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Periodical volume 1. Juni 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

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keine Zierde in  irgend einein S ta tu t! Jeder von uns Kollegen Borchardt anzunehmen und l  JC für den 
verlangt in  jedem kleinen Verein von jedem M it-  Quadratmeter festzusetzen.
gliede den Vollbesitz der bürgerlichen Ehrenrechte, und (Bravo!)
aus dem § 9 geht hervor —  daran haben die Herren 
sicher nicht gedacht — , daß man M itg lied  sein kann, Stabtu. D r. Pcnzig: Meine Herren, ich muß 
selbst wenn einem die bürgerlichen Ehrenrechte ab-, mich gegen die Ausführungen des Herrn Vorredners 
erkannt sind, daß man dann nur kein Stimmrecht hat. wenden. Wenn in einem "solchen S ta tu t ausdrücklich 
Aber weiter, meine Herren, heißt es: nur die der christliche Charakter betont wird, so hat das eine 
christlichen M itg lieder sind stimmberechtigt, die nicht­ ganz bestimmte Spitze. Es lag um so weniger Ver­
christlichen nicht. Wenn nun in  dem Schreiben ge­ anlassung dazu vor. als, wie Herr Kollege o. L iszt 
sagt wird, daß der Verein Kaiser Friedrich-Andenken ausgeführt hat, ja  tatsächlich der Charakter der 
hervorgegangen ist aus einer Gemeinde der christ­ Luisengemeinde ein evangelischer ist. Ich meine, 
lichen Kirche, so ist das nicht richtig. Denn jväre w ir  haben ganz und gar keine Veranlassung, hier 
das die Grundlage des Vereins gewesen, so würde über dasjenige, was der Magistrat beantragt hat, 
es heißen: „evangelische M itg lieder", nicht "christliche hinauszugehen Wenn der Verein Kaiser Friedrich- 
M itg lieder". Denn die Luisenkirchengemeinde ist eine Andenken wirklich die Entrüstung fühlte, die er in 
evangelische Gemeinde und nicht blos eine christliche seinem Schreiben ausgedrückt hat, so wäre ja nichts 
Gemeinde. einfacher gewesen, als an den M agistrat und die 
Ich bin am Schluß. W ir  werden bei der Etats­ Stadtverordnetenversammlung zu schreiben: w ir sehen 
beratung, wenn der Paragraph inzwischen geändert ein, daß die Sache mißverständlich ist, so haben w ir 
ist, den Verein m it freudigem Herzen unterstützen. sie nicht gemeint, w ir wollen bei der nächsten 
Ich möchte S ie  bitten, dem Magistratsantrage zu­ Statutenberatung den Paragraphen ändern!
zustimmen, dagegen dem weiteren Antrage des Herrn (Sehr richtig!)
Berichterstatters nicht. Ich habe nichts davon gehört. Offenbar legen die 
(B ravo! bei den Liberalen.) Herrschaften großen W ert auf diesen § 9, — und 
da sollen w ir nicht W ert darauf legen, nachdem er 
Stabtu. M ay: Meine Herren, es freut mich, daß hier so eingehend besprochen worden ist?
w ir Gelegenheit gehabt haben, den Standpunkt des Aber noch weiter, meine H ciren! Ich w ill 
Vereins kennen zu lernen, und ich möchte auch be­ ruhig zugeben, daß der Verein in  der Betätigung 
sonders meiner Freude Ausdruck geben über die ob­ seiner Liebesarbeit keinen Unterschied macht; er fragt 
jektive A rt, wie Herr Kollege D r. Borchardt die die armen Kinder nicht nach der Konfession. Aber 
Sache vorgetragen hat. Ich  teile seinen Standpunkt das Waisenhaus, das er errichten w ird, w ird ganz 
ganz und freue mich, daß er in  dieser Weise die Sache sicherlich nach christlichen Prinzip ien geleitet werden; 
behandelt hat. es w ird ganz sicherlich nicht nur nach christlichen, 
Ich kann aber nicht begreifen, was Herr Kollege sondern nach evangelischen Prinzip ien geleitet werden. 
