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Periodical volume 1. Juni 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

hat. Ich  halte ebenfalls die Prosperität durchaus als der Teil, den w ir jetzt bewilligen Also die
nicht fü r fo sicher. D ie ganze Sackst ist schließlich Zustimmung der Schillertheateraktiengesellschaft fü r 
eine Personenfrage: w ir vertrauen auf die Personen, die jetzige Vorlage ist vorhanden.
die m it uns jetzt den Vertrag schließen wollen. Wer 
garantiert uns aber dafür, daß diese noch lange Zeit Vorsteher Rosenberg: Meine Herren, es ist in 
an der Spitze dieses Unternehmens stehen? der von der Geschäftsordnung vorgeschriebenen Weise 
Aber, wie gesagt, ich w ill auf diese allgemeinen namentliche Abstimmung über Punkt 4^ der Tages­
Gesichtspunkte nicht eingehen. Zweifelhaft ist m ir ordnung beantragt.
nur, ob w ir wirklich die M itte l dazu haben. D ie Bevor w ir zu dieser namentlichen Abstimmung
M it ic l sollen aus einer Anleihe entnommen werden, kommen, bitle ich, aus Punkt 3 zurückkommen zu
die uns aber noch nicht genehmigt ist. N u n -m e in t dürfen. Der Gemeindebeschluß zu Punkt 3 bedarf 
der M agistrat: wenn uns schließlich auch die Anleihe der Genehmigung Fes Bezirksallsschusses und zu
für die Errichtung eines Schillertheaters^,.versagt diesem Zweck der Feststellung des Stimmverhältnisses, 
w ird, dann können' w ir uns anders helfen. Es ist m it welchem er angenommen ist. Ich  bitte daher, 
jedenfalls ivohl daran gedacht, daß w ir dann eine noch einmal die Abstimmung über die Vorlage zu 
hypothekarische Schuld aufnehmen. Das ist aber Punkt 3 der Tagesordnung zu wiederholen.
meines Erachtens doch auch eine Schuld, ine der 
Genehmigung bedarf. Es heißt im  § 50 der Städte­ Stadtv. D r. Borchardt: (zur Geschäftsordnung): 
ordnung: Is t  dann auch gestattet, über Punkt 3 noch einmal 
D ie Genehmigung^dcs^Bezirksausschufses, in tu eine Debatte einzutreten?
dem Falle zu Z iffe r 2 ^des Regierungs­
präsidenten ist erforderlich: Vorsteher Rosenberg: Jawohl!
3. zu Anleihen, durch welche die Gemeinde 
m it einem Schuldenbestand belastet oder Stadtv. D r. Borchardt (zur Geschäftsordnung): 
der bereits vorhandene vergrößert w ird. Dann möchte ich zu Punkt 3 um das W ort bitten.
T e r S in n  ist der, daß eine dauernde jährliche 
Belastung der Gemeinden m it Zinsen nicht ohne Vorsteher Rosenberg: Bitte sehr!
Genehmigung der Aufsichtsbehörde bezw. des Be­
zirksausschusses zulässig sein soll. D a fü r ist cs gleich­ Stadtv. D r. Borchardt: Meine Herren, die Sache 
mütig, ob im Wege einer Jnhaberanleihe oder einer hat uns bereits bei der Etatsberatmig beschäftigt, und meine Freunde halten damals gegen eine Stellen­
Hypothek die Schuld aufgenommen w ird ; in  beiden zulage fü r diese Sache gestimmt aus denselben G rün­
Fällen ist die Zinsenlast da, und ich kann, wenn ich den, die in der letzten Sitzung z. B. den Magistrat 
nicht durch andere Ausführungen überzeugt werde, veranlaßt haben, nicht vor 1905, vor der Revision 
vor der Hand dieses Bedenken nicht fallen lassen. des Normaletals, in eine Aufbesserung der Löhne fü r 
Oberbürgermeister Schustehriis: Ich  möche Herrn die Arbeiter einzutreten. Dieser Umstand hat uns natürlich nur noch in der Meinung besten ken können, 
Geheimrat Gleim  nur ganz kurz erwidern, daß der daß die Stellung, die w ir seinerzeit bei der Etats- 
M agistrat beschlossen hat, der Stadtverordnetenver­ beratung angenommen haben, die richtige war. und 
sammlung eine Vorlage über die Aufbringung der aus denselben Gründen weiden w ir diese Stellung 
M itte l zugehen zu lassen, die in der nächsten Sitzung zu der Magistratsvorlage auch heute einnehmen.
