Städte vor­ den Herrn Geheimrat v. Liszt anzusehen. Ich be­
handen sind, in denen sich längst ein evangelischer klage das auf das lebhafteste. M ir  hat jedenfalls 
Geistlicher in der Schuldepntation befindet. — eine eine solche Absicht absolut fern gelegen; ich habe 
Tatsache, die ihm 1903 ebenso bekannt gewesen ist im Gegenteil nur meine Hochachtung dem Herrn 
wie heute, ebenso wie verschiedenes andere, was zur Geheimrat v. Liszt bezeugen wollen; wenn es mir 
Unterstützung der Vorlage geltend gemacht wird. doch nicht gelungen sein sollte, das treffend zum 
Und da sollen wir uns nicht wundern? Ich habe Ausdruck zu bringen, so würde ich kein Bedenken 
den Herrn Oberbürgermeister, der heute zu uns ge­ tragen, geradezu um Vergebung zu bitten.
sprochen hat. in der Tat gar nicht wieder erkannt. 
Es war ein ganz anderer Mann als der, der 1903 (Stadtv. Dr. v. Liszt: Bitte sehr! ich habe es nie 
zu uns gesprochen hat. anders aufgefaßt!)
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.