v. L iszt gegen diesen Paragraphen, nachdem der S tand­ Dazu Geld zu geben, haben w ir hier absolut keine 
punkt des Vereins dargelegt worden ist, noch einzu­ Veranlassung! Ich  kann daher auch nicht der 
wenden hat. Ich glaube, der christliche Standpunkt Schlußfolgerung des Herrn Kollegen Borchardt zu­
ist viel allgemeiner als der evangelische Standpunkt. stimmen, als ob w ir dort die 3000 J l gegeben 
(Sehr richtig! und Heiterkeit bei den Liberalen.) haben, und hier nehmen w ir sie wieder zurück. Nein, 
—  Ja, bitte, gerade deshalb ist dieser Ausdruck w ir  haben dort, weil w ir auch konfessionelle Anstalten 
gewählt! D ie Erklärung fü r die Herkunft des § 9 unterstützen, wenn sie an uns herantreten, und wo 
ist fü r mich und jeden, der guten W illen hat, voll­ die Konfessionalität keinen großen Unterschied macht, 
ständig klar. —  da haben w ir das eben bew illig t; aber hier, wo 
(Sehr richtig!) sie an uns herantreten, um von nns Land zu kaufen, 
haben w ir keine Veranlassung, sie anders zu be­
Es ist eine kirchliche Einrichtung, und infolge­ handeln als andere Leute.
dessen ist die Sache so gemacht. M ann kann doch Ich wundere mich um so mehr über den An­
einer Zuwendung wegen nicht m it einem mal sagen: trag tu-s Herrn Kollegen Borchardt, als er selbst 
das ist keine kirchliche Einrichtung, der Paragraph vorher gesagt hat: wenn man schenken w ill, so soll 
muß deshalb geändert werden! Ich muß offen ge­ man ganz schenken. W arum  hat er die eine M ark 
stehen: nach der Erklärung, die w ir  gehört haben, fü r den Quadratmeter nicht auch noch gestrichen? 
habe ich gegen den Paragraphen nichts mehr einzu­ Dann wären w ir wieder bei der Vorlage vom 
wenden, namentlich, nachdem festgestellt ist, in  wie vorigen mal, wo eine Schenkung erfolgen sollte.
objektiver Weise verfahren w ird ; und an den Früchten Ich bitte Sie dringend, meine Herren, da der 
sollen w ir  sie erkennen, nicht an den Paragrapen! Verein ganz zweifellos nicht die Absicht hat, irgend­
D ie Gründe, die uns abgehalten haben, neulich wie auf dasjenige, was er hier gehört hat, einzu­
schon die Schenkung auszusprechen, fallen also weg, gehen, hier zu sagen: w ir wollen zwar nicht unan­
wie Herr Kollege Borchardt schon ausgeführt hat. gemessen verfahren und nicht 1200 JC fü r die 
Ich möchte Sie deshalb bitten, jetzt dem Verein Quadratrute berechnen, aber zum Schenken haben 
wenigstens cntegenzukommen und dem Verkaufspreise w ir keine Veranlassung.
die Berechnung von einer M ark fü r den Quadrat­
meter zu gründe zu legen. Wenn der § 9 nicht da­ (D ie  Beratung w ird geschlossen.)
gewesen wäre und diese Debatte sich nicht in dieser 
Weise ausgesponnen hätte, dann würde, glaube ich, Berichterstatter Stabtu. I)r . Borcharbt (Schluß­
keiner von Ihnen die Vorlage bemängelt haben; wort) : Meine Herren, Herr S tad tv Penzig warf 
(Heiterkeit) m ir eben vor, mein Antrag sei nicht ganz logisch, 
nachdem nun aber die Richtigstellung erfolgt ist uud er müßte eigentlich so lauten: man solle das Land 
w ir nicht auf die alten Gründe zurückgreifen können, unentgeltlich abtreten.
bitte ich Sie dringend, den Vorschlag des Herrn (Sehr richtig!)
        
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