bereits in  Ih re n  Händen sein wird. Der M agistrat 
hat nicht die Absicht, ohne Genehmigung der Vorsteher Rosenberg: Ich  bitte nunmehr die­
Regierung eine Anleihe oder eine schwebende Schuld jenigen, welche den Punkt 3 der Tagesordnung betr. 
aufzunehmen, sondern er hat die Absicht, die M itte l die Festsetzung des Gehalts fü r den F a ll der Wieder­
schließlich aus einer Anleihe aufzubringen, die be­ wahl des Stadtbaurais Bredtschneider annehmen 
antragt werden soll, bis dahin sie im Wege einer wollen, ihre Hand zu erheben.
schwebenden Schuld auszubringen, zu welcher natürlich (Geschieht.)
die Genehmigung des Bezirksausschusses gehört. Ich darf feststellen, daß das die große Mehrheit ist.
W ir  baben gar kein Bedenken, daß der Bezirks­ W ir kommen nunmehr zur Abstimmung über 
ausschuß nnd später der Herr M inister seine Ge­ die Vorlage zu Punkt 4 der Tagesordnung. Ich 
nehmigung zu einer Anleihe, wie die fü r das Schiller­ kann, da gegen die Abänderungen des Bauvertrages, 
theater es ist, geben wird, weil es eine in  hohem wie sie im  Ausschußantrage festgestellt sind, sich in 
Maße sozialpolitische, ethische Veranstaltung ist, die der Debatte ein Widerspruch nicht ergeben hat, über 
w ir  hier vornehmen, und weil vor allen Dingen die Punkt a des Ausschußantrages abstimmen lassen und 
Verzinsung und Amortisation der aufgewendeten bitle diejenigen, welche fü r beit Ausschußantrag zu 
M it te l bereits durch einen Vertrag m it einer a sind, m it Ja , diejenigen, welche dagegen sind, m it 
leistungsfähigen F irm a  gedeckt wird. Nein zu stimmen.
(Die Beratung wird geschlossen.) (Der Namensaufruf erfolgt. Es stimmen
Berichtnstattcr Studio. Kaufmann (Schlußwort): m it I  a die Stadtv. Barnewitz, Becker, D r. Borchardt, 
Ich beschränke mich darauf. Herrn Kollegen M ay Braune, Buka, Callam, Döbler, Dörre, Gredy, Heim, 
darüber zu beruhigen, daß die Vorlage so, wie sie Heinzclmanu, Hirsch, D r. Hubatsch, Jolenberg, Kaping, 
von uns gefaßt ist, und wenn sie von uns an­ Kaufmann, Lingner, D r. von Liszt, Lohmann. Mehl, 
genommen sein w ird, von der Schillertheater­ Meschelsohn, Mickler, M ittag , Münch, Olbrich, Otto, 
gesellschaft acceptiert werden wird, da dieselbe ja Pasche, D r. Penzig, Protze, D r. Rose. Rosenberg, Ruß, 
bereits ihr Einverständnis zu der in  der vorigen Sachs. D r. Schmidt, Schwarz, S e llin . D r. Spiegel 
Sitzung von uns verhandelten Vorlage, die ih r einen und Vogel; __
Teil des Tietzschen Grundstücks zuweisen wollte, er­ m it N e in  die Stadtv. Freund, Gleim. Scholz 
klärt hatte; und dieser T e il war ungünstiger gelegen und Stein.)
        
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