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Periodical volume 4. Mai 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

A nlaß, die Beschlußfähigkeit zu bezweifeln." D er ja jeder von uns einfach sagen: ich bezweifle die 
Bezweifln' der Beschlußfähigkeit erklärte genau dasselbe, Beschlußfähigkeit der V ersam m lung. W enn also jetzt 
w as nach der Erklärung des H errn  Kollegen Rackwitz ein so großer W ert daraus gelegt wird, dann hätte 
H err Kollege Becker erklärt hat. Nämlich H err Kollege ja der H err Kollege, der jetzt m it so furchtbarern 
Becker erklärte auf die F ra g e : „Bezweifeln S ie  die E ifer sich fü r eine so höchst unbedeutende Sache ins 
Beschlußfähigkeit?" —  „D azu habe ich keinen A ufaß." Zeug legt, wo der H err Vorsteher zum Besten der 
Und H err Kollege Baake erklärte, a ls  eine Abstimmung S tad tv en v altu n g  einen K om prom iß herbeizuführen 
über den A ntrag Hirsch nicht vorgenomm en werden verstanden hat, einfach sagen können: ich bezweifle 
sollte, auf die F ra g e : „Wollen S ie  die Beschluß­ die Beschlußfähigkeit. D a s  wäre eine sehr einfache 
fähigkeit weiter bezweifeln?" — „D azu habe ich keinen M aßregel gewesen, und w ir hätten un s diese u n an ­
A nlaß." Nachdem der amtierende Vorsitzende gehört genehme D ebatte und diese unangenehme Z eitver­
hatte, daß kein A nlaß zur Bezweiflung der Beschluß­ säum nis sowohl a ls  auch einen höchst unangenehmen 
fähigkeit vorlag, lag fü r mich als Beisitzer und für P rä ju d iz fa ll fü r die Zukunft jetzt erspart. H err Kollege 
H errn  Kollegen G redh a ls  Beisitzer kein A nlaß  vor, Borchardt hat m einer Ansicht nach die Sache voll­
in  der A uszählung weiter fortzuschreiten und somit kommen richtig dargestellt, (plötzlich sehr lau t sprechend) 
festzustellen, ob das H au s beschlußfähig w ar oder nicht. und soweit dies abweicht von andern Darstellungen, 
D a s  einzige, w as allenfalls a ls  illegal bezeichnet stehe ich fü r meine P erson  auf seiten des H errn 
werden könnte, ist die unterbliebene Abstimmung über D r. Borchardt.
den A ntrag Hirsch und der W iderruf der Abstimmung (R ufe: Au, au! Noch lau ter! Heiterkeit.)
über die Zurückverweisnng der Sache in den Ausschuß. —  D am it ich auch einm al einen solchen Ton anschlage!
D a  hatte tatsächlich eine Abstimmung stattgefunden; 
die Beschlußfähigkeit w ar da auch nicht bezweifelt S tad tv . H olz: M eine H erren, ich w ar erfreut, 
w orden; da ist H err S tadtverordnetenvorsteher a ls  ich von dem verehrten H errn  Vorsteher gehört 
Rosenberg wohl in einem I r r tu m  gewesen. Diese habe, daß er die Angelegenheit durch einen K om prom iß 
Abstimmung hatte stattgefunden ohne Bezweiflung au s  der W elt schaffen wollte; w ir wären wahrscheinlich 
der Beschlußfähigkeit, und es w ar der A ntrag auf längst m it der Angelegenheit fertig gewesen, wenn die 
Zurückverweisung in den Ausschuß abgelehnt. N u n ­ Diskussion nicht von neuem entfacht wäre.
