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Periodical volume 4. Mai 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

Vorsteher Rosenberg: Im  weitere» Verlauf der an. daß das Letztere der Fall ist. Es wäre im In ­
Debatte hatte Herr Stadtv. Marcus gegen meine teresse der Sache erwünscht, daß das ausgesprochen 
Auffassung Widerspruch erhoben, und ich habe erklärt, wird.
daß ich über diese meine Auffassung abstimmen lassen 
werde. Ich will zunächst abwarten, wie die Ver­ Vorsteher Roscnberg: Herr Stadtv. Dr. v. Liszt, 
sammlung das Protokoll feststellen wird; dann wird ich kann Ihnen nur sagen: nachdem das Protokoll 
die Versammlung auch weiter darüber zu entscheiden so, wie es vorliegt, festgestellt worden, ist ein Zweifel 
haben, ob die Beschlüsse gütig gefaßt sind oder nicht an der Beschlußfähigkeit überhaupt nicht geäußert 
worden. Ich habe daher gar keine Veranlassung, 
Stadtv. Holz (zur Geschäftsordnung): Meine auf die vorher von mir geäußerte Ansicht, die ich 
Herren, ich möchte doch bitten, die Frage der Giltig­ übrigens nach wie vor für richtig halte, nochmals 
keit zunächst zu erledigen; denn es muß doch mit zurückzukommen. Es liegt eben in tatsächlicher Be­
der Möglichkeit gerechnet werden, daß, wenn sie am ziehung das nicht vor, was ich vorhin annahm.
Ende der Sitzung erst erledigt wird, wir dann wieder 
nicht beschlußfähig sind, und daun kommen wir nicht Punkt 1 der Tagesordnung:
weiter. Ich wurde lieber bitten, eine kleine Pause 
zu machen, bis Herr Stadtv. Becker seinen Antrag M itteilung betr. die Prüfung der städtischen 
ausgeschrieben hat. Kassen im M onat A pril d. I .
Borsteher Roscnberg: Herr Stadtv. Becker, zur (Die Versammlung nimmt Kenntnis.)
Filterung des Antrages würden nur ein paar Punkt 2 der Tagesordnung:
Minuten gehören?
M itteilung des Stadtverordnetenvorstehers 
S tadtv. Ih\ Spiegel (zur Geschäftsordnung): betr. die Klage des KansmannS Krotoschincr 
Ich halte den Antrag des Herrn Kollegen Beckerfür ganz Hierselbst gegen den Beschluß derVersammlnng 
unerheblich, über die Fassung des Protokolls können vom 23 M ä rz  d I . ,  durch welchen die W ahl 
wir uns einigen ganz unabhängig von der Ansicht des Stadtv. Fink für giltig erklärt worden ist.
darüber, ob die Beschlüsse giltig sind oder nicht. 
Die letztere Abstimmung kann unter allen Umständen Hierzu habe ich mitzuteilen, daß gegen den Be­
sofort vorgenommen werden. schluß der Stadtverordnetenversammlung, ivonach die 
Wahl des Stadtv. Fink für giltig erklärt ist, von 
Horstes,er Rosenberg: Es liegt der Antrag Becker einem Herrn Krotoschincr beim Bezirksausschuß in 
jetzt vor. Der Herr Stadtv. Becker beantragt, daß Potsdam Klage erhoben worden ist. Ich habe mit 
das Protokoll folgendermaßen lauten soll: der Vertretung der Stadtverordnetenversammlung den 
Nicht öffentliche Sitzung.
Der Einspruch gegen den Vorschlag des Herrn Justizrat Buka betraut.
Wahlausschusses zur Tagesordnung 18 a wird (Die Versammlung nimmt Kenntnis.)
begründet und Rückverwcisung an den Wahl­
ausschuß beantragt. Der Antrag wird abgelehnt. Punkt 3 der Tagesordnung:
Stadtv. Hirsch bringt eine andere Persönlichkeit 
in Vorschlag und beantragt Abstimmung. M itteilung betr. die Einsetzung einer ge­
Stadtv. Baake bezweifelt die Beschlußfähigkeit mischte» Deputation zur Beratung über die 
des Hauses -und verlangt Feststellung. Die ««entgeltliche Gewährung der Lernmittel 
Beisitzer beginnen mit der Auszählung der Ver­ für die Schüler der Gemcindeschulcn, sowie 
sammlung. Ohne das Ergebnis der Auszählung W ahl von 1<> Stadtverordneten für diese 
und ohne die Beschlußfähigkeit zu verkünden, Deputation. — Drucksache 211.
verspricht der Vorsitzende dem Stadtv. Baake, 
die Wahlvorlage an den Wahlausschuß zurück­ lDie Versammlung nimmt Kenntnis und wählt 
zuweisen. und bittet ihn. unter dieser Bedingung in die Deputation die Stadtverordneten Bruns, 
den Antrag auf Feststellung der Beschlußfähig­ Dr. Hubatsch, Dr. Rose, Kaufmann, Dr. v. Liszt, 
keit zurückzuziehen. Trotz des wiederholten Otto, Becker, Buka, Hirsch und Dörre.)
Widerspruchs mehrerer Stadtverordneten läßt 
der Vorsitzende in der Verhandlung fortfahren Punkt 4 der Tagesordnung:
und erteilt zu 13 der Tagesordnung das Wort
Herr Stadtv. Becker beantragt also, das Protokoll Mitteilung bett die Einsetzung einer ge­
der vorigen Sitzung zu diesem Teil der nichtößent mischten Deputation zur Beratung über 
liehen Sitzung so zu fassen, wie ich eben verlesen Maßnahmen zur Hebung der Volksschulen, 
habe. Ich lasse darüber abstimmen. sowie W ah l von IO Stadtverordneten für
(Der Antrag Becker wird abgelehnt.) diese Deputation. — Drucksache 212.
Nunmehr nehme ich an. daß die Versammlung das 
Protokoll so genehmigt, wie es vorliegt. — Es erhebt (Die Versammlung nimmt Kenntnis und wählt 
sich kein Widerspruch; das Protokoll ist so, wie es in die gemischte Deputation die Stadtverordneten 
vorliegt, genehmigt. Wir kommen nunmehr zur Sachs, Kaufmann, Dr. Hubatsch, Otto, Schwarz, 
Tagesordnung. Becker, Buka, Dr. Borchardt, Pasche und Rosenberg.)
Stadtv. Dr. v. Liszt (zur Geschäftsordnung): Punkt 5 der Tagesordnung:
Ich erlaube mir nochmals die Frage an den Herrn 
Vorsteher, ob er die früher von ihm ausgesprochene Bericht des Ausschusses über die Vorlage 
Ansicht über die Giltigkeit oder Ungiltigkeit der Be­ betr. den Neubau der Charlottenburger 
schlüsse aufrechterhält oder zurückzieht? Ich nehme Brücke. — Drucksachen 194, 213.
        
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