m ehr sollte die Sache weiter gehen, und es wurde W ie liegt denn die Sache? Ich  w ar erstaunt 
ein A ntrag Hirsch gestellt, über den abzustimmen über den B rustton , den H err Kollege Becker ange­
w ar, und nun kann m an der M einung sein, daß die vom schlagen hat. I s t  denn dazu eine V eranlassung? W ir 
S tad tv .-V orst.-S te llvertre ter H errn  Kollegen K aufm ann haben zwei Punkte festzustellen: erstens, ob bei dem 
konstatierte Zurücknahme des Beschlusses auf Nicht- Beschluß ein faktischer Fehler untergelaufen ist, und 
zurückverweisnng nicht ordnungsm äßig w ar, daß also zweitens, ob der Beschluß in legaler Weise festgestellt 
der Beschluß, die Angelegenheit in den W ahlausschuß ist oder nicht. W as den ersten P unk t anbetrifft, so 
zurückzuverweisen, nicht gefaßt worden ist, daß das habe ich m ir die Geschäftsordnung angesehen, und ich 
Protokoll insofern also zu ändern w äre: „D er A n­ frage: finden S ie  ein W ort darüber, wie zu ver­
trag, die Angelegenheit in  den W ahlausschuß zurück­ fahren ist, wenn bedingt oder unbedingt die Beschluß­
zuverweisen, wird abgelehnt; die weitere V erhandlung fähigkeit angezweifelt ist? Ich  habe eben die Geschäfts­
über diesen P u n k t aber wird dann abgebrochen" — ordnung gelesen und nichts darüber gefunden. N un  
denn sie ist dann tatsächlich abgebrochen worden. kann m an H errn  Kollegen Becker zugeben, daß in 
E s  würde dann weiter gar nichts übrig bleiben, als demselben Augenblick, wo die Beschlußfähigkeit ange­
w as so auch übrig bleibt, nämlich diese Angelegenheit zweifelt w ar, der Vorsteher die Feststellung versucht hat.
weiter zu verhandeln. Alle folgenden Beschlüsse sind (S e h r  richtig!)
von dieser ganzen Sache in keiner Weife berührt W enn er sie nicht festgestellt hat, so lag das nicht an 
w orden; da ist vollkommen korrekt und ordnungs­ ihm, sondern daran, daß in dem Augenblick, wo die 
mäßig verfahren worden, und alle diese Beschlüsse Feststellung gemacht wurde, der Betreffende die A n ­
sind durchaus rechtskräftig. zweiflung zurückgezogen hat. E s  hat also gar keinen 
Zweck, u n s darüber weiter aufzuregen.
S tad tv . M arcu s: E inen großen Teil derjenigen W as den zweiten P u n k t anbetrifft, so können 
Erw ägungen und D arstellungen, die ich geben wollte, w ir nichts anderes tun , a ls  u n s dem anschließen, w as 
hat H err Kollege D r. Borchardt eben vorweggenommen. H err Bürgerm eister gesagt hat. I l le g a l würde der 
M eine H erren, ich spreche nicht so lau t rote Herr- Beschluß n u r sein, wenn die Beschlußunfähigkeit fest­
Kollege Becker, sondern ich hoffe. S ie  werden auch gestellt wäre. D aß  sie nicht festgestellt ist, darüber 
ohne den kolossalen B rustton, den ich anzuwenden sind alle einig. D eshalb  können w ir u n s  wohl dem 
für meine Person fü r durchaus überflüssig erachte, Kollegen M arcu s  anschließen, die Beschlüsse, die ge­
mich verstehen. faßt sind, fü r legal zu erklären. W enn das nicht ge­
E s  w ar in dem M om ent allerdings eine bedingte schieht, würde ich meinen A ntrag wiederholen, die 
Anzweiflung entstanden; sie ist aber zurückgezogen Sache bei Beginn der heutigen V erhandlungen zu 
worden. E s  wäre nun fü r einen Kollegen, der nicht erledigen.
dam it einverstanden gewesen wäre, furchtbar einfach 
gewesen, zu sagen: „N unm ehr bezweifle ich die B e­ (S ta d tv . Schwarz verzichtet auf das W ort.)
schlußfähigkeit" . D em i in der T a t kann m an doch S tad tv . G le im : M eine H erren, ich kann mich den 
nicht annehmen, daß ein solcher A ntrag  blos ans A usführungen des H errn  Kollegen Becker insofern 
Schikane gestellt wird. W ir sind doch hier alle ernste nicht anschließen, a ls  er der Ansicht ist: wenn ein 
M änner, ivollen die Angelegenheiten der S ta d t  för­ Zweifel an der Beschlußfähigkeit einm al geäußert 
dern, und namentlich, wenn sic von so großer Wich­ wäre, dann müsse un ter allen Umständen die A u s­
tigkeit und Dringlichkeit sind, wie sie neulich vorlagen. zählung des H auses stattfinden. D azu  sehe ich feinen 
W enn m an nun  die Befürchtung h a t: es sind nicht G rund. Ich  habe doch die A usführungen richtig 
genügend Kollegen anwesend, um einen wichtigen verstanden?
Beschluß in legaler F o rm  durchzuführen, dann kann (S ta d tv . Becker: G ew iß!)
